Am Sonntag wählt die Hauptstadt ihr Landesparlament und im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern zeigen die Umfragen hier bunte und farblich ausgeglichene Kuchenmodelle: Die Forschungsgruppe Wahlen sieht aktuelle die CDU bei 20 und die Linke bei 22 Prozent. Die Grünen verortet das Institut bei 15 Prozent, die SPD bei 12. Die AfD liegt bei 18 Prozent und wird demnach bei künftigen Koalitionsverhandlungen wohl keine Rolle spielen, da keiner der anderen Großen mit ihr zusammenarbeiten will.
Wichtig ist vor allem: Wer stellt den künftigen Regierenden Bürgermeister? Infrage kommen am ehesten wohl die Kandidaten von Linke und CDU, je mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne.
Soweit die Ausgangslage, die jedoch von einer Befürchtung vieler überlagert wird: Wie wird es künftig Jüdinnen und Juden in Berlin gehen? Denn kurz vor der Wahl erschütterte ein Antisemitismusskandal die Hauptstadt.
„Tod der israelischen Armee“
Im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung der Linken im Stadtteil Neukölln war der Musiker „Dahabflex“ aufgetreten und hatte von der Bühne Aufrufe zur „Intifada“, also zum Kampf gegen Israel, und Todeswünsche an die israelische Armee gerappt. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
Bei der Linken in Neukölln aber gab man sich wenig schuldbewusst. „Wir werden nicht einknicken und weiter sagen, was ist“, postete die Gruppe in Sozialen Medien und schrieb von einer „Hetzkampagne“ und einer „Intervention der Reichen und Mächtigen in dieser Stadt“.
Weniger provokant, aber auch nicht entschieden distanzierend äußerte sich Linkenchef Luigi Pantisano bei einer Pressekonferenz zum Thema: Er wolle sich nicht von dem Auftritt distanzieren oder ihn verurteilen, denn er kenne den Rapper nicht. Gewalt sei immer abzulehnen, aber alles Weitere solle nun in Neukölln geklärt werden.
Entschiedener immerhin klingt die linke Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp, die sich sichtlich um Entspannung beim Thema bemüht: „Ich stehe für den Schutz und die Sicherheit jüdischen Lebens, genauso wie für muslimisches, palästinensisches und jedes Leben in Berlin“, sagte sie zuletzt in einer Talkshow der Journalistin Pinar Atalay.
Alexander: „Skandal!“
Der „Welt“-Hauptstadtjournalist Robin Alexander erklärte bereits vor einigen Tagen in der Sendung von Markus Lanz: „Dass in Berlin, in der Stadt, in der der Holocaust geplant wurde, eine Frau antritt, die das Existenzrecht von Israel leugnet, ist ein Skandal.“ Damit verwies er auf die Neuköllner Kandidatin Vanessa Emde. In eben dieser Sendung gab der thüringische Linken-Fraktionschef Christian Schaft zu: Ja, die Linke hat auch insgesamt ein Antisemitismusproblem. Sichtbar wurde das etwa Anfang des Jahres in Hannover, wo die dortige Linkspartei einen Beschluss „gegen den heute real existierenden Zionismus“ verabschiedete, der scharf kritisiert wurde.
Ein weiteres Beispiel hat die „Welt“ bei der sogenannten „Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität“ ausgemacht; dabei beruft sie sich auf einen Audiomitschnitt von einer Sitzung Ende 2025. Die LAG wurde im Februar 2025 gegründet und gehört zur Linken. In der Sitzung ging es um einen Antrag mit dem Titel „Bewaffneter Widerstand gegen Siedlerkolonialismus und die Vision eines säkularen, demokratischen Palästinas“.
