JERUSALEM (inn) – Fünf Palästinenser aus dem Westjordanland haben vor dem Obersten Gerichtshof in Jerusalem Klage wegen rechtswidrigen Festnahmen durch israelische Soldaten eingereicht. Demnach wurden die Männer stundenlang festgehalten, ohne jedoch befragt zu werden. Auch lag kein Haftbefehl vor und es wurden auch keine Anklagen erhoben.
Mehrere israelische Menschenrechtsgruppen haben sich der Klage vom 14. Mai angeschlossen. Nach Angaben der israelischen Nachrichtenseite „Times of Israel“ vom Montag hat das Oberste Gericht die Armee dazu aufgefordert, bis Ende Juni eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Ein Sprecher der Armee bestätigte, Kenntnis von der Klageerhebung zu haben. Die zuständigen Stellen seien dabei, eine Antwort vorzubereiten.
Vorwurf: Verstoß gegen Armeerecht
Nach Angaben der Stiftung zur Verteidigung der Menschenrechte (HRDF) sind die Zahlen von rechtswidrigen Inhaftierungen seit November 2025 erheblich gestiegen, schreibt „Times of Israel“. Die Organisation spreche von 159 dokumentierten Fällen in den vergangenen sechs Monaten.
Die Kläger werfen den Soldaten vor, mit den Festnahmen gegen geltendes Recht zu verstoßen. Demnach dürfen Verdächtige ohne Haftbefehl und Klageerhebung nur bis zu sechs Stunden festgehalten werden, und das nicht auf einem Armeestützpunkt. Stattdessen müssten die Soldaten sie so schnell wie möglich einer Ermittlungsbehörde vorführen, erklärte die Rechtsanwältin der Kläger Hila Scharon gegenüber „Times of Israel“.
In den zur Anklage gebrachten Fällen verbrachten die Männer jedoch oft die ganze Nacht auf einem Armeestützpunkt, mit verbundenen Augen und Handschellen, jedoch ohne Befragung und Klageerhebung.
Manche der Betroffenen berichteten auch von Schlägen und Beschimpfungen, während sie sich in Gewahrsam befanden. Laut Klageschrift habe einer der Kläger die Wachen einmal nach dem Grund seiner Inhaftierung gefragt und die Antwort erhalten: „Wir machen, was wir wollen“. Gemäß der israelischen Organisation „Vereinigung für Bürgerrechte“ besteht in einigen der Fälle auch der Verdacht einer Zusammenarbeit zwischen einzelnen Soldaten und Siedlern. (mw)
48 Kommentare
Verdacht auf Zusammenarbeit zwischen Soldaten und Siedlern. Sowas aber auch. Das ist ja eine ganz neue Nachricht.
Ist ja nicht so, dass genau dafür schon mehrere Beweise vorliegen würden.
Ich sag es immer wieder. Israel braucht keine Feinde die Propaganda oder ähnliches machen. Die Dämonisierung von Israel, bekommt Israel selbst am besten hin.
@ Blubberer
Für Blubberers Glück wird das gemeldet. Er braucht nur noch seinen allseits bekannten Senf dazugeben. Der einzige Unrechtsstaat auf der Welt ist Israel. Hamas, Hisbollah und Huthis sind demokratische Freiheisbewegungen. Friedensnobelpreis für diese ist angebracht. Und für Blubberer der Ehrenpreis.
Interessant. All das, was sie hier schreiben, habe ich noch in keinem Kommentar hier gelesen.
Es gibt also nur zwei Möglichkeiten: entweder haben sie hier Zugriff auf verborgene Kommentare oder sie haben keine Argumente und müssen deshalb persönlich werden. In diesem Fall muss man aber annehmen, daß sie das ganze begrüßen.
Schneemann, man kennt seine Pappenheimer, früher oder später kommt das eh.
Allerdings halte auch ich nichts von persönlichen Attacken, das gehört nicht hierhin.
@ Schneemann
Muss ich für Sie jetzt auch noch Ironie kennzeichnen? Was soll ich begrüßen? Dass Hamas, Hisbollah und Huthis den Friedensnobelpreis verdienen? Dass Blubberer den Ehrenpreis erhalten sollte?
Übrigens entbehren die Kommentare von Blubberer jeder vernünftigen Argumentation. Alles, was er beherrscht, ist Israelhass und Hetze gegen Israelis/Juden. Darf ich ihn Antisemit nennen?
