Lapid dankt Scholz für Klarstellung

Nach Abbas' vielkritisiertem Holocaust-Vergleich telefonieren der deutsche und der israelische Regierungschef miteinander. Lob für Reaktionen auf die Entgleisung kommt von Israels designiertem Botschafter.
Von Israelnetz

Foto: Israelisches Außenministerium

Nach der Kritik wegen seiner späten Reaktion auf Abbas’ Entgleisungen suchte Scholz das persönliche Gespräch mit Lapid (Archivbild)

BERLIN / JERUSALEM (inn) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem israelischen Regierungschef Jair Lapid (Jesch Atid) telefoniert. Anlass waren antisemitische Äußerungen des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas am Dienstag in Berlin. Der Fatah-Vorsitzende hatte Israel auf einer Pressekonferenz mit Scholz vorgeworfen, „50 Holocausts“ an Palästinensern begangen zu haben.

Der deutsche Kanzler betonte in dem Gespräch mit Lapid, er lehne die Äußerungen ab. Es sei ihm wichtig gewesen, das persönlich gegenüber dem Premier und auch öffentlich klarzustellen. Direkt nach Abbas’ Behauptung hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Pressekonferenz beendet. Scholz gab dem Palästinenser die Hand und reagierte nur mit einem entsetzten Gesichtsausdruck auf die Äußerung. Erst später kritisierte er sie gegenüber der „Bild“-Zeitung und auf Twitter.

Dass er den Holocaust-Vergleich nicht direkt verurteilt hatte, stieß vor allem in Deutschland auf Kritik, aber auch in Israel. In dem Telefonat bedankte sich Lapid bei Scholz für die Klarstellung – als Regierungschef und als Sohn von Überlebenden der Scho’ah.

Laut einer Mitteilung von Lapids Büro betonten beide Politiker die Bedeutung der Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Sie sprachen auch über den Iran. Israels Premier wiederholte die israelische Ablehnung der Pläne, zu einem Atomabkommen zurückzukehren. Lapid und Scholz vereinbarten, sich bald persönlich zu treffen. Ein Termin wurde nicht genannt.

Antisemitismusbeauftragter: Kommunikationsproblem mit Regierungssprecher

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, nahm Scholz in Schutz. Er sagte in den „Tagesthemen“, nach seiner Ansicht habe es sich „vor allem um ein Kommunikationsproblem zwischen dem Kanzler und seinem Regierungssprecher“ gehandelt. Letzterer habe dazu bereits in der Bundespressekonferenz Stellung genommen. „Damit ist bereits eigentlich alles gesagt.“

Sprecher Hebestreit hatte die Schuld dafür auf sich genommen, dass Scholz keine Gelegenheit mehr gehabt habe, auf die Aussage von Abbas zu reagieren. Er sei nicht aufmerksam und reaktionsschnell genug gewesen. Damit bezog er sich auf das Ende der Pressekonferenz, das er schon vor der Äußerung von Abbas eingeleitet hatte. Scholz habe ihn dafür kritisiert, weil er gern noch etwas erwidert hätte.

Die Äußerung selbst bezeichnete Klein als „ganz klaren Fall von israelbezogenem Antisemitismus“. Er bekundete die Hoffnung, die palästinensische Seite habe gelernt, dass Deutschland solche Äußerungen nicht dulde.

Abbas nach Kritik: Einzigartigkeit des Holocaust nicht in Frage

Dass Abbas infolge der Kritik zurückgerudert sei, hält Klein für nicht ausreichend. Der palästinensische Präsident hatte sich im Nachgang „korrigiert“ und gesagt, er habe nicht „Holocausts“ gemeint, sondern israelische „Verbrechen und Massaker“. Die Einzigartigkeit des Holocaust habe er nicht in Frage stellen wollen.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte Abbas’ Vergleich. Dieser sei inakzeptabel und besonders schmerzhaft, weil er in der deutschen Hauptstadt erfolgt sei.