„Welt“ zitiert Antragsteller Christopher L.: „Der 7. Oktober war ein grausamer terroristischer Akt? Wir sollten da deutlich sagen: Nein, das war ein Akt des Widerstands. Und da nicht ängstlich vor sein, dass das antisemitisch sei. Nein, das ist im Völkerrecht verankert.“ Der Der zweite Antragsteller, Mohtashim B., habe von „Selbstverteidigung“ und der „Gewalt der Unterdrückten“ gesprochen.
Siggelkow: Wer antisemitische Parolen brüllt, gehört ausgeschlossen
Einer, der für die CDU in Berlin antritt, ist der Christ und Gründer des Kinderhilfswerks „Arche“, Bernd Siggelkow. „Ich möchte in einer Stadt leben, in der jüdisches Leben nicht geschützt werden muss“, sagte er im Gespräch mit Israelnetz. Und er erwarte von einer Partei, „die sich demokratisch nennt, dass sie Menschen aus ihrer Partei ausschließt, die antisemitische Parolen brüllen“.
Doch: Auch zu Zeiten eines CDU-regierten Berlins unter Kai Wegner erschütterten Antisemitismusskandale die Hauptstadt. Juden wurden auf öffentlicher Straße angegriffen und verletzt, Häuser mit jüdischen Anwohnern mit Davidsternen markiert und etwa eine Starbucks-Filiale durch pro-palästinensische Demonstranten blockiert, die das Unternehmen mit jüdischem Leben in Verbindung brachten. Was hat also auch die CDU versäumt, zu tun?
Siggelkow antwortet, Wegner habe sich klar gegen Antisemitismus gestellt, aber „vielleicht nicht laut genug“. Er fordert: „Wir brauchen nicht nur mehr Sicherheit für Juden, wir müssen sie unterstützen, auch wenn wir gegen Kämpfe in Gaza sind, denn das hat ja mit den Menschen hier erst einmal nichts zu tun.“
Neukölln kürzt Gelder bei Antisemitismus
Hannes Rehfeldt, CDU-Bezirksstadtrat im Bezirksamt Neukölln, hat damit bereits begonnen. Soziale Organisationen, die in Neukölln tätig sind und Gelder vom Bezirk erhalten, müssen sich seit diesem Jahr nach der Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRA) richten. Gelder können deshalb nicht mehr nur wegen judenfeindlichem Antisemitismus gestrichen werden, sondern auch wegen unsachlicher Israelkritik. Medienberichten zufolge ist die Regelung deutschlandweit einzigartig.
Trotz Kritik, auch von links, hält Rehfeldt an der Regelung fest, wie er gegenüber Israelnetz mitteilte: „Diesem Beispiel sollten andere Bezirke und letztlich alle mit Fördermitteln arbeitenden Landesbehörden folgen.“ Doch er warnt auch, dass „dieser klare Kurs des Bezirksamtes nach der kommenden Wahl durch andere politische Mehrheiten gefährdet ist“. In Richtung der Linken erklärt er, er habe Zweifel, „ob eine andere politische Zusammensetzung des Bezirksamtes den Schutz jüdischen Lebens in Neukölln so standhaft zu verteidigen willens und in der Lage ist, wie die derzeitige“.
Von: Anna Lutz
27 Kommentare
Ich lebe zwar in Bayern, trotzdem schaue ich mit Sorge auf die Wahl in Berlin.
Die Sicherheit von Juden und Israelis und die Anerkennung der IHRA-Definition dürfen nicht vom Ausgang einer Wahl abhängen oder Gegenstand von ideologischen Grabenkämpfen sein.
Jede künftige Regierung muss hier absolute Klarheit und Konsequenz zeigen – unabhängig davon, welche Parteien am Ende koalieren.
Lieber Gideon Lahav, ich lebe auch in Bayern, Ihre Sorge in Berlin ist völlig berechtigt, und diese Sorge wird sich auf ganz Deutschland, die EU und die Nationen weiter ausbreiten.
„Jede künftige Regierung muss hier absolute Klarheit und Konsequenz zeigen – unabhängig davon, welche Parteien am Ende koalieren.“ – Träumen erlaubt – Realität mit Sicherheit nein!
