20 „Einhörner“ in Israel
In Israel gab es Ende vergangenen Jahres 20 sogenannte „Einhörner“– private Start-ups mit einem Wert von mehr als einer Milliarde Dollar. Das waren mehr als in Deutschland, Frankreich und Australien zusammen. Lediglich in den USA, in China und Großbritannien gibt es mehr „Einhörner“ als in Israel. Allein im Jahr 2019 sind im jüdischen Staat neun […]
Abbas begrüßt geplante Ermittlungen gegen Israel
Mahmud Abbas will Israel vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Das betonte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) am Sonntagabend während einer Fatah-Sitzung in Ramallah. Das Gericht hatte am 20. Dezember angekündigt, Ermittlungen wegen „israelischer Kriegsverbrechen gegen Palästinenser in den besetzten Gebieten“ aufzunehmen. Er nahm auch Bezug auf die Entscheidung des israelischen Kabinetts vom Sonntag, rund […]
Israel ignoriert PA-Forderung
Israel wolle das Schreiben der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) nicht beantworten, in dem diese gefordert hatte, dass auch arabische Bewohner Ostjerusalems an den Parlamentswahlen teilnehmen können. Das berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“ und beruft sich dabei auf Kreise, die mit der Angelegenheit betraut sind. Das Blatt vermutet, dass sich die palästinensischen Wahlen dadurch weiter verzögern werden. […]
Rivlin empfängt Oberhäupter christlicher Konfessionen
Präsident Reuven Rivlin hat am Montag die Leiter der christlichen Konfessionen in Jerusalem empfangen. Bei dem Treffen betonte er die gemeinsamen Traditionen und Aufgaben der Religionen. Man müsse sich erneut dazu verpflichten, gegen Hass und Gewalt zwischen den Religionsgemeinschaften in Israel vorzugehen. Hoffnung mache ihm, dass sowohl Christen als auch Juden Feiertage für „das Licht […]
Türkei gewährt Palästinensern Einblick in osmanische Archive
Die Türkei hat der Palästinensischen Autonomiebehörde Kopien von osmanischem Archivmaterial ausgehändigt. Laut der Verteilzeitung „Israel Hajom“ geschah dies bereits im März. Unter den Dokumenten seien zehntausende Register über Landbesitz in den heutigen Autonomiegebieten von 1516 bis 1917. Arabische Anwälte nutzten diese bereits in etlichen Gerichtsverfahren, um Landansprüche geltend zu machen. Unterdessen entschied das Oberste Gericht […]
UN-Vollversammlung: Palästinenser haben Recht auf Entschädigung
Die UN-Vollversammlung bleibt bei ihrer Ansicht, dass Palästinenser ein Recht auf Entschädigung für die israelische Besatzung haben. Die Länder sprachen sich am Mittwoch mit einer jährlich vorgebrachten Resolution mit 160 zu 6 Stimmen dafür aus. 15 Länder, darunter Australien und Brasilien, enthielten sich. Gegen die Resolution votierten neben Israel auch Kanada und die USA. Alle […]
Abbas beschuldigt Israel
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas hat Israel beschuldigt, Drogen in die „besetzten Gebiete“ zu schmuggeln. Sein Vorwurf: „Sie wollen unsere Existenz und unsere menschlichen Gefühle bekämpfen. Sie wollen gegen unsere Zukunft kämpfen und wollen nicht, dass wir eine Zukunft haben.“ Die Besatzung erzeuge Korruption unter den Palästinensern. Um den Effekt zu verstärken, […]
„Antisemitismus ist keine Meinungsäußerung“
„Antisemitische Äußerungen sind kein Bürgerrecht. Und es fällt auch nicht unter das Recht auf freie Meinungsäußerung, antisemitische oder antizionistische Parolen als Kritik an der Politik Israels zu deklarieren.“ Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Gemeindetag des Zentralrats der Juden in Deutschland am Donnerstag in Berlin erklärt. Bei der viertägigen Veranstaltung geht es unter anderem um […]
Israel begrüßt Hisbollah-Entscheidung des Bundestages
Das israelische Außenministerium zeigt sich erfreut über die Forderung des Bundestages, Hisbollah-Aktivitäten zu verbieten. Damit erkenne das Parlament die Organisation als das an, was sie sei: „Eine vom Iran finanzierte Terror-Organisation ohne Trennung zwischen ihrem militärischen und ‚politischen‘ Flügel.“ Nicht nur bedrohe sie Israel, sondern sie unterminiere auch die libanesische Souveränität. Israel hoffe, dass dies […]
Bundestag verlangt von Regierung Hisbollah-Verbot
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP haben am Donnerstag für ein Betätigungsverbot der Hisbollah gestimmt. AfD, Linke und Grüne enthielten sich. Israel fordert einen solchen Schritt seit langem. Die gedankliche Trennung zwischen einem verbotenen militärischen und einem politischen Arm müsse aufgegeben werden. Die USA oder etwa die Niederlande haben die Organisation bereits verboten. Außenminister […]
Rivlin empfängt neue Botschafter
Fünf neue Botschafter haben am Dienstag ihre Beglaubigungsschreiben an den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin überreicht. Sie vertreten die Länder Angola, Kasachstan, Kambodscha, Österreich und Weißrussland. Besondere Worte richtete der Präsident an die österreichische Botschafterin Hannah Liko, deren Familienangehörige zu einem großen Teil im Holocaust starben. Weil er wisse, dass sie sich für Israel einsetze, bat […]
Gasemissionen vor Mittelmeerküste wieder erlaubt
Die Tests am Gasfeld Leviathan vor der israelischen Mittelmeerküste können weitergehen. Das hat das Bezirksgericht Jerusalem am Donnerstag verfügt – und damit eine einstweilige Anordnung vom Vortag wieder aufgehoben. Mehrere Kommunen sowie eine Umweltorganisation hatten das Gericht in der Sache angerufen. Die Antragsteller hätten keine Gutachten geliefert, um die Ansicht von Fachleuten zu widerlegen, dass […]
„Die Hamas muss aufhören, in Terror zu investieren“
Die Gaza-Grenzregion kommt nur dann zur Ruhe, wenn die Terror-Organisation Hamas blühendes Leben im Gazastreifen zulässt. Das sagte die Israelin Adele Raemer aus dem grenznahen Kibbutz Nirim am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat. Die amerikanische UN-Botschafterin Kelly Craft, die in diesem Monat dem Gremium vorsitzt, hatte sie eingeladen, bei der monatlichen Sitzung zu Nahost von ihrem […]
Ge’ula Cohen gestorben
Im Alter von 93 Jahren ist die ehemalige Knessetabgeordnete Ge’ula Cohen am Mittwoch gestorben. Staatspräsident Reuven Rivlin würdigte sie als „Israels Freiheitskämpferin, die uns alle zur Inspiration diente“. Cohen kämpfte ihr Leben lang für Israel. Vor der Staatsgründung war sie in den Untergrundbewegungen Irgun und Lechi aktiv. Später arbeitete sie als Journalistin und saß von […]
Große Terrorzelle aufgedeckt
Der israelische Inlandsgeheimdienst Schabak hat eine Terrorzelle der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ aufgedeckt. 50 Verdächtige wurden festgenommen. Darunter sollen sich auch die Mörder der 17-jährigen Rina Schnerb befinden, die im August einem Anschlag zum Opfer fiel. Bei der Festnahme wurden laut Schabak mehrere Waffen und Material zum Bombenbau sichergestellt. Premier Benjamin Netanjahu lobte die Anti-Terror-Kräfte […]