STANFORD (inn) – Die gezielte Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani markiert den Beginn einer neuen außenpolitischen Strategie der amerikanischen Regierung. Das verkündete Außenminister Mike Pompeo am Montag in einer Rede an der Stanford-Universität. Demnach will Präsident Donald Trump gegenüber dem Iran eine „echte Abschreckung“ herstellen.
Praktisch bedeute dies, die „andere Partei davon zu überzeugen, dass die Kosten eines bestimmten Verhaltens den Nutzen übersteigen“. Diese Strategie hänge maßgeblich von der Glaubwürdigkeit ab. Die Tötung Soleimanis habe aber gezeigt, dass die USA es ernst meinen. Sie sei viel mehr gewesen als „eine einfache Vergeltung“. Ab jetzt müsse sich der Iran fragen, ob eine feindliche Handlung gegenüber den Vereinigten Staaten die Konsequenzen auch wert sei.
In seiner Rede vor Mitgliedern des Hoover-Instituts, einer konservativen Denkfabrik, kritisierte Pompeo weiterhin den Nukleardeal. Dieser habe „alles nur schlimmer gemacht“. Der Deal habe dem iranischen Regime ermöglicht, Wohlstand zu schaffen und neue Einnahmequellen zu eröffnen. Erst dadurch sei es für den Iran möglich gewesen, schiitische Milizen aufzubauen. Schuld an dieser Situation hätten die US-Regierungen der vergangenen Jahre. Es liege nun an der aktuellen Administration, die Abschreckung wiederherzustellen.
Pompeo rechtfertig Ermordung Soleimanis
In den Augen Pompeos war Soleimani als Drahtzieher für den Tod von etwa 600 amerikanischen Soldaten und den Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad verantwortlich. „Es gibt keinen Terroristen, außer Bin Laden, der mehr amerikanisches Blut an seinen Händen hat als Kassem Soleimani“, erklärte der Außenminister.
Pompeos Ausführungen decken sich mit der Einschätzung von Justizminister William Barr. Dieser bezeichnete am Montag Soleimani als „legitimes Ziel“ und sieht in der Ermordung einen ersten Schritt der neuen Iranpolitik der USA.
