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15 Kommentare
Israels Regierung, wir bitten das Hohe Gericht Anträgen auf die Einsetzung einer Staatskommission zur Untersuchung des 7. Oktobers 2023 zu verzichten.
Warum, Albert ?
Ich hab zwar schon einiges dazu geschrieben bezüglich eigener Vermutungen, und dem, was von meinen Leuten dazu gesagt wird, aber ich hätte gerne Gewissheit, warum das so katastrophal verlief.
SHALOM
@Klaus
Das bringt nichts mit dem Finger zu zeigen, der war, die waren schuld am 7. Oktober 2023. Nein, die Hamas trägt dafür 100% die Verantwortung.
Das stimmt, Albert. Und doch muss geklärt werden, warum es gelingen konnte. Warum man Anzeichen falsch einschätzte und die Meldungen, da ist etwas im Gange von den Posten am Gazastreifen einfach nicht erst nahm. Genau deswegen braucht es den Untersuchungsausschuss.
Doch, Albert, es bringt etwas, denn es hätte nicht passieren dürfen, nicht in diesem Ausmaß. Da ist von Regierungsseite mächtig geschlampt worden, und Geheimdienste sowie die Zahal wurden davon mitgerissen. Netanjahu hat es nicht ernst genommen und sich von Sinwar leimen lassen.
Wie war noch dessen Lockspruch ?
,,Gehen Sie ein kalkuliertes Risiko ein.“
So lautete seine Aufforderung an Netanjahu.
Der fiel darauf herein…….und verlor !
SHALOM
Volle Zustimmung !
Es muss geklärt werden, wie es zu diesem Trauma kommen konnte.
@ AlbertNola:
Ich denke, es geht weniger um die Schuldfrage (obwohl da die „üblichen Verdächtigen“ vermutlich etwas konstruieren werden, was sie aber ohnehin machen), sondern darum, dazuzulernen, Schwachstellen zu identifizieren, Fehler in der Zukunft zu verhindern, Alternativen zu entwickeln, aus den furchtbaren Erfahrungen neue Verhaltensregeln abzuleiten und auch, nicht den „falschen“ Leuten zu vertrauen.
@ Alle: Nach der Wahl im Oktober wäre meiner Meinung nach besser, da die Zeit vor der Wahl meiner Meinung nach nicht mehr für eine seriöse Untersuchung ausreichen wird. Vermutlich käme nur „Stückwerk“ dabei heraus, was mehr Schaden anrichten als helfen kann, da ein paar Wochen später vielleicht gegenteilige Erkenntnisse zu Tage treten.
Ich vermute, die Untersuchung wird bis zum Abschluss 1-2 Jahre in Anspruch nehmen, unabhängig von wem.
Hier ging es ja nur um Anträge auf Einsetzung einer Staatskommission (zur Untersuchung des 7. Oktobers), dahingehend dass die staatliche Entscheidung erst nach den Wahlen stattfinden möchte, was ich richtig finde.
Beide Varianten, staatlich (oberstes Gericht) oder Mitglieder der jetzigen Regierung und Opposition nebst Vertretern von Opferfamilien haben jeweils Vor- und Nachteile.
Ich plädiere für die letztere Variante und sehe es auch so, dass daraus die notwendigen Korrekturen abgeleitet werden müssen.
Läuft es über das Gericht, hätte das den Vorteil, dass hinterher keine politische Mauschelei unterstellt werden kann. Andererseits stehen hier Befürchtungen der gerichtlichen Voreingenommenheit im Raum.
@Lothar
Ich bevorzuge Ihre sachliche Darstellung und die Ihrer Präferenz.
Wenn erlaubt, möchte ich dazu Fragen stellen u. in eine Kritik einbinden.
Ob ich zu Kritik berechtigt bin, könnte sich am Ende noch herausstellen, weil ich dieses Prozedere überhaupt nicht verstehe, das hat sich bereits im 1. Artikel des IN herausgestellt;
Wahrscheinlich begehe ich den Denkfehler, diese isr. Vorgehensweise mit der einer deutschen zu vergleichen, beinhaltet aber keine Bewertung!!
Ich beginne mit der Kritik, dass der BEGINN von Untersuchungen schon längst fällig gewesen wäre; (Aber ohne Kläger keine Gerichte) Ja, mit einem Ergebnis kann es wohl so lange dauern, wie Ihre Vermutung darlegt.
2) Es kommt vermutl. auf den INHALT der Anträge an?
3) In DE bilden sich Ausschüsse, die von allen Parteienvertretern besetzt sein müssen; EIN Staat hat da wohl erstmal nichts zu suchen und EINE Regierung auch nicht. Es gilt die Unabhängigkeit der Ausschüsse.
4) Die Ergebnisse könnten Vergehen einzelner Verantwortlicher und die Nennung der Straftaten zur Folge haben.
5) Erst dann kommen Staatsanwälte zum Zuge und Einbindungen zuständiger Gerichte. Mit Urteilen oder Freisprüchen.
OB das in DE so folgerichtig immer läuft, kann aber auch bezweifelt werden, siehe Cum-cum-Ex, da stockt scheinbar alles.
@Lothar
kurze Fortsetzung
Sollte sich keine neue Regierung nach den Wahlen herausbilden und sollte Mister Nethanjahu plus Ben Gvir u. Smotrich weiterhin die Regierung bilden, so tritt automatisch deren Immunität wieder ein und es bleiben Unklarheiten bestehen.
Ich setze sehr auf Forderungen der ehem. Geiseln, der Angehörigen betroffener Geiseln und den Angehörigen der verstorbenen Opfer. Im Grunde halte ich alle genannten für das wichtigste Rad in dieser Sache.
