Herzog appelliert in Neujahrsgruß an Regierungschefs
Israels Staatspräsident Jitzchak Herzog appelliert zu Beginn des Jahres 2024 an alle Staaten und deren Regierungen, die sofortige und bedingungslose Freilassung der 133 Geiseln zu fordern und sich dafür einzusetzen. „Kleinkinder, Alte, Frauen und Männer werden von der Hamas in brutaler Gefangenschaft gehalten, ohne lebensnotwendige Medikamente, ohne Besuche vom Roten Kreuz“, schrieb er in acht […]
Jordanischer Abgeordneter über Abkommen mit Israel
Jordanien ist auf das Friedensabkommen mit Israel angewiesen. Das sagte der jordanische Abgeordnete und stellvertretende Parlamentssprecher Abdul Rahim Maajah Ende Dezember in einem Fernseh-Interview. Er sei nicht grundsätzlich gegen die Aufkündigung des Abkommens, sagte er. Aber zuvor müsse die Regierung Alternativen zu israelischen Gas- und Wasserlieferungen finden. Er wolle sein Volk schützen und sich nicht […]
Katz neuer Außenminister
Israel Katz hat am Montagabend sein Amt als 22. israelischer Außenminister angetreten. Sein Vorgänger Eli Cohen ersetzt ihn für die kommenden zwei Jahre als Energie- und Infrastrukturminister. Danach ist für das letzte Jahr der Legislaturperiode ein weiterer Ämtertausch geplant. Die entsprechende Rotationsvereinbarung wurde bei der Regierungsbildung Ende 2022 getroffen und nun von der Knesset bestätigt. […]
Oberster Gerichtshof kassiert Angemessenheits-Gesetz
Mehr als fünf Monate nach der Verabschiedung hebt der Oberste Gerichtshof das Angemessenheits-Gesetz auf. Das Urteil kommt mit äußerst knapper Mehrheit zustande.
Folgen des Krieges: Israels Zentralbank senkt Leitzins von 4,75 auf 4,5 Prozent
Wegen Unterstützung der Hamas: Universität Haifa suspendiert acht arabische Studenten
Ramallah: Solidaritätskundgebung für Gaza an Neujahr
Israel will sich vor Internationalem Gerichtshof verteidigen
Israel will sein militärisches Vorgehen im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof verteidigen. Dazu reicht der jüdische Staat selbst Klage in Den Haag ein, und zwar gegen einen Antrag Südafrikas auf eine einstweilige Verfügung. Südafrika unterstellt Israel Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Verfügung soll einen Waffenstillstand in Gaza erzwingen. Mittels der Klage will […]