@Gunterchen
Selbst der amerik. Vize Vance sagte öffentlich: „Israel ist ein Staat wie jeder andere auch und darf und muss kritisiert werden können“
„Darf ich ihn (Blub) einen Antisemiten nennen?“
Darf ich Gunterchen einen Rechtsextremen nennen?
@Gunther:
Ich bezog mich auf den Artikel, der hier kommentiert wird. Haben sie ihn überhaupt gelesen?
Nein, Gunterchen, der einzige Unrechtsstaat ist nicht Israel. Oder war das bloß Ihre missratene Ironie und ich bin drauf reingefallen?
@Brigitte
Muss Gunther auch für Sie noch Ironie Kennzeichnen?
Aber eine viel ernstere Frage. Ist Israel für Sie selbst ein Unrechtsstaat?
@ Jakob
Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages hatte die Frage, unter welchen Faktoren ein Unrechtsstatt zu definieren sei. Aus einem PDF-Textdokument kopiert.
„Versucht man dennoch ein abstrakt-logisches Kriterium für ei-
nen Unrechtsstaat zu formulieren, so wäre es wohl ein Staat, der unter missbräuchlicher Verwen-
dung der Form bzw. des Mediums des Rechts oder – anders ausgedrückt – mittels Gesetzlichem
Un-Recht im Sinne von Anti-Recht die Menschenwürde von Personen negiert und verletzt, in-
dem statt fundamentaler rechtlicher Gleichheit eine existenzielle Diskriminierung durch Aus-
grenzung, Verfolgung bis hin zur psychischen, sozialen und physischen Vernichtung vorgesehen
und fallweise oder sogar tendenziell ausgeführt wird“
Trifft das für Israel und für seine Bewohner zu? NEIN.
Vor welchem „palästinensischen Gericht“ können Juden und Jüdinnen klagen, wenn ihnen möglicherweise Unrecht getan wurde.
Ich verabscheue Heuchelei und Scheinheiligkeit.
Da es nach Ansicht Israels keinen palästinensischen Staat gibt, kann es logischerweise auch keine palästinensische Gerichte geben.
@Schneemann,
da es nach Ihrer Ansicht einen palästinensischen Staat gibt, muss es ihrer Ansicht nach ein palästinensisches Gericht geben. Zeigen Sie uns dieses! Ich meine ein ernsthaftes Gericht, wo recht gesprochen wird.
Was würde Ihnen das nützen?
Es ist übrigens nicht nur meine Ansicht, daß es einen palästinensischen Staat gibt, auch die Mehrheit der UNO-Staaten sieht das so.
@Schneemann
Sie beantworten meine Frage nicht. Zeigen Sie uns die vertrauenswürdigen Leute auf der Gegenseite, die dem Terror ehrlich die Stirn bieten! Die Israels Existenzrecht anerkennen!
Aber es gibt eine Autonomiebehörde, die es fertigbringt, die zu Zwangsarbeit oder zu Tode zu verurteilen, die gegen die pal. Regierung sind.
Aber Chris hat recht, es wird kein pal Gericht gegen Gewalt gegen Juden vorgehen. Denn die PA zahlt ja sogar für Judenmord. Finden Sie dies gut, Schneemann?
Nein, das finde ich nicht gut. Wie ich auch gegen jede Form des gewaltsamen Todes bin. Ich bin für das 5. Gebot. In jeder Beziehung.
@Schneemann
Wenn Sie und andere der Meinung sind,es gibt einen palästinensischen Staat,wann wurde der gegründet? Welche Währung? Und,und,und. Die hatten ihre Chance. Wollten sie nicht. Und ausgerechnet Israel ist daran Schuld? Mann, jetzt fehlt ja nur noch der Spruch mit der Weltherrschaft. Ich dachte,mit dem Ende der Coronazeit sind auch die Verschwörungstheorien ausgestorben!!!🙄🙄🤔🤔
Der Staat Palästina wurde am 15.11.1988 ausgerufen.
Das sind einfache Daten, die jeder in Sekunden im Internet recherchieren kann. Es sei denn, man hält so etwas für Verschwörungstheorien.
@Schneemann
Einen Staat ausrufen kann jeder. Die Frage ist meiner Ansicht nach, welche Motivation dahinter steht. Damals wurde eine totale Absage an den Terrorismus versprochen, deshalb kam es zu Gesprächen mit den Israelis. Passen zum Beispiel die Häftlingsgehälter dazu?
