Seit mehr als 30 Jahren in der Knesset dabei: der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz

Seit mehr als 30 Jahren in der Knesset dabei: der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz

Veteran Peretz ist Vorsitzender der Arbeitspartei

In der Krise setzt die Israelische Arbeitspartei auf den erfahrenen Politiker und ehemaligen Minister Amir Peretz. Der neue Vorsitzende hat aber gar keine so schlechten Chancen, im Herbst die Knesset-Wahlen mit zu entscheiden.

JERUSALEM (inn) – Die Israelische Arbeitspartei (Avoda) vertraut bei ihrem neuen Vorsitzenden auf einen alten Bekannten: Am Dienstag wählten die Mitglieder Amir Peretz zum Chef. Er hatte das Amt bereits von 2005 bis 2007 inne. Der 67-jährige Nachfolger vom glücklosen Avi Gabbai setzte sich gegen die jungen aufstrebenden Parteimitglieder Itzik Schmuli und Stav Schaffir durch.

Peretz erreichte 47 Prozent der Stimmen, die 34-jährige Schaffir erhielt 26,9 Prozent, der 39-jährige Schmuli 26,3 Prozent. „Das ist ein aufregender Abend für mich, und ich fühle das Gewicht der Verantwortung auf meinen Schultern“, sagte Peretz. Da er mehr als 40 Prozent holte, bedurfte es laut der Onlinezeitung „Times of Israel“ keines zweiten Wahlgangs. Es stimmten 30.000 Parteimitglieder ab, was einem Anteil von 46 Prozent der Wahlberechtigen entsprach. 2017 waren es noch 59 Prozent.

Fristverlängerung wegen Straßenprotesten

Die Wahlfrist wurde am Dienstag um eine Stunde nach hinten verlängert. Die aktuellen Proteste von äthiopischen Juden gegen Polizeigewalt hielten den Verkehr im gesamten Land auf. So wurde den Arbeitsparteimitgliedern, die in eine Wahlkabine fahren wollten und nicht per Telefon oder Internet abstimmten, ein Aufschub gewährt. Nach seinem Sieg kündigte Peretz an, nicht feiern zu wollen. „Die ernsten Protestausbrüche der äthiopischen Israelis zeigen eine jahrelange Unterdrückung“, sagte er im Bezug auf die soziale Spaltung im Land.

Seit 1988 sitzt Peretz in der Knesset. In den 1990er-Jahren verließ er die Arbeitspartei, um eine eigene Partei zu gründen, die sich 2005 in die Arbeitspartei eingliederte. Der in der marokkanischen Stadt Boujad geborene Politiker und Gewerkschafter kam mit seinen jüdischen Eltern als Vierjähriger nach Israel. Sein Einstieg in die Politik war das Bürgermeisteramt in Sderot 1983. Als er 2006 und 2007 israelischer Verteidigungsminister war, schaffte er die Grundlagen für den Raketenschirm Iron Dome, der heute die Israelis vor Angriffen beschützt.

Die sozialdemokratische Arbeitspartei, die Israel in den ersten drei Jahrzehnten seit der Staatsgründung geführt hatte, fuhr bei den Knesset-Wahlen am 9. April mit nur sechs Sitzen ein historisch schlechtes Ergebnis ein. 2015 holte die Zionistische Union, der die Avoda beigetreten war, noch 24 Sitze. Der Arbeitspartei-Vorsitzende Gabbai trat am 12. Juni zurück, um den Weg für eine Erneuerung frei zu machen. Er sah sich auch schwerer innerer Kritik ausgesetzt, als er mit dem Gedanken spielte, sich an einer Koalition von Premierminister Benjamin Netanjahu zu beteiligen.

Erfahrung siegt über Jugend

Peretz half beim Sieg über seine jüngeren Gegenkandidaten laut „Times of Israel“ die Erfahrung. Er setzte in seinem Wahlkampf auf seine Vita als ehemaliger Minister und Veteran der Partei, der als einziger jetzt die Fähigkeiten für eine Beruhigung und den Wiederaufstieg der Partei besitze. Seine Konkurrenten Schmuli und Schaffir sitzen erst seit 2013 in der Knesset. Sie wurden bekannt als führende Persönlichkeiten der sozialen Proteste gegen Lebenshaltungskosten im Sommer 2011, die auf dem Rothschild Boulevard in Tel Aviv begannen.

Aber selbst mit nur sechs Knesset-Sitzen würde die Arbeitspartei bei den Neuwahlen am 17. September bei den engen politischen Verhältnissen ein Zünglein an der Waage sein. Zumal der ehemalige Premierminister Ehud Barak, der auch ehemaliger Vorsitzender der Arbeitspartei ist, eine Parteineugründung für den Herbst angekündigt hat. Zusammen mit der linken Meretz-Partei und der erfolgreichen Blau-Weiß-Partei von Benny Gantz ergeben sich Möglichkeiten für eine Mitte-Links-Koalition. Gantz gratulierte Peretz auf Twitter und kündigte ein baldiges Treffen an. Ähnlich klangen die Glückwünsche von Barak und der Meretz-Partei.

Von: mm

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