Liebfer Gruß Martin
@Untertan
Meine Ehefrau, ich selbst, unser Bischof, unser Hauspersonal beten, hoffen, dass unsere Heldin in Berlin im Kampf gegen den Antisemitismus Karoline Preisler (FDP) gewählt wird.
„Ich stehe für den Schutz und die Sicherheit jüdischen Lebens, genauso wie für muslimisches, palästinensisches und jedes Leben in Berlin“, sagt die Bürgermeisterkandidatin der Linken. Wer jüdisches Leben bedroht, weiss man , aber wer genau bedroht in Berlin moslemisches und „palästinensisches“Leben ? Die Juden ? Die Christen ? Buddhisten ? Hindus ? Micky Maus ? Echt jetzt. Sie begreifen es einfach nicht. Chassez le naturel, il revient au galop ! Danke für diese Analyse, liebe Frau Hausen, gerade für mich als etwas Aussenstehende hoch interessant.
Danke, liebe Antonia, da stand noch versehentlich mein Name. Aber ich gebe es an die Kollegin Anna Lutz in Berlin weiter.
@Antonia
Was sagte Frau Erlap dazu,das jüdisches Leben hier geschützt werden muss,war ihre Antwort: ja klar, sie stellt das Existenzrecht Israels nicht in Frage. Und Juden müssen hier angstfrei leben dürfen. ABER,es werden auch so viele muslimische Frauen mit Kopftücher angefeindet. Das darf man auf keinen Fall vergessen. Wo ich so dachte, wann passiert das? Wie oft? Und wie oft werden Juden angefeindet? Deren Einrichtungen und so? Wo Sie doch auch noch in der Minderheit gegenüber den Moslems sind? Wer hat hier ein Attentat auf eine Moschee gemacht? Wie oft? Gucke mal auf Youtube. Da kannste sie hören und sehen. In ganzer Pracht.
Ich hoffe, dass die Wahlen in Berlin zu einem mäßigen Ergebnis führen werden.
Dass man so einen gefährlichen Idioten wie Dahabflex überhaupt bei einer Wahlkampfveranstaltung antisemitisch auftreten lässt zeigt, in welcher verrohten Zeit wir leben. Gefährlich deshalb, weil er ein junges Publikum zu einer gemischten Weltanschauung aus Links, BSW und AFD erreicht, gepaart mit Putin-Gedankengut von einem russischen Großreich. Das zeigt auch sein Auftreten mit Russlandflagge und Pelzmütze, auf der ein roter Stern mit Hammer und Sichel prangt. Der gehört eingebuchtet mit seinem Song: Stop the Genocide, in dem er rappt: „Yalla Yalla Intifada“ und „Death to the IDF“. Ich wage zu bezweifeln, ob das noch von der Kunstfreiheit in DE gedeckt ist. Soll er doch nach Gaza gehen und sein Gift dort versprühen. Und wenn die Linke die Bürgermeisterin in Berlin stellt, dann gute Nacht. Ihre Distanzierung zu dem Rapper halte ich nicht für glaubwürdig. Jorinde Schulz (Linke/Neukölln) sagt klar: die Partei steht „uneingeschränkt hinter dem Rapper.“
Wenn ich an Sonntag denke,wird mir ganz übel!🙈🙈🙈 Auf Youtube kann man die Diskussion ansehen vom letzten Sonntag. Rbb,Wahlarena. Ziemlich am Schluss. Aber hitzig. Schaut mal rein! 🇮🇱🇮🇱🇮🇱🇮🇱
Schönes Wochenende!
@Manu
Habe mir den Schluss angesehen. Schade, dass die Moderatorin die verteilten Davidsterne wieder eingesammelt hat. Vermutlich hätten „Michael Lüders“ (BSW) und „Elif Eralp“ (Linke) den Anblick nicht lange ertragen. Schade, eine verpasste Chance für Solidarität mit den in Berlin lebenden Juden.