Palästinenser leben in ihrem eigenen Land leidlich unter israelischem Militärrecht (in der palästinensischen westbank lebende Juden übrigens unter israelischem Zivil- und Strafrecht). Das bedeutet de facto dass ein Palästinenser willkürlich festgehalten, freiheitsberaubt und des Platzes verwiesen werden kann, auch auf Privatgrund – ein Jude nicht. Vor diesem Hintergrund ist es zynisch von Ihnen, nach „Beschwerdestellen“ bei palästinensischen Gerichten für Israelis zu fragen, da diese durch die israelische Besatzung kontrolliert, bevormundet und reguliert werden. Sich im eigenen Land gegen die Militärherrschaft eines anderen Staates zu wehren ist weder „heuchlerisch“ noch „zynisch“,
@Julian
Willkür ist meiner Ansicht nach verabscheuungswürdiger Machtmissbrauch. Macht auszuüben um schlimmeres zu verhindern ist etwas ganz anderes. Vor Jahren habe ich ein Video aus dem Westjordanland gesehen, offenbar von einer Drohne aufgenommen. Ein Jude lief an einem anderen Mann vorbei um eine Hausecke. Dieser schlich dem Juden um die Hauseck nach, hob den Arm und wollte den Juden offensichtlich von hinten abstechen. Der Jude wendete sich um und erschoss den Angreifer, ganz offensichtlich in Notwehr. War das vorbeilassen des Juden heuchlerisch? Eine Frage ist doch, warum die Militärherrschaft existiert! Eine andere Frage ist auch, ob das Gericht in Jerusalem gerecht richtet – wenn ja, spielt es absolut keine Rolle ob das Gericht Israelisch ist oder nicht. Was sind Ihrer Ansicht nach hier die erlaubten Mittel um sich gegen die Militärherrschaft zu wehren?
BLUBBI Zulange in der Sonne gewesen?
Nein, Amisraelchai
Richtig wäre, ob Blub zulange AN der Sonne… nicht in der Sonne. Gerne.
Höchste Zeit für Zamir, hart durchzugreifen.
Die Armeeführung wäre gut beraten, ihre im WJL eingesetzten Soldaten mal auf Verbindungen zur Siedlerbewegung zu überprüfen, um derlei Vergehen zu verhindern oder zumindest stark einzudämmen.
So kann und darf es jedenfalls nicht weitergehen.
SHALOM
@Klaus
Die Frage ist, wem sollen wir glauben: den Palästinensern oder den israelischen Soldaten? Jeder kann behaupten geschlagen worden zu sein.
AlbertNola
Klaus hat recht. Klaus beansprucht in Zukunft in einem rechtlich-geordneten u. zivilisierten Israel leben zu dürfen.
Das Westjordanland ist NICHT Israel und deshalb gilt das Zivilrecht der palästinensischen Autonomiebehörde. (wo ist die, wenn man sie braucht?)
Auf dem Foto sind 3 bewaffnete isr. Soldaten, die unmißverständlich 1 Mann abführen, dem man eine Kopfmaske überstülpte und dessen Hände gebunden sind.
Jeder Versuch des Gefangenen, sich loszureißen, würde mit Gewehrschüssen beantwortet. (Erfahrungen)
„Wir machen, was wir wollen“ das ist jede provokative Absage an geltendes isr. und auch europäisches Recht.
„jeder kann behaupten, geschlagen worden zu sein“ – jeder vielleicht, einem Westjordanbewohner glaubt man nicht.
@Brigitte
Im Westjordanland ist die Zustimmung für die Hamas sehr hoch. Westjordanland ist, ob wir es wollen oder nicht, Kriegsgebiet.
Das tun sie um trotz ihres provokanten Verhaltens Aufsehen zu erregen und Stimmung zu machen. Vielleicht war die Bestrafung zu milde. Nächstes Mal auch das Vorhaus abreisen, damit die Warnung für Wiederholtaten sitzt. Danke!
Eine Nacht auf Armeestützpunkt OHNE ANKLAGE und die Palästinenser erheben Klage beim OG Jerusalem.
Wo sollen die Geiseln Klage erheben, die
2 Jahre OHNE GRUND in den Tunneln angekettet, gefoltert und entmenschlicht wurden?
Wo können Sie denn eine entsprechende Klage einreichen? Das fängt ja schon bei der Frage „In welchem Staat“ an.
