Palästinensischer Vizepräsident für internationalen Journalistenverband
Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) hat den Palästinenser Nasser Abu Baker zum Vizepräsidenten gewählt. Dafür wurde er am Montag von palästinensischen Journalistenverbänden geehrt. Der Generalinspektor der offiziellen Medien in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Ahmad Assaf, bezeichnete die Ernennung als „Kulmination aller Kämpfe und Bemühungen von Journalisten über die Jahrzehnte hinweg“. Die israelische Besatzung wolle die Arbeit […]
Lenkungsausschuss des Negev-Forums kommt erstmals zusammen
Der Lenkungsausschuss des Ende März eingerichteten Negev-Forums ist am Montag zum ersten Mal zusammengekommen. An dem Treffen in der bahrainischen Hauptstadt Manama waren Vertreter von Ägypten, Bahrain, Israel, Marokko, den Vereinigten Arabischen Emiraten und den USA beteiligt. Die Länder wollen in sechs Bereichen zusammenarbeiten, darunter saubere Energie, regionale Sicherheit und Tourismus. Zudem erhoffen sie sich […]
Israel bietet Jordanien Hilfe an
Nach dem Chlorgas-Unglück im Hafen von Akaba hat der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz Jordanien Hilfe angeboten. Zudem bekundete er dem Königreich sein Bedauern. Bei dem Vorfall wurden mindestens 13 Menschen getötet, 260 weitere wurden verletzt. Ein mit Chlorgas gefüllter Container war am Montag beim Transport mit einem Kran zu Boden gefallen. Dadurch kam es zu […]
Verdächtigte Polizisten aus Haft entlassen
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat 14 Polizisten gegen Kaution aus der Haft entlassen. Die Beamten des Sicherheitsdienstes wurden des Mordes an dem oppositionellen Regierungskritiker Nisar Banat beschuldigt. Die Militärstaatsanwaltschaft gibt als Grund für die Entlassung gesundheitliche Bedenken wegen der Ausbreitung des Coronavirus an. Die Entscheidung fiel am 24. Juni, dem ersten Jahrestag von Banats Tod. Familie […]
Abbas in Jordanien
Palästinenserchef Mahmud Abbas hat in der jordanischen Hauptstadt Amman König Abdullah II. getroffen. Die Zusammenkunft fand am Sonntag unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Themen waren die jüngsten politischen Entwicklungen sowie bilaterale Beziehungen. Das jordanische Königshaus ist für die Verwaltung der muslimischen heiligen Stätten auf dem Tempelberg verantwortlich. Abbas war zuletzt im April in Jordanien. Im […]
Hanije bei „Festival“ im Libanon
Hamas-Chef Ismael Hanije hat bei einer Rede auf einem „großen öffentlichen Festival“ der Terrorgruppe im Libanon die baldige „Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge“ nach „Palästina“ vorausgesagt. Das berichtete die Hamas-nahe Webseite „Days of Palestine“. Die „israelisch-zionistische Besatzung“ habe „keine Zukunft“. Mehrere Hunderttausend Palästinenser leben seit Jahrzehnten im Libanon ohne Aussicht auf Einbürgerung. Die Hamas benutzt sie […]
Selenskij fordert israelische Beteilung an Russland-Sanktionen
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat Israel aufgefordert, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Er sprach am Donnerstag per Videokonferenz zu Studenten der Hebräischen Universität Jerusalem. Es gehe nicht um Geld, sagte Selenskij. „Es geht um Werte und allgemeine Sicherheit.“ Wer eine andere Nation zerstören wolle, müsse zur Verantwortung gezogen werden. Selenskij äußerte aber auch […]
Knesset nimmt IHRA-Antisemitismusdefinition an