Unterm Strich verstehe ich auch hier nicht, warum die „Linke“ weiter als demokratische Partei behandelt wird. Grüne und SPD bieder sich bereits an. Pfui. Ich hatte schon bei anderen Gelegenheiten auf die Gefahr solcher Bündnisse aufmerksam gemacht.
Wollten Einige nicht hören.
Viel Glück, dass die CDU noch nachlegen kann, um das zu verhindern.
@Lothar
Danke. Was hilft? Beten. 🙏🙏🙏🙏🙏
@Manu
Hab mal reingehört. Ein Wirrwarr von Stimmen, leere Versprechungen, ein übliches: wir wünschen, wir werden, wir wollen… Das aufgemalte Rougebäckchen Elif Eralp will allen gerecht werden, aber sie hat ihre Partei nicht im Griff. Bei ihr habe ich den Juden gegenüber ein noch schlechteres Gefühl als bei der AFD. Ich bedauere dich wirklich, dass du am Sonntag wählen musst. Pest oder Cholera! Ich bin hier in Ba-Wü mit den Grünen ganz zufrieden. Werde am Sonntag an dich denken. 🙏😉
Robin Alexander sprach wahre Worte.
LINKE sind teils link, meine Worte. Berlin ist ein antisemitischer Schandfleck geworden, verstärkt nach dem Massaker.
Shabbat Shalom🇮🇱💙
Auf meine Anfrage erhielt ich nachstehende offizielle Antwort:
„Senatsverwaltung für Inneres und Sport in Berlin:
Bezüglich des Auftretens von Greta Thunberg bei einer Demonstration in Berlin im
Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt hat die die Staatsanwaltschaft Berlin geprüft, ob die
Aufschrift „YALLA, YALLA INTIFADA“ strafrechtlich relevant ist.
Nach ihrer Einschätzung erfüllt der Aufruf ohne einen konkreten, über die Parole
hinausgehenden strafrechtlich relevanten Kontext, wie zum Beispiel eine zusätzliche Aussage
oder ein zusätzlicher Handlungszusammenhang, keinen Straftatbestand nach §§ 111, 126,
130 oder 140 StGB.
Insofern wurde im Zusammenhang mit dem genannten Auftreten von Frau Thunberg kein
Strafermittlungsverfahren eingeleitet.“
Wurde im Fall DAHABFLEX tatsächlich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder lediglich, wie bei Thunberg“ ein Prüfungsverfahren????
@manfred westphal
Was da eingeleitet wurde, weiß ich auch nicht. Aber im Gegensatz zu Thunberg scheint der Rapper um einiges rigoroser in seinen Aussagen. Er ist eindeutig der PFLP zugewandt , einer 1967 gegründeten Volksfront zur Befreiung Palästinas, die mit Flugzeugentführung auf sich aufmerksam machte und einem Massaker am Flughafen von Tel Aviv, wo wahllos Menschen im Flughafenbereich ermordet wurden. Manfred, ich stelle immer wieder fest, dass Menschen bei uns in DE all das machen dürfen, wofür sie in ihren Heimatländern bestraft werden würden. Dazu fordert die Linke noch „mehr Bürgerrechte“ und „Einschränkung von Befugnissen und Überwachung durch die Polizei.“
Tolle Aussichten für Berlin.
@manfred westphal
Im Fall des Rappers „Dahabflex“ wie oben beschrieben ein Ermittlungsverfahren, s. aber auch JA 8.9.26 („Staatsanwaltschaft ermittelt nach antisemitischem Linke-Konzert“):
„… Dazu müssten Polizei und Staatsanwaltschaft nicht nur den Text und die Begriffe, sondern auch den Gesamtzusammenhang klären. Dabei gehe es auch um die Kunst- und Meinungsfreiheit.“
Aber auch bei Thunberg war die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, wie aus Ihrem Text hervorgeht.