FDP-Politiker: Konsequenzen ziehen

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff forderte nach der Holocaust-Relativierung durch Abbas Konsequenzen: „Wir sollten den deutschen Vertreter aus Ramallah nach Berlin beordern, um zu beraten, welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden können“, sagte er in der „n-tv“-Sendung „Frühstart“.

Lambsdorff nahm Bezug auf die Ausgangsfrage eines Journalisten, die Abbas beantwortet hatte – ob er sich für den Terroranschlag auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in München entschuldige. Dabei hätten palästinensische Terroristen elf völlig unschuldige Sportler umgebracht. „Und anstatt sich dafür zu entschuldigen und zu sagen, dass das kein Mittel der Politik mehr ist, geht er mit diesem wirklich völlig inakzeptablen Vergleich los. Ich glaube, wir müssen da Konsequenzen ziehen.“

Treffen mit Abbas: Gantz verteidigt sich gegen Kritik

In Israel wiederum gab aus dem rechtsgerichteten Lager Kritik an Verteidigungsminister Benny Gantz (Staatliches Lager), weil er sich in den vergangenen Monat mehrfach mit Abbas getroffen hatte. Zuletzt war er Anfang Juli vor dem Staatsbesuch von US-Präsident Joe Biden mit dem palästinensischen Präsidenten in Ramallah zusammengekommen.

Diese Treffen seien notwendig für die Sicherheitszusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), sagte Gantz. Laut der Online-Zeitung „Times of Israel“ verurteilte er Abbas’ Äußerungen und fügte an: „Ich habe gefordert, dass er sie zurücknimmt, und es ist gut, dass er das getan hat.“

Scholz während der Pressekonferenz: „Apartheid“ passt nicht zur Situation

Die „Times of Israel“ hob in einem anderen Beitrag hervor, dass Scholz den PA-Präsidenten während der Pressekonferenz auch kritisiert hat. Abbas hatte gesagt, die „Umwandlung in die neue Realität eines einzigen Staates in einem Apartheid-System“ diene nicht der Sicherheit und Stabilität in der Region. Darauf erwiderte der Kanzler: „Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort ‚Apartheid‘ nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation.“

Indes äußerte sich der designierte israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, lobend zu den Reaktionen der deutschen Politik auf Abbas’ Entgleisung: „Israel und das jüdische Volk begrüßen die Verurteilung und Verachtung der politischen Führung in der gesamten deutschen politischen Landschaft – durch den Bundeskanzler, die Minister, die Parteivorsitzenden, die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse und die MdBs aus allen Parteien – gegenüber dem Holocaust-Leugner Mahmud Abbas. Null Toleranz gegenüber der Dämonisierung Israels und des jüdischen Volkes.“ (eh)

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19 Antworten

  1. Das Vergehen von Abbas wird keine Konsequenzen haben, dafür ist die Ampel- Regierung viel zu lasch.
    Herr Scholz hätte in der Koalition mit Frau Merkel jahrelang die Millionen an Abbas überprüfen lassen können, denn die Terror- Familien finanziell zu unterstützen ist seit Jahren bekannt und auch seine Lügen- Äußerungen von Anbeginn.
    Dazu heute: EU zahlte 97 Millionen wieder an UNRWA.
    Der Terror geht weiter!
    OT:
    Das mit dem Hitlergruß in München ist ebenso eine Schande.
    In Deutschland darf jeder gegen Juden seinen Müll absondern, egal, wo er geboren ist.
    Strafen? Nein, sind ja alle psychisch krank.
    OT
    Kein Wunder, dass 500 000 Fachkräfte in DE fehlen. Die sind alle nicht belastbar, können nur antisemitisch
    funktionieren. Sorry! Manchmal reicht es… Shalom

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    1. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen Abbas, der Anfangsverdacht der Volksverhetzung ist gegeben, sagen sie. Wird zwar an seiner Immunität scheitern, aber wird wird wenigstens sehen, dass es Grenzen gibt.

