Israel genehmigt Bauten für Palästinenser in Zone C
Das israelische Sicherheitskabinett hat am Dienstag den Bau von 700 Wohneinheiten für Palästinenser in der Zone C des Westjordanlandes genehmigt. Israel obliegt in der Zone C die Zivil- und Sicherheitsverwaltung. Das Votum fiel einstimmig aus und ist das erste dieser Art seit vier Jahren. Nach Informationen der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ übten die USA hierbei Druck […]
PA-Premier Schtaje bezeichnet Trump als „dumm“
Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammed Schtaje, hat am Dienstag auf dem Kongress der Sozialistischen Internationalen in Ramallah US-Präsident Donald Trump als „dumm“ bezeichnet. Er bezog das auf Trumps Verhältnis zum israelischen Premier Benjamin Netanjahu, den Schtaje wiederum als „keinen Partner des Friedens“ titulierte. Die Eigenschaft „Dumm“ bezog der PA-Premier auch auf die Vorstellung, […]
St. Kitts und Nevis erkennt „Palästina“ an
Der karibische Inselstaat St. Kitts und Nevis hat am Montag den „Staat Palästina“ anerkannt. Das erklärte Außenminister Mark Brantley bei einem Treffen mit seinem palästinensischen Amtskollegen Riad al-Malki in der Hauptstadt Basseterre. Al-Malki bereist derzeit Lateinamerika und die Karibik. Er sagte, die Palästinenser würden in den kommenden Tagen einen Botschafter für St. Kitts und Nevis […]
Kroatische Präsidentin sichert Israel Unterstützung zu
Kroatien wird Israel auch in Zukunft auf der internationalen Bühne unterstützen. Das versicherte Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović am Montag bei einem Treffen mit Israels Präsident Reuven Rivlin in Jerusalem. Im Januar übernimmt Kroatien erstmals die EU-Ratspräsidentschaft. „Wir werden darauf hinarbeiten, ein Gleichgewicht in die Beziehungen mit Israel hineinzubringen und es zu ermöglichen, dass Israels Stimme in […]
Deutsch-israelischer Brückenbauer der Sprache mit 95 Jahren verstorben
Der israelische Schriftsteller und Übersetzer Tuvia Rübner ist mit 95 Jahren im Kibbutz Merchavia gestorben. 1941 gelang ihm als einzigem seiner jüdischen Familie die Flucht nach Palästina unter britischem Mandat. Rübner, der auch als Professor für deutsche und hebräische Literatur an der Universität Haifa arbeitete, wurde unter anderem mit dem Paul-Celan-Preis und dem Israel-Preis ausgezeichnet. […]
Abbas würdigt Präsident Essebsi
Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat am Samstag den verstorbenen tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi gewürdigt. Sein Tod sei ein großer Verlust für „Palästina“, Tunesien, die arabische und muslimische Welt, sagte er bei der Trauerfeier in Tunis. „Tunesien hat einen besonderen Platz in unseren Herzen. Wir können nicht vergessen, dass wir von Tunesien […]
UN-Menschenrechtsrat kritisiert Israel für getötete palästinensische Minderjährige
Ein Bericht des UN-Menschenrechtsrats besagt, dass Israel im Jahr 2018 56 palästinensische Kinder getötet hat. Das sei die größte Zahl seit dem Gaza-Konflikt 2014. Im Bericht sagt UN-Generalsekretär Antonio Guterres, israelische Soldaten hätten „im Zusammenhang mit Demonstrationen, Auseinandersetzungen und Such- wie Verhaftungsaktionen“ fast 2.700 Kinder verletzt. Auf israelischer Seite seien im Konflikt sechs Kinder verletzt […]
NRW-Landtag sagt Israel-Reise ab