„Die Kläger werfen den Soldaten vor, mit den Festnahmen gegen geltendes Recht zu verstoßen.“ Wohlgemerkt, gegen IN ISRAEL geltendes Recht. Festnahmen, Foltern, aussergerichtliche Hinrichtungen in Gaza seitens der Hamas fallen natürlich nicht unter geltendes Recht. Die Kläger können von Glück sagen ,dass sie sich an israelische Gerichte wenden können…und Hilfe von israelischen Menschenrechtlern bekommen. Für die israelischen Geiseln gab es keine Hilfe seitens der „unschuldigen Zivilisten“.
Natürlich reicht man die Klage in Israel ein. Woher kamen die Soldaten? Aus Israel. Wem unterstand der Armeestützpunkt? Israel. Welches Recht kam also zur Anwendung? Israelisches.
Rein theoretisch können sich die Geiseln an palästinensische Gerichte wenden. Da aber Israel einen palästinensischen Staat verneinen, kann es auch keine entsprechenden Gerichte geben.
Eben, drum klagen die Kläger vor dem nächsten erreichbaren Gericht, einem israelischen also.
@ Schneemann : Wenn Sie den Kommentar gelesen hätten, hätten Sie bemerkt, dass ich nicht von palästinensischen Gerichten gesprochen habe, sondern von „unschuldigen Zivilisten“. Für den Rest, einfach mal nachdenken, bevor Sie lospoltern. Übrigens gibt es sehr wohl palästinensische Gerichte in den von der Autonomiebehörde verwalteten Gebieten. Auch in Gaza gab es welche, von der Hamas geleitet, an deren Sinn für Gerechtigkeit Sie sicher nicht zweifeln.
@ Antonia: Ich Zitiere aus Ihrem eigenen Kommentar: „Festnahmen, Foltern, aussergerichtliche Hinrichtungen in Gaza seitens der Hamas fallen natürlich nicht unter geltendes Recht.“
Desweiteren habe ich nicht behauptet, daß es in den Gebieten keine Gerichte gibt bzw. gab. Aber für eine Gerichtsbarkeit benötigt man auch einen Staat. Und Israel verneint nun einmal den Palästinensern das Recht auf einen eigenrn Staat.
Abschließend möchte ich noch festhalten: sie kennen mich nicht. Sie wissen nichts über mich, außer das, was ich hier geschrieben habe. Also maßen sie sich nicht an, mir irgend etwas zu unterstellen. Oder habe ich irgendwann einmal etwas über eine von der Hamas betriebene Gerechtigkeit geschrieben?
Schneemann @ Wenn man hier kommentiert, muss man auch ein bisschen einstecken können. Ich zum Beispiel wurde schon heftig angegriffen , weil ich katholisch bin. Das kann weh tun, aber da muss man halt durch. Es stimmt, ich kenne Sie nicht persönlich und Sie mich auch nicht. Ich kann mich nur an das halten, was Sie schreiben. Daraus hab ich geschlossen , daß Sie extrem israelfeindlich sind und eine sehr einseitige Sichtweise haben. Überzeugen Sie mich vom Gegenteil !
Was einen palästinensischen Staat angeht, Gaza hätte das Embryo eines solchen werden können, hätte. Was stattdessen daraus geworden ist , dürfte auch Ihnen nicht entgangen sein. Eine letzte Frage : waren Sie schon einmal in Israel? Aus der Nähe beurteilen sich manche Dinge besser. Bevor sie fragen: ich war auch in Hebron, in Nablus, in Jericho und in Bethlehem. Mein Mann spricht arabisch und wir konnten daher mit vielen Menschen sprechen, ohne Dolmetscher oder Aufpasser. Ich habe eine durchaus nuancierte Idee über die Palästinenser. Bei Terrorismus ist allerdings Schluss mit lustig. Wer „from the river to the sea“ schreit hat im besten Fall keine Ahnung von Geographie oder, wahrscheinlicher, er will die Vernichtung Israels. Sind wir uns wenigstens auf dieser Basis einig ?
Besonders für Schneemann (auch Blubberer und Ludovico):
Die Mehrheit der Araber in den sog. palästinensischen Gebieten befürwortet den Überfall der Hamas auf Israel vom 7.20.2023. Dabei wurden ca. 1200 Menschen bestialisch ermordet, sexualisierte Gewalt systematisch angewendet.
Geschah natürlich alles im Rahmen eines friedlichen Freiheitskampfes.
Wie ideologisiert verblendet (oder auch verblödet) muss man sein, um hier Beiträge wie diese 3 Menschen zu schreiben.
@ Brigitte
Gratuliere zu Ihrer völlig missratenen Ironie.