„Es gilt eine Macht, die Macht begrenzen kann“ – mit Montesquieus Namen verbindet sich der Begriff der Gewaltenteilung.
@Brigitte
Da machen Sie aber ein Fass auf. Bin kein Jurist, spreche daher aus Zeitmangel erstmal „gefühlsmäßig“.
Untersuchung zum Anschlag Breitscheidplatz hat glaub ich 3 Jahre und 4 Monate benötigt, Angehörige und Überlebende waren beteiligt (große Vorwürfe), richtig. Parlamentarische Ausschüsse, u. a. Bundestag und Landtag NRW. Geht nur über das Parlament, nicht über die Regierung.
Daher faforisiere ich, wie bereits erwähnt, den Vorschlag mit je 3 Personen aus der Regierung und der Opposition sowie Vertretern der Opferfamilien. Der Vorschlag kam glaub ich aus der Knesset.
Die Forderungen nach Einsetzung des höchsten Gerichts kamen soweit ich mich erinnern kann primär aus Richtung der Großdemos, die sich gegen Netanjahu als vermeintlich Schuldigen richteten.
Ich glaube nicht, dass es zu irgendeiner juristischen Verurteilung kommen wird. Der Untersuchungsausschuss selbst kann keine Straftaten benennen, nur organisatorische Fehler und Mängel, vielleicht auch (vermutetes oder offensichtliches) grob fahrlässiges Verhalten Einzelner.
Zum organisatorischen Versagen hatte ich schon irgendwo etwas gesehen. Die menschliche Arroganz macht auch hier nicht halt. Also dermaßen komplex.
Irgendwas sträubt sich in mir, was all das angeht. Klar müssen alle Dinge auf den Tisch. Es muss maximale Aufklärung erfolgen. Geht das, ohne geheimdienstliche Dinge näher zu untersuchen, die aus weitereren Sicherheitsaspekten aber nicht offengelegt werden dürfen? Gibt es dann geschwärzte Bereiche, wie bei uns während der Cororanakrise? Hier kommt auch nicht alles auf den Tisch.
Upps, da hatte ich meinen zweiten Block teilweise gelöscht. Hier, was noch übrig geblieben ist.
Und noch ein weiteres Problem. Ließ sich der Massenangriff (Angriffskrieg) durch die Hamas überhaupt verhindern? Ich hatte das mal an anderer Stelle ausführlich beschrieben, wie ich das persönlich einschätze. Ich müsste später mal suchen. Ca. 60-70 km Grenzzaunüberwachung mit tausenden israelischer Soldaten, die dem Massenansturm an zig Stellen und vielen Ortschaften quasi auf Verdacht sich hätten entgegenstellen sollen? Also personell und zeitlich eine unglaubliche Herausforderung. Denn Sie wissen nicht, wo überall (!) und wann genau (!) der Feind eindringen wird.
…… Rest fehlt.
Analog dazu fielen mir Aussagen Jesu aus Matth. 24 ein:
„Wenn der Hausherr wüsste, wann ein Dieb bei ihm einbrechen will, würde er wach bleiben und sich vor dem Einbrecher schützen. Seid also zu jeder Zeit bereit, denn der Menschensohn wird gerade dann kommen, wenn ihr am wenigsten damit rechnet!«
——–
Meine Einschätzung geht an allen Foristen.
Noch zu Punkt 5) (Brigitte) „Erst dann kommen Staatsanwälte zum Zuge …“
Da wäre ich mir nicht so sicher. Bei hinreichendem Anfangsverdacht können auch von Staatsanwaltschaften selbstständig Ermittlungen eingeleitet werden, wie bei uns (?).
Ich habe den Artikel gefunden, wo ich auf die Zahlen des Massenangriffs durch Hamas und m. E. notwendiger Gegenmaßnahmen eingegangen bin:
„Proteste und Gedenken am tausendsten Tag seit dem Terrormassaker“ (IN 3.7.26)!
Allen einen ruhigen, besinnl. Sonntag, um die Triggerpunkte wieder in Korrektur zu bringen.
Kein Untersuchungsausschuss vor den Wahlen. Vernünftig! Könnte die Wahlen beeinflussen. Die Frage bleibt, was war wirklich passiert an jenem fatalen Morgen des 07.10.2023. Irgendwo war ein Fehler passiert. Entweder menschlicher oder technischer. Wie auch, die Hamas ist schuldig soll für immer am Pranger stehen. Karin
Sehr interessant, was, die anstehende Untersuchungskommision betreffend, hier von sowohl Brigitte als auch von Lothar dazu geäußert wird. Es ist in der Tat viel Sachlichkeit in beiden Argumentationsketten zu finden ohne die üblichen gegenseitigen Beschuldigungen .
Daran herum zu monieren wäre von meiner Seite nicht zweckmäßig, da nichts derartiges zu finden ist und hinzuzufügen habe ich
ebenfalls nichts, da alle wichtigen Kriterien aufgezählt wurden. Danke an beide, es ist ein Pluspunkt für eine Diskussion, wie sie geführt werden sollte ohne die Emotionalität, der auch ich mich manchmal nicht entziehen kann.
An beide……..SHALOM
@Klaus
Danke für das Feedback. Ein netter Abschluss zu einem Sonntag (mein Ruhe- u. Besinnungstag, bestmöglich), an dem mir wieder einmal klar wurde, wie klein wir eigentlich sind angesichts des nicht zu ergründenden Universums, ein einzigartiger Gedanke Gottes. Wie oft sehen wir uns als „Absolut“ an. Und trotzdem kümmert sich der „Ewige“ um jeden Einzelnen und überlässt diese Welt nicht dem Zufall. Das ist nicht zu begreifen.
Als „kleiner“ Abschweifer, und Danke nochmals.