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      1. Da D keinen Staat Palästina anerkannt hat, gibt es in D auch keine pal. Botschaft, sondern nur eine Vertretung. Damit auch keine Imunität.
        Aber ich bin mir sich, dass die Anzeige sicher aus anderen “Gründen” niedergeschlagen wird.
        Trotzdem werte ich das als gutes Zeichen, dass Abbas nicht alles machen und sagen kann was er will. Zumindest bei uns nicht.

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  2. Es ist gut, auf den HERRN vertrauen und nicht sich verlassen auf Menschen. (Ps. 118,8)
    Wie ernst es dem Bundeskanzler Scholz mit seiner Klarstellung wirklich ist, wird uns erst dann vor Augen geführt werden, wenn er die Palästinenser in ihren (für viele) verständlichen Forderungen und Wünschen unterstützt und nicht darauf besteht, dass sich wirklich etwas ändert. Durch die Unentschlossenheit vieler Politiker, werden die Palästinenser auch ermutigt, waghalsige Forderungen zu stellen – auch diese Wahrheit sollten wir nicht unterschlagen. Auch Israel sucht die Hilfe noch bei Menschen, anstatt bei ihrem allgewaltigen Gott. “Worte ohne folgende Konsequenz sind eine ganze Lüge”, lieber Gruß Martin

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  3. Wie schön, dass man ausser Abbas auch noch Herrn Hebestreit als Schuldigen ausmachen konnte.
    Hauptsache Herr Scholz wird gedeckt.
    Mir unverständlich, wieso man Abbas immer wieder eine Bühne für seine antisemitischen Äusserungen bietet. Auch wenn sie nachher relativiert werden, so richten sie doch Schaden an.
    War doch genauso mit seiner Brunnenvergifter Beschuldigung.

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  4. Die 500 000 Fachkräfte fehlen, weil Deutschland ein “Altersheim” geworden ist, dass seine Fachkräfte seit Jahrzehnten abtreibt; weil es vorgezogen wird, Menschen Sozialhilfe zu zahlen, statt sie zur Arbeit zu motivieren. Das hat mit Antisemitimus nichts zu tun. Das ist einfach Dummheit.
    Ein Volk, dessen Regierung gottlos ist, hat keinen Bestand. Das habe ich beim Lesen der Geschichte des Volkes Israel gelernt.

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  5. Ich schäme mich für diesen “Bundeskanzler”, der es nicht mal für nötig erachtet, dem Terrortreiber Abbas in seiner Lügenrede zu wiedersprechen! Nein, er reicht ihm zum Schluss der Pressekonverenz sogar noch die Hand. Das ist ein Skandal und ungeheure Schande für Deutschland. Ich bin entsetzt!

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  6. Das Beharren des deutschen Bundeskanzlers auf der “Einzigartigkeit” des Holocausts scheint nur dann zum Einsatz zu kommen, wenn es nützlich ist, um Israel zu schützen.
    Im April behauptete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zum ersten Mal, dass die russische Invasion seines Landes schlimmer sei als die Nazi-Besatzung während des Zweiten Weltkriegs.
    Bei anderer Gelegenheit behauptete Selenskyj vor israelischen Gesetzgebern, Russland führe eine “Endlösung” gegen die Ukraine durch, wobei er einen Begriff verwendete, der normalerweise für die Pläne der Nazis zur Ermordung von Millionen von Juden reserviert ist.

    Nach Angaben des US-amerikanischen Holocaust-Gedenkmuseums ermordeten die deutschen Besatzer und ihre ukrainischen Kollaborateure während des Holocausts mindestens eine halbe Million Juden.

    Ich kann mich nicht daran erinnern, dass deutsche oder EU-Politiker sich über Selenskyjs schamlose Verharmlosung des deutschen und ukrainischen Völkermords an den ukrainischen Juden und Polen empört hätten.
    Wenn irgendjemand den Holocaust trivialisiert, dann sind es europäische und israelische Politiker und zionistische Organisationen, die die Erinnerung an die ermordeten Juden als Waffe einsetzen, um die zionistische Kolonisierung und Besetzung Palästinas und die damit einhergehende unerbittliche tagtägliche Ermordung von Palästinensern zu rechtfertigen.

