JERUSALEM (inn) – Fünf Palästinenser aus dem Westjordanland haben vor dem Obersten Gerichtshof in Jerusalem Klage wegen rechtswidrigen Festnahmen durch israelische Soldaten eingereicht. Demnach wurden die Männer stundenlang festgehalten, ohne jedoch befragt zu werden. Auch lag kein Haftbefehl vor und es wurden auch keine Anklagen erhoben.
Mehrere israelische Menschenrechtsgruppen haben sich der Klage vom 14. Mai angeschlossen. Nach Angaben der israelischen Nachrichtenseite „Times of Israel“ vom Montag hat das Oberste Gericht die Armee dazu aufgefordert, bis Ende Juni eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Ein Sprecher der Armee bestätigte, Kenntnis von der Klageerhebung zu haben. Die zuständigen Stellen seien dabei, eine Antwort vorzubereiten.
Vorwurf: Verstoß gegen Armeerecht
Nach Angaben der Stiftung zur Verteidigung der Menschenrechte (HRDF) sind die Zahlen von rechtswidrigen Inhaftierungen seit November 2025 erheblich gestiegen, schreibt „Times of Israel“. Die Organisation spreche von 159 dokumentierten Fällen in den vergangenen sechs Monaten.
Die Kläger werfen den Soldaten vor, mit den Festnahmen gegen geltendes Recht zu verstoßen. Demnach dürfen Verdächtige ohne Haftbefehl und Klageerhebung nur bis zu sechs Stunden festgehalten werden, und das nicht auf einem Armeestützpunkt. Stattdessen müssten die Soldaten sie so schnell wie möglich einer Ermittlungsbehörde vorführen, erklärte die Rechtsanwältin der Kläger Hila Scharon gegenüber „Times of Israel“.
In den zur Anklage gebrachten Fällen verbrachten die Männer jedoch oft die ganze Nacht auf einem Armeestützpunkt, mit verbundenen Augen und Handschellen, jedoch ohne Befragung und Klageerhebung.
Manche der Betroffenen berichteten auch von Schlägen und Beschimpfungen, während sie sich in Gewahrsam befanden. Laut Klageschrift habe einer der Kläger die Wachen einmal nach dem Grund seiner Inhaftierung gefragt und die Antwort erhalten: „Wir machen, was wir wollen“. Gemäß der israelischen Organisation „Vereinigung für Bürgerrechte“ besteht in einigen der Fälle auch der Verdacht einer Zusammenarbeit zwischen einzelnen Soldaten und Siedlern. (mw)
2 Kommentare
Verdacht auf Zusammenarbeit zwischen Soldaten und Siedlern. Sowas aber auch. Das ist ja eine ganz neue Nachricht.
Ist ja nicht so, dass genau dafür schon mehrere Beweise vorliegen würden.
Ich sag es immer wieder. Israel braucht keine Feinde die Propaganda oder ähnliches machen. Die Dämonisierung von Israel, bekommt Israel selbst am besten hin.
Höchste Zeit für Zamir, hart durchzugreifen.
Die Armeeführung wäre gut beraten, ihre im WJL eingesetzten Soldaten mal auf Verbindungen zur Siedlerbewegung zu überprüfen, um derlei Vergehen zu verhindern oder zumindest stark einzudämmen.
So kann und darf es jedenfalls nicht weitergehen.
SHALOM