Die Knesset hat am Mittwochabend die Antisemitismusdefinition der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRA) angenommen. Von den 38 anwesenden Abgeordneten stimmten 33 für den Antrag von Zvi Hauser (Neue Hoffnung). Fünf Parlamentarier lehnten ihn ab. Die israelische Regierung hatte die Arbeitsdefinition bereits 2017 angenommen. Hauser sagte, die Annahme seines Antrages sei „ein wichtiger Schritt im Kampf […]
Israelin in UN-Ausschuss für Frauenrechte gewählt
Die Vereinten Nationen haben die israelische Juristin Daphna Hacker in den Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW) gewählt. Der Ausschuss hat zwölf Mitglieder. Hacker erhielt die Unterstützung von 115 Ländern und kam auf den sechsten Rang. Insgesamt traten 23 Kandidaten an. Hacker lehrt seit dem Jahr 2000 an der Universität Tel Aviv. […]
Iranischer Präsidentenberater: Konflikt mit Israel nicht diplomatisch zu lösen
Für den Berater des iranischen Präsidenten Ibrahim Raisi, Ali Laridschani, ist der Konflikt zwischen dem Iran und Israel nicht durch Diplomatie lösbar. Das sagte der frühere Parlamentssprecher am Mittwoch in Teheran. Anlass war die Vorstellung einer persischen Ausgabe des Buches „Der Schattenkrieg“ aus der Feder des israelischen Journalisten Ronen Bergman. Laridschani kritisierte, dem Buch fehle […]
Haftstrafe wegen Beteiligung an Mob gegen Araber
Das Bezirksgericht Tel Aviv hat am Mittwoch einen 32-jährigen Juden wegen Beteiligung an einem Mob zu 15 Jahren Haft verurteilt. Im Mai 2021 hatten Juden in Bat Jam den Araber Said Mussa aus seinem Auto gezerrt und geschlagen. Er wurde schwer verwundet. Hintergrund war eine Welle der Gewalt zwischen arabischen und jüdischen Israelis während des […]
Urteil: PA muss Terror-Opfern Entschädigung zahlen
Als Entschädigung für Opfer von Terroranschlägen während der „Zweiten Intifada“ muss die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) 34 israelischen Familien 35 Millionen Euro zahlen. Das Urteil des Bezirksgerichtes Jerusalem besagt, dass die PA für die Attacken mit tödlichem Ausgang haftbar sei, weil sie mit der Zahlung an die verurteilten Terroristen und ihre Angehörigen Verantwortung für die Taten […]
Vorläufige Abstimmung: Mehrheit für Auflösung der Knesset
In einer Vorab-Lesung hat die Knesset am Mittwoch für ihre Auflösung gestimmt. Insgesamt standen neun Anträge der Opposition und zwei Versionen der Koalition zur Abstimmung. Einer der Koalitionsanträge erhielt 106 Für- und eine Gegenstimme. Die Vorschläge der Opposition wurden alle mit mindestens 90 Stimmen angenommen. Nun muss sich der zuständige Ausschuss mit dem Vorgang beschäftigen, […]
Antisemitisches Banner abgehängt
Das großflächige Banner „People’s Justice“ des indonesischen Künstlerkollektivs „Taring Padi“ auf der Documenta in Kassel ist nach Protesten am Dienstag abgehängt worden. Das Bild zeigte antisemitische Motive, darunter einen Soldaten mit Schweinsgesicht, der ein Halstuch mit Davidstern und einen Helm mit der Aufschrift „Mossad“ trägt. Die Generaldirektorin der Kunstausstellung, Sabine Schormann, entschuldigte sich. Kulturstaatsministerin Claudia […]
Hamas: Keine Umsiedlung palästinensischer Flüchtlinge im Libanon
Die Terror-Organisation Hamas hat Äußerungen des Patriarchen Bechara al-Rai zurückgewiesen. Der oberste Geistliche der maronitischen Christen im Libanon hatte am Sonntag gefordert, palästinensische Flüchtlinge in andere Länder zu bringen, die sich ihrer annehmen können. Andernfalls sei die Einheit und Stabilität des Libanon gefährdet. Die Hamas erklärte am Montag, Palästinenser hätten als Gäste im Libanon das […]