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    1. Also Herr Luley, Sie müssen sich schon etwas mehr anstrengen um die Aussage ihres Lieblingspalästinenser im 13. Jahr seiner 4-jährigen Regierungszeit zu relativieren.

      Immerhin ist Abbas ja Wiederholungstäter, was beweißt, dass seine Distanzierung vom seiner Promovationsarbeit auch nur eine Lüge ist.
      Abbas promoviert über „die geheimen Beziehungen zwischen dem Nazismus und der Führung der zionistischen Bewegung“. Wie der verschwörungstheoretische Titel schon andeutet, geht es ihm darum, den Holocaust zu relativieren. Er bezweifelt darin, dass die Nazis Juden in Gaskammern getötet haben.

      Aber wenn es ihm nützlich erscheint, kann man diesen Ausdruck ja schon mal wieder in Spiel bringen.

      Nette Subjekte, die Sie da unterstützen.

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  7. “Indem sich Israel den Holocaust zu eigen macht, behauptet es, dass jede Anerkennung des Völkermordes eine Anerkennung von Israels ‘Existenzrecht als jüdischer Staat’ ist, während jeder Versuch, dieses Recht zu leugnen, bedeutet, den Holocaust zu leugnen” (Prof. Joseph Massad, Columbia Universität New York)

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    1. Wo möchten Sie Juden nochmals unterbringen, wenn Großpalästina Realität würde? Was übrigens nicht passiert, denn dies sind nur die feuchten Träume gewissenloser Israel-muss-weg-Apologeten.

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  8. Scholz hat hier total versagt und wieder gezeigt, daß er den Aufgaben eines Regierungschefs nicht gewachsen ist und muß zurücktreten.

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  9. Lettland hat Rußland wegen dessen Gewalt gegen Zivilisten in der Ukraine und anderen Ländern auf die Liste der Terrorstaaten gesetzt. Auf dieser US-Staatenliste der Terrorunterstützer stehen derzeit Syrien, Iran, Nordkorea und Kuba. Ein Staat fehlt noch: Israel, weil es ständig Gewalt auf Zivilisten ausübt und dessen Besatzungsarmee gemeinsam mit radikal-zionistischen Siedlern ein Terrorregime in den völkerrechtswidrigen Gebieten ausübt.

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    1. Es fehlt auch die PA. Nämlich für Judenmord.
      Und Einzelpersonen. Solche die fordern, dass die Terroristen endlich zielgenau Tel Aviv treffen sollen. Also die Parias der Menschheit. Schande!

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    2. Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten und übt nicht “ständig Gewalt auf Zivilisten” aus. Vielleicht könnten Sie die Herrschenden in Gaza dazu bringen, ihre eigene Bevölkerung nicht als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Wer terrorisiert die israelische Grenzbevölkerung durch Raketenbeschuss? Wer übt Selbstmordattentate aus? – Außerdem gibt Israel den korrekten juristischen Sachverhalt wieder, wenn es von “umstrittenen” Gebieten spricht,denn schließlich hat es vor 1967 in der Westbank keinen” Staat Palästina” gegeben, und Jordanien, zu dem das Westjordanland vor dem Sechs-Tage-Krieg gehörte, hat jeglichen Anspruch aufgegeben. Warum können sich” Palästinenser” eigentlich immer nur als Opfer darstellen? Es wird Zeit, dass die Bevölkerung mündig wird und die notwendige Auseinandersetzung über die katastrophalen Fehlentwicklungen in der eigenen Gesellschaft zu thematisieren. Aber anscheinend will man nicht auf die vielen Millionen der westeuropäischen Staaten, einschließlich Deutschland, verzichten. Die Palästinenser hätten seit 67 Jahren einen eigenen Staat haben können, wenn sie denn gewollt hätten. Dass Herr Abbas so fürstlich von den Israelis beschützt wird, bedeutet für ihn nicht, sich dankbar zu zeigen. Israel ist wirklich in einer nicht zu beneidenden Situation.

