Sohn und Enkel einer Knesset-Abgeordneten bei Unfall verletzt

Ein israelisches Fahrzeug ist am Dienstagabend im Westjordanland mit Steinen beworfen worden. Der Fahrer verlor nach eigener Aussage infolge des palästinensischen Angriffes die Kontrolle. Der 25-Jährige und seine Kinder im Alter von vier und zwei Jahren wurden leicht verletzt. Die Mutter des Mannes, Orit Strock, sitzt für die Partei „Religiöser Zionismus“ in der Knesset. Die […]

Türkischer Außenminister in Ramallah

Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu hat am Dienstag in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und den palästinensischen Außenminister Riad al-Maliki getroffen. Beide betonten den fortwährenden palästinensischen Kampf gegen die israelische „Besatzung“. Cavusoglu erklärte, die Türkei stehe „Palästina“ in diesem Kampf bei. Sein Land unterstütze die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den „Grenzen von 1967“ mit […]

EU-Parlamentspräsidentin bei Abbas

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat am Dienstag Mahmud Abbas, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, in Ramallah getroffen. Er informierte sie laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA über angebliche „Angriffe auf heilige Stätten“,„kolonialen Siedlungsbau“, „Apartheid und Rassendiskriminierung“ sowie die „Ermordung von Palästinensern“ durch Israel. Metsola bezeichnete das Treffen in einem knappen Tweet als „gut“ und „konstruktiv“. Die EU […]

Kulturstaatsministerin Roth in Jerusalem

Die deutsche Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat am Montag in Jerusalem den israelischen Kulturminister Hili Tropper getroffen. Die Grünen-Politikerin bezeichnete die deutsch-israelischen Kulturbeziehungen als „wichtiges Herzensanliegen“. Zudem sprach sie mit dem neuen israelischen Botschafter Ron Prosor, der im Juli sein Amt in Berlin antreten soll. Zum Auftakt ihres Antrittsbesuches in Israel hatte Roth am Sonntag die […]

Grab eines jemenitischen Babys geöffnet

Erstmals ist am Montag das Grab eines Babys von jemenitischen Einwanderern geöffnet worden. Ein DNA-Test soll klarstellen, ob es sich tatsächlich um den 1952 verstorbenen Jungen handelt. In den Jahren nach der Einwanderung aus dem Jemen verschwanden mehrere Tausend Säuglinge und Kleinkinder unter ungeklärten Umständen aus Auffanglagern. Immigranten werfen dem Staat vor, sie entführt und […]

Knesset stimmt für Ausbildungsförderung nach Armeedienst

Die Knesset hat ein Gesetz zur Unterstützung für die Hochschulbildung ehemaliger Wehrdienstleistender und Soldaten verabschiedet. Anspruch darauf haben besondere Gruppen: Personen, die sich Kampfeinheiten angeschlossen haben, des Weiteren Araber, Drusen oder frisch Eingewanderte. Wenn diese an eine Universität gehen, kommt ein Fonds für 75 Prozent der Studiengebühren auf. Ursprünglich war eine Rate von 66 Prozent […]

Human Rights Watch kritisiert Demonstrationsverbote

Die US-amerikanische Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hat die Demonstrationsverbote in Deutschland zum „Nakba“-Tag kritisiert. Diese stellten einen „unangemessenen Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung“ und eine „Kollektivstrafe“ dar. Die Polizei in Berlin verbot mehrere pro-palästinensische Protestkundgebungen zwischen dem 13. und 15. Mai. Aufgrund von Erfahrungen aus den Vorjahren rechnete sie mit gewaltsamen […]

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