Ich bin da kein Experte.
Vermutlich wird bei Thunberg mit „geprüft“ ein Ermittlungsverfahren angedeutet? Und mit der Aussage „Strafermittlungsverfahren“ „Strafverfahren“?
Das Wort „Strafermittlungsverfahren“ finde ich soweit nicht, nur das Wort „Strafverfahren“. Soweit kam es bei Greta Thunberg jedoch nicht, bei dem Rapper „Dahabflex“ bleibt es abzuwarten. Ich ahne und fürchte Ähnliches wie bei Thunberg.
Ich bin nach wie vor entsetzt darüber, dass sich andere Parteien mit einer Partei wie die „Linke“ in einer möglichen Koalition verbinden wollen. Da müßte es erst recht einen Aufschrei geben.
Juristen mögen mir verzeihen und mich korrigieren, sollte ich von der Wortzuordnung falsch liegen.
Elif Eralp will für die Linke Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden. Werden die Juden in Berlin sich das gefallen lassen oder nach Israel oder nach Polen ziehen?
@Albert Nola
Nicht nur Juden werden wahrscheinlich gehen. Auch echte Berliner haben gesagt,wenn die Linke die Wahl gewinnt,ziehen sie weg. Nach Brandenburg oder so. Und die Leute meinen es ernst. Noch bekommt man dort günstigen Wohnraum. Muss man zwar pendeln,aber das wollen sie in Kauf nehmen. Berlin ist am abstürzen. Leider!
@Manu
Das muss verhindert werden! Bitte CDU oder FDP, Karoline Preisler, wählen!
@Albwrt Nola
Danke für den Tipp. CDU – nein. Aber FDP-mal sehen. Die Partei ist zwar unter 5Prozent und ist nicht so ganz mein Ding. Ich finde,diese Partei hängt ihr Fähnchen immer in den Wind. Aber inzwischen machen das ja fast alle Parteien. Ich denke wirklich drüber nach. Versprochen! Ist eine gute Alternative zur AFD. Was mich wirklich schmerzen würde.
Liebe Grüße in die Toscana,an deine beste Ehefrau von allen und dem Hauspersonal nebst Katze(bitte Katze streicheln von mir)!
Manu
@Manu
Danke!
Unsere Katze, sehr liberal, sie macht was sie will, wenn sie ein Mensch wäre, würde FDP wählen.
@Albert Nola
🐈🐈🥰🥰
Schade,das du keinen Hund hast. Mit denen komme ich am besten klar.🐕🐕🐶
Ich habe einige Jahre in Berlin gelebt. Guten Gewissens ist keine der Berliner Parteien zu wählen. Zu den sogenannten Linken erspare ich mir hier Kommentare…
@Hans Gielessen
CDU und FDP (Karoline Preisler, die beste von allen) sind gute, sehr gute Parteien. Die kann man wählen.
Nichts desto trotz bin ich froh, wenn ich aus Deutschland bzw. Europa weg bin, vielleicht sogar etwas früher als gedacht. Es wird hier immer hässlicher und ekelhafter, beinahe so, als ob die Faulgase der nur mühsam zugeschütteten antisemitischen Müllkippe in zunehmendem Maße aus dem Boden herausquellen und Europa immer übler verseuchen. Man kann es schon riechen.
SHALOM
@Klaus
Aus Europa? Nein, Klaus, du kommst in die Toscana: Marina, unsere Köchin, und meine Ehefrau werden dich verwöhnen…
Da, lieber Albert, mache ich dann höchstens einen kurzen Zwischenstop oder allenfalls mal einen Kurzurlaub.
Aber toda raba für diese Offerte.
Baruch ata, Albert, auch deine Frau und euer ganzes Personal.
SHABBAT SHALOM VE G’MAR CHATIMA TOVAH