Der Digitalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages fährt vorerst nicht nach Israel, weil ein AfD-Politiker dort nicht willkommen wäre. Die Reise war für Ende August vorgesehen. Im Beisein von Sven Tritschler hätten einige Termine nicht stattfinden können, sagte Landtagspräsident André Kuper (CDU). Tritschler kündigte an, die Reise auf eigene Kosten anzutreten und dabei auch eine Siedlung im […]
Auf Zypern festgenommene israelische Jugendliche wieder frei
Sieben israelische Teenager, denen eine britische Touristin auf Zypern eine Gruppenvergewaltigung vorgeworfen hatte, durften in ihre Heimat zurückkehren. Das gab das israelische Außenministerium bekannt. Das angebliche Opfer zog am Samstag seine Beschuldigungen gegen die 15- bis 18-Jährigen zurück. Die 19-Jährige wurde aufgrund der Falschaussage festgenommen. Der Sex sei einvernehmlich gewesen. Ursprünglich hatte die zyprische Polizei […]
Palästinenser an Gaza-Grenze getötet
Rund 5.000 Palästinenser aus dem Gazastreifen haben am Freitag teils gewaltsam am Grenzzaun gegen Israel demonstriert. Einige warfen Brandbomben, Steine und Sprengsätze über den Zaun auf israelische Soldaten. Trotz Verbots und Warnungen der Armee hatten sich mehrere Palästinenser dem Grenzzaun genähert. Die Soldaten eröffneten entsprechend ihrer Vorschriften das Feuer auf diese. Dabei wurde ein Palästinenser […]
Energieminister Steinitz in Ägypten
Israel wird binnen vier Monaten mit Gaslieferungen an Ägypten beginnen. Das sagte Energieminister Juval Steinitz am Mittwoch in Kairo am Rande eines Diskussionsforums zum Thema Erdgas. In Politikerkreisen gilt das im Februar 2018 geschlossene Abkommen als das wichtigste seit dem Friedensvertrag von 1979. Die Lieferungen erfolgen über eine Unterwasser-Rohrleitung von Aschkelon nach El-Arisch. In den […]
Abbas droht Beendigung an
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat am Donnerstag angekündigt, alle Abkommen mit Israel aufzukündigen. Es sei ein Komitee gegründet worden, das sich mit der Umsetzung dieser Entscheidung befassen soll. Das teilte Abbas nach einer Dringlichkeitssitzung seiner Regierung angesichts der Zerstörung von Häusern in Ostjerusalem mit. Ähnliche Drohungen aus der Vergangenheit hatte er […]
UN-Wirtschaftsrat: „Besatzung“ Hindernis für Frauenrechte
Der Wirtschafts- und Sozialrat der UN (ECOSOC) hat am Dienstag Israel verurteilt. In einer Resolution wirft der Rat der „Besatzung“ vor, ein „bedeutendes Hindernis“ für palästinensische Frauen bei der Verwirklichung ihrer Rechte zu sein. Auf die palästinensische Politik geht der Text nicht ein. 40 Mitglieder stimmten der Entschließung zu, 2 stimmten dagegen, 9 enthielten sich, […]
Selbsternannte „Israel-Hasserin“ muss 500 Euro zahlen
Die Anti-Israel-Aktivistin Otla P. muss 500 Euro Strafe zahlen. Wie die „Bild“ berichtet, setzte die Staatsanwaltschaft die Geldstrafe anstelle eines weiteren Prozesstermins durch. P. soll am 13. Oktober 2018 am Rande zweier Demonstrationen in Köln versucht haben, der pro-israelischen Aktivistin Malca Goldstein-Wolf ein Israelfähnchen zu entreißen, wobei sie diese an der Hand verletzte. Die Beschuldigte […]
Iran wollte Spione rekrutieren
Ein iranisches Netzwerk hat versucht, Spione in Israel, dem Westjordanland und dem Gazastreifen anzuwerben. Das gab der Inlandsgeheimdienst Schabak am Mittwoch bekannt. Das Netzwerk habe von Syrien aus unter dem Namen „Abu Dschihad“ agiert. Unter anderem habe es über gefälschte Facebookprofile Kontakt gesucht. Demnach wurde mindestens eine Person rekrutiert. Die meisten Israelis hätten allerdings die […]