Schwedens Entwicklungsministerin: Hetze auf beiden Seiten
Sowohl palästinensische wie auch israelische Schulbücher enthalten hetzerische Texte. Offen sei lediglich das jeweilige Ausmaß. Das hat Schwedens stellvertretende Regierungschefin Isabella Lövin in dieser Woche im Parlament erklärt. Die Entwicklungsministerin wollte damit Vorwürfe gegen das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) entkräften. Einer israelischen Studie zufolge enthalten palästinensische Schulbücher Texte, die den jüdischen Staat dämonisieren. Schweden hat […]
UNESCO stimmt über umstrittene Resolution ab
Sieben arabische Staaten haben im Auftrag der Palästinenser der UNESCO ein Dokument vorgelegt, in dem die Souveränität Israels in ganz Jerusalem angezweifelt wird. Israel fürchtet, dass Europa nicht gegen die Resolution stimmt, über die der UNESCO-Exekutivrat am Dienstag in Paris entscheiden wird, wie diplomatische Quellen der Tageszeitung „Jerusalem Post“ mitgeteilt haben. Der israelische UNESCO-Botschafter in […]
EU-Parlamentarier solidarisieren sich mit palästinensischen Häftlingen
Einige Mitglieder des Europäischen Parlaments haben am Donnerstag aus Solidarität mit palästinensischen Häftlingen im Hungerstreik einen Sitzstreik abgehalten. Es war der elfte Tag des Hungerstreiks, mit dem mehr als 1.000 palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen gegen ihre Haftbedingungen demonstrieren. Am selben Tag legten aus Solidarität auch die Palästinenser im Westjordanland die Arbeit nieder. Den Sitzstreik […]
UNO übernimmt Treibstoffkosten
Angesichts der Energiekrise im Gazastreifen haben die Vereinten Nationen rund 460.000 Euro für Treibstoff freigestellt. Damit sollen Stromgeneratoren in den Krankenhäusern betrieben werden. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ist nach israelischen Angaben nicht mehr bereit, den von Israel nach Gaza gelieferten Strom zu bezahlen. Hintergrund ist ein Streit zwischen der PA und der Hamas, die den […]
1.500 Jahre alte Torah in der Türkei gefunden
Türkische Anti-Schmuggel-Teams haben eine 1.500 Jahre alte lederne Torah zusammen mit Statuen, Steintafeln, Schmuck sowie 200 Bronze- und Silbermünzen beschlagnahmt. In Ayvalik an der Ägäisküste nahmen sie dabei auch zwei Verdächtige fest, die später auf Bewährung freikamen. Diese sollen die Fundstücke von Istanbul nach Ayvalik geschmuggelt haben. Die Torah und die aus dem hellinistischen Zeitalter […]
Merkel pflichtet Gabriel bei
Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt Außenminister Sigmar Gabriel wegen seines Treffens umstrittener Organisationen in Israel in Schutz: „Es muss möglich sein, in einem demokratischen Land auch kritische Nichtregierungsorganisationen zu treffen, ohne dass das solche Folgen hat.“ Auch bei ihren Reisen stünden regelmäßig Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft auf dem Programm. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hatte […]
Autonomiebehörde bezahlt israelischen Strom nicht mehr
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) übernimmt ab sofort nicht mehr die Kosten für den Strom, den Israel in den Gazastreifen liefert. Das hat sie am Donnerstag dem Koordinator für die Regierungsaktivitäten in den Palästinensergebieten (COGAT), Joav Mordechai, mitgeteilt. Laut COGAT geht es um zehn Fernleitungen, die 30 Prozent des Strombedarfs in Gaza decken. Die Kosten betrügen […]
Israel erteilt Arbeitserlaubnis für „Human Rights Watch“-Mitarbeiter
