Zwischen den Fronten

Israels Außenminister Jair Lapid ist seit Tagen in TV und Zeitungen mit derselben Botschaft unterwegs: „Ich muss vorsichtig sein“, sagt der Politiker der liberalen Partei „Jesch Atid“ mit Blick auf die ukrainisch-russischen Spannungen. „Womöglich vorsichtiger als jeder andere Außenminister in der westlichen Welt.“

Der Hintergrund: Israel findet sich in dieser Krise auf dem europäischen Kontinent in einer einigermaßen unangenehmen Situation wieder, und zwar mitten zwischen den Fronten. Wenngleich der jüdische Staat nicht direkt in die Region involviert ist, knüpfen sich doch auch für ihn Interessen an den Konflikt, die vor allem mit den beteiligten Akteuren zusammenhängen.

Auf Russland angewiesen

Dabei stehen insbesondere die Beziehungen zu Russland auf dem Spiel: Seit Präsident Putin 2015 Diktator Assad im Bürgerkriegsland Syrien zur Hilfe eilte, halten sich russische Truppen in direkter Nachbarschaft Israels auf. Problematisch ist das vor allem deswegen, weil auch Israel regelmäßig – und das heißt: routinemäßig – in Syrien militärisch eingreift und Ziele des Iran oder von dessen Verbündeten ins Visier nimmt.

Um sich dabei nicht mit Russland ins Gehege zu kommen, haben sich die beiden Seiten auf eine militärische Koordinierung verständigt, die nun seit einigen Jahren funktioniert: Obwohl Russland mit Syrien alliiert ist, lässt es die israelischen Angriffe geschehen und geht ihnen aus dem Weg. Ohne diese stille Übereinkunft wäre Israels pro-aktive Verteidigung gegen den Iran im Nachbarland gar nicht möglich.

Doch diese russisch-israelische Kooperation war keineswegs immer frei von Spannungen. Erst vor wenigen Tagen ließ das russische Außenministerium seinen Unmut über die anhaltenden Militärschläge verlauten, die eine „grobe Verletzung der syrischen Souveränität“ darstellten. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass Russland gemeinsam mit Syrien an den Grenzen patrouillieren will, auch in den Golanhöhen. Sicherlich ein Signal.

Für Israel geht es daher darum, eine Rückwirkung der ukrainisch-russischen Spannungen auf das israelisch-russische Verhältnis, insbesondere die Kooperation in Syrien, unbedingt zu verhindern. Laute Kritik am russischen Vorgehen in Osteuropa will sich Jerusalem daher nicht erlauben. Und schon gar nicht Partei ergreifen: So berichtete die israelische Zeitung „Yediot Aharonot“ am Dienstag, Israel habe eine Lieferung des hochleistungsfähigen, vor allem rund um Gaza erfolgreichen Raketenabwehrsystems „Eiserne Kuppel“ an die Ukraine verweigert.

Verhältnis zu den USA nicht belasten

Gleichzeitig kann es sich der jüdische Staat nicht leisten, seinen mit Abstand wichtigsten Partner, die USA, vor den Kopf zu stoßen. Sollte es zu einem russischen Einmarsch kommen und daraufhin westliche Sanktionen in die Wege geleitet werden, brächte das die Regierung von Premier Naftali Bennett (Jamina) daher in eine unangenehme Lage.

2014, als Putin nach der Krim griff, hatte es schon einmal zumindest Irritationen in den amerikanisch-israelischen Beziehungen gegeben, als Israel nicht an einer UN-Abstimmung zur Verurteilung des russischen Verhaltens teilnahm – angeblich wegen eines Streiks israelischer Diplomaten. Später verurteilte Israel die Politik Russlands in Sachen Ostukraine dann allerdings durchaus.

Ablenkung vom Iran

Doch es gibt noch andere Gründe, warum Israel ein Interesse daran hat, dass sich die Situation so bald wie möglich wieder entspannt, ohne zuvor zu eskalieren. In Jerusalem schaut man zur Zeit nicht nur angespannt nach Kiew und Moskau, sondern vor allem und noch eher nach Wien. Dort sind die Verhandlungen um die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran in der entscheidenden Phase angekommen.

Israel hat den Vertrag von 2015 stets angegriffen und als Gefahr für seine Sicherheit aufgefasst. Entsprechend kritisch beäugt es auch die jetzigen Verhandlungen. Ein Krieg in der Ukraine, auch eine weitere Schwächung der amerikanischen Weltmachtstellung, fürchtet Jerusalem, könne letztlich zu einem besseren Verhandlungsergebnis für den Iran führen.

„Es stört uns, dass die Ukraine-Krise die Aufmerksamkeit von den Nukleargesprächen ablenkt“, erklärte Außenminister Lapid jüngst im Interview der israelischen Nachrichtenseite „Walla!“. „Wir wollen eine größere Aufmerksamkeit der USA, um zu verhindern, dass dort gefährliche Dinge passieren.“

Sorge auch um Juden in Russland und der Ukraine

Aktuell ist der Außenminister jedoch vor allem damit beschäftigt, israelische Bürger nachdrücklich dazu aufzufordern, die Ukraine zu verlassen. Weil Israel sich aber als Staat aller Juden weltweit versteht, sorgt es sich auch um mindestens mehrere zehntausend Juden in der Ukraine, einst eine Herzkammer des europäischen Judentums.

Sollte es zum Krieg kommen, ist es durchaus vorstellbar, dass Israel seine Armee einsetzt, um Juden zu evakuieren, so wie es 1984 und 1991 mit den Operationen Moses und Salomon geschehen ist. „Israel wird für sie da sein, wie es für die äthiopischen Juden da war. Es ist meine Verantwortung“, sagt Lapid dazu, und bemerkt: „Ich habe ein Problem, das sonst keiner hat, nämlich zwei große jüdische Gemeinden [in Russland und der Ukraine], die wir schützen müssen.“

Konflikt mit ukrainischem Botschafter

Auch deshalb will es sich die israelische Regierung nicht leisten, eine eindeutigere Position zu ergreifen. Selbst Berichte, wonach Premier Naftali Bennett darüber nachdenke, eine Vermittlerrolle Israels im Konflikt anzubieten, kamen zuletzt nicht bei allen Kabinettskollegen gut an.

Also verlegt sich der Außenminister in der Öffentlichkeit lieber aufs Lavieren: „Ich bin für eine friedliche Lösung dieser Angelegenheit. Wir müssen allen zuhören. Verstehen, was die Russen sagen wegen ihren Ängsten bezüglich einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Und sorgsam hören, wenn die Ukraine über ihre Souveränität redet.“ 

So oder so: Israel spürt die Folgen des Ukraine-Konfliktes in jedem Fall. Als Lapid Anfang des Monats verlauten ließ, er glaube nicht an einen russischen Einmarsch, zeigte sich der ukrainische Botschafter in Tel Aviv in einem öffentlichen Facebookbeitrag „zutiefst erschüttert“. Lapid wiederhole die „Rhetorik russischer Propaganda“. Auch das Wort „Schande“ fiel. Der Botschafter musste sich anschließend im israelischen Außenministerium erklären.