Sie wollen mich einen Rechtsextremen nennen? Gegenfrage: Sind Antisemiten also links?
Es ist erbärmlich, was Sie hier schreiben.
@Gunther
Sie gratulieren mir zu einer, in Ihren Augen, völlig missratenen Sache? Ist das schon wieder Ihre Art von Ironie?
„Ironie“ ist eine bewusste überzogene Zuspitzung od. Übertreibung, süffig trotzdem von Humor durchzogen, dass jedem Hörer/Leser am Ende klar wird, dass es sich unmöglich um Ernsthaftigkeit handeln kann.
Weiter: einen Kommentator-Namen wie Blub mit Blubbi, Blubberer zu vereimern und so seine absolute Verachtung zu bekunden, der war vllt. noch in der Grundschule ein gekonnter Mobber. Ich meine nicht unbedingt Sie.
Blub hat eine andere Meinung als Sie. Trotzdem fragen Sie, ob sie ihn einen Antisemiten bezeichnen dürfen u. fügen ein Fragezeichen hinzu. Sie ritten damit auf einer Rasierklinge. Provokant fügte ich meiner Frage, ob Sie denn ein Rechtsextremer seien, dieses ? hinzu.
@ Brigitte
Nochmals die Frage: Ist Antisemitismus links?
Angesichts von Verlautbarungen aus „Die Linke“ liegt diese Vermutung nahe.
Ihr „Spielchen“ mit meinem Namen zeugt von asolutem „Tiefgang“.
Beenden Sie also die Angriffe gegen mich. Sie sind selbst höchst angreifbar.
Der Verrweis auf das Hamas-Massaker vom 7.10.2023 mit ca. 1200 Toten, brutal ermordet, systematischer Einsatz von sexualisierter Gewalt, ist „rechtsextrem“? Sie haben seltsame politische Vorstellungen.
@Gunther
Ich schließe mich @Schneemann an in seiner Antwort an Antonia:
„Was wissen Sie über mich und wer ich bin“
Meine Angriffe gegen Sie hören auf, sobald Sie sich bewusst werden, dass Sie sich hier nicht in einem Schludderforum auf X oder Facebook befinden.
Jeder ist angreifbar! Alles andere wäre Personenkult.
P.S. Wer hat hier was über den Angriff v. 7.10. als „rechtsextrem“ gesagt?
@ Brigitte
Sie (!) nennen mich rechtsextrem! Worauf ich hier immer Wert lege, sind die Terrorakte von Hamas etc. Das istz der Zummenhang. Auch wenn es Ihnen nicht passt.
Aber meine Frage, ob Antisemitismus links ist, haben Sie immer noch nicht beantwortet. Keine Antwort, ist auch eine Aussage.
Würden Sie sich als links sehen?
@Gunther:
Hallo!
Wenn Brigitte auf den einschlägigen pro-palästinensischen Demos in Deutschland und Europa unterwegs sein sollte, wird sie wohl mit sehr großer Wahrscheinlichkeit politisch links sein, denn dort sind es zu fast 100 Prozent Leute aus dem linken Spektrum, die mit bestimmten Migranten brüllen und kreischen.
Shalom.-Blub@-Zu 99% gebe ich ihnen NIE recht.Jedoch für ihren letzten Satz im Kommentar-Ich sag es immer wieder………gebe ich ihnen NUR zum Teil recht!Die Dämonisierung ist nicht Israel zuzuschreiben,jedoch seiner Radikalen Regierung unter Netanyahu und seiner Radikalen Gefolgschaft.Da muss man anfangen!!!Bin sicher die nächste Regierung wird dies ermöglichen,jedoch wird es viel Zeit dafür brauchen. AM ISRAEL CHAI Jerusalem
Shalom,nicht zu diesem Thema! Auf News-Israel Heute- ist ein sehr interessanter Bericht über die Hunde der IDF, Oketz genannt zu lesen.Da ich als Oberst Soldaten für Hundestaffelführer ausgebildet habe bis zum letzten Jahr und selber einen solchen Hund nach DE mit genommen habe-er ist auf einem Auge blind und hat nur 3Beine-Kann ich diesen Bericht jedem Foristen hier wärmstens empfehlen!!! Jerusalem
Vielen Dank für den Hinweis auf den Artikel. Ich habe ihn bereits gefunden und werde ihn lesen.
@Jerusalem
Ernesto, unser Gärtner, bester Tierschützer von allen, würde sich über diesen Bericht sehr freuen.