Der „Human Rights Watch“-Leiter für „Israel und Palästina“ Omar Shakir hat eine Arbeitserlaubnis für Israel erhalten. Das teilte die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch mit. Die Erlaubnis gilt für ein Jahr. Am 20. Februar hatte das Innenministerium einen entsprechenden Antrag noch zurückgewiesen. Als Grund gab es an, „Human Rights Watch“ verbreite palästinensische Propaganda. Shakir sei anti-israelisch eingestellt. […]
„Keine Apartheid in Israel“
Der Delegationsleiter des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes in Israel und der Palästinensischen Autonomie, Jacques De Maio, hat Apartheidvorwürfe gegen Israel zurückgewiesen. „Es gibt in Israel kein System, das auf der Überlegenheit einer bestimmten Rasse basiert“, sagte der Schweizer in einem Interview der Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Es gebe keine Aberkennung von den grundlegenden Menschenrechten, die […]
Keine Entschuldigung für Balfour-Erklärung
Großbritannien wird sich nicht für die Balfour-Erklärung von 1917 entschuldigen. Das teilte die Regierung am Dienstag mit. Sie antwortete damit auf eine entsprechende Petition des „Palästinensischen Zentrums für Rückkehr“ (PRC). „Wir sind Stolz auf unsere Rolle in der Errichtung des Staates Israel. Heute besteht die Aufgabe darin, Frieden zu fördern.“ Mit der Balfour-Erklärung hatte Großbritannien […]
Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel kurzfristig ab
Der israelische Regierungschef und Außenminister Benjamin Netanjahu trifft sich nicht mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel. Das gab sein Büro am Dienstagnachmittag bekannt. Hintergrund ist das geplante Treffen des SPD-Politikers mit israelkritischen Organisationen wie „Das Schweigen brechen“ und „B’Tselem“. Gabriel hatte am Morgen im ZDF erklärt, eine mögliche Absage des Treffens wäre „bedauerlich“, aber „keine […]
IS soll sich für Angriff entschuldigt haben
In einem Fernsehinterview hat der ehemalige Verteidigungsminister Israels Mosche Ja’alon über eine Attacke des „Islamischen Staates“ gesprochen. Die Terrormiliz habe israelische Soldaten nahe der syrischen Grenze versehentlich angegriffen. Aufgrund der neutralen Haltung Israels im Syrienkonflikt habe sich die Terror-Organisation für die Attacke im November entschuldigt. Nach israelischem Recht ist die Kommunikation mit terroristischen Organisationen verboten. […]
Israelische Politikerin vergleicht Ammoniak-Lager mit Gaskammern
Die Knessetabgeordnete Jael Cohen Paran (Zionistisches Lager) hat das Ammoniak-Lager in Haifa mit den nationalsozialistischen Gaskammern verglichen. „Ausgerechnet an dem Tag, an dem wir der Millionen gedenken, die in den Gaskammern erstickten, beschließt der Regierungschef, sich zugunsten des Ammoniak-Lagers einzusetzen, das die Leben von einer Million Männer und Frauen mit einem Tod durch Gase gefährdet“, […]
Religiöse Politiker verlassen Tel Aviver Stadtrat
Zwei religiöse Politiker verlassen infolge der Schabbat-Entscheidung des Obersten Gerichtes den Stadtrat von Tel Aviv. Die Richter hatten genehmigt, dass Geschäfte in der Küstenstadt auch am Ruhetag öffnen dürfen. In einem Brief erklärten Natan Elnatan (Schass) und Naftali Lubert (Vereinigtes Torah-Judentum), die Entscheidung stelle eine „ernsthafte Beseitigung von Werten dar“. Unterdessen hat die „Schass“-Partei angedroht, […]
Piercer verweigert Israelis Dienstleistung
Mit einem Bild aus ihrem Australienurlaub sorgt eine junge Israelin für Aufsehen. Das Bild zeigt einen Aushang eines Piercingstudios, auf dem steht, dass Israelis nicht bedient werden. Auf Nachfrage erklärte der Inhaber der Touristin, dass er mit der israelischen Politik nicht einverstanden sei und aus diesem Grund keine Israelis bediene. Auf die Anfrage der lokalen […]