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  10. Sicher wird es bei dem Gespräch zwischen Scholz und Lapid auch um die Entschädigungsforderungen der Hinterbliebenen des Attentats von München 1972 gegangen sein. Im Jahre 2002 wurden bereits 4,6 Millionen E an die Opfer der mißglückten Geiselnahme zur Freipressung palästinensischer Gefangener von der Bundesregierung, dem Freistaat Bayern und der Stadt München gezahlt. Diese Summe soll jetzt auf 10 Millionen E angehoben werden, also auf rd. 909 000 E pro getötetem Israeli. Das wird aber von den Angehörigen als zu wenig erachtet. – Aber wer entschädigt die Angehörigen der von israelischen Soldaten, Polizisten und radikal-zionistischen Siedlern getöteten palästinensischen Männer, Frauen und Kinder? Ich denke da zum Beispiel an diejenigen, die, wie jetzt wieder im Gasastreifen, getötet werden oder wurden, wenn Israel einen palästinensischen „Terroristen“ per Bombe oder Rakete in einem Wohngebiet ermordet. Für diesen „Beifang“ gibt es nur ein Achselzucken. Das sind doch nur Palästinenser. Auch hier wieder zwei außerordentlich unterschiedliche Standards.

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  11. Wer entschädigt. Die PA. Denn sie zahlt ja die Häftlingsgehälter und Märtyrerrenten für Judenmord. Ohne Judenmord kein Angriff auf Palästinenser. So einfach wäre das, Herr Luley.

    Der Satz “das sind doch nur Palästinenser” ist wunderbar.

    Wie ist dann mit den Siedlern, die man mit der Befürwortung gewissenloser Deutscher ermorden darf. Oder den gewissenlosen Deutschen, die dazu auffordern, dass die Terroristen doch endlich Tel Aviv zielgenau treffen soll. Diese “Menschen” können offenbar da aber keine Doppelstandards erkennen. Schande!

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  12. An Bjoern Luley. Es gäbe so viel zu schreiben über ihre falschen Aussagen, ich will mich auf eine beschränken. Auf dieser US-Staaten Liste der Terrorunterstützer stehen derzeit Syrien, Iran, Nordkorea und Kuba. Ein Staat fehlt noch: Israel, weil es ständig Gewalt auf Zivilisten ausführt. Ich weiss nicht was Ihnen fehlt, aber sie drehen einfach den Spiess um, wie Abbas dies in Deutschland tat. Sie haben absolut keine Ahnung vom Ausmass der Verfolgung des jüdischen Volkes. Dies zu vergleichen mit Israel ist eine absolute Schande, deshalb reagiert man ja so heftig auf diesen Abbas Vergleich. Israel geht auf Zivilisten los? Dies ist eine Lüge. Angreifer sind keine Zivilisten. Terroristen, die Zivilisten angreifen, sind keine Zivilisten. Jeder Staat hat die Pflicht seine Bürger zu beschützen, dies tut auch Israel zurecht. Die richtigen Terroristen, töten Männer, Frauen und Kinder, als Beispiel: Sie fahren mit Autos in Frauen mit Kinderwagen und dies wird gerühmt als heroische Tat. Einfach entsetzlich, aus diesem Hass nährt sich Ihr Spiess umkehren. Kein Land, keine Armee auf der ganzen Welt geht so rücksichtsvoll mit Zivilisten um wie Israel. Israel achtet das Leben. Es ist ein Vorbild für uns alle. Achten Sie darauf, der Krieg wird nie von Israel ausgelöst, aber wenn die Feinde Israels Krieg wollen, ja dann dürft ihr nicht Jammern über Opfer. Der Krieg ohne Opfer wird es nie geben. Also hören Sie auf über Israel zu klagen, aber den Terror gutzuheissen. Sie haben auch keine Ahnung von Terrorregimen, wie Syrien, dem Iran, Nordkorea und Kuba und einigen anderen mehr.

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