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Messerstecher von Brokstedt ist Palästinenser

Bei dem Mann, der am Mittwoch in einem Zug zwischen Kiel und Hamburg eine 16-jährige Jugendliche und einen 19-jährigen Mann mit einem Messer getötet und weitere verletzt hat, handelt es sich um einen Palästinenser. Er soll 33 Jahre alt sein, den Behörden ist keine Staatsbürgerschaft bekannt. Medienberichten zufolge stammt er aus dem Gazastreifen und kam […]

EU könnte Revolutionsgarde auf Terrorliste setzen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen hat scharfe Kritik am Deutschen Auswärtigen Amt und der EU geübt. Juristische Bedenken bei der Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrorgruppe seien „vorgeschoben“ und täuschten die Öffentlichkeit. Ein rechtskräftiges Urteil gegen die Garde müsse nicht aus einem EU-Land stammen. Vorliegende US-amerikanische Beschlüsse reichten aus. „Deutschland und Europa stehen in der Iran-Frage […]

EU-Kommission: Israel ist kein Apartheid-Staat

Nach Einschätzung der EU-Kommission ist es „unangemessen“, Israel als „Apartheid-Staat“ zu bezeichnen. Das erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am 13. Januar. Er antwortete damit auf eine im März 2022 formulierte Anfrage von EU-Abgeordneten der Linken-Fraktion. Anlass war ein Bericht von „Amnesty International“, in dem Israel Apartheid vorgeworfen wurde. Borrell bekräftigte indes, dass sich die EU […]

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