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Netanjahu will „Plage“ innerarabischer Gewalt bekämpfen

In der arabischen Gesellschaft in Israel nimmt die Zahl der Morde drastisch zu. Nun trifft sich Netanjahu mit arabisch-israelischen Politikern, die eigentlich gar nicht gut auf den Premier zu sprechen sind: Angesichts der Gewaltplage müsse man Politik beiseite lassen.
Von Israelnetz
Hat das abrupte Ende selbst verschuldet: Benjamin Netanjahu (Archivbild)

JERUSALEM (inn) – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud) hat sich am Montag mit arabischen Knesset-Abgeordneten getroffen, um über die Gewalteskalation innerhalb der arabischen Gesellschaft im Land zu sprechen. An dem Treffen nahmen unter anderen die Anführer zweier arabischer Parteien in der Knesset, Ahmad Tibi von Ta’al und Ajman Odeh von Chadasch, teil.

Das Treffen ist aus der Perspektive beider Seiten bemerkenswert: Die vorwiegend arabisch besetzte Chadasch-Partei kommt aus einer kommunistischen Tradition, Ta’al vertritt einen palästinensischen Nationalismus. Vertreter beider Parteien agitieren immer wieder gegen den israelischen Staat und stellen selbst für die Parteien des israelischen Mitte-Links-Spektrums vielfach keine potenziellen politischen Partner dar.

Netanjahu: „Organisationen terrorisieren arabischen Sektor“

Netanjahu sagte anschließend, man müsse Politik beiseite lassen, Barrieren abbauen und zusammenarbeiten, „um diese verwerfliche Plage zu besiegen“. Damit meinte er die seit Jahren anhaltende massive kriminelle Gewalt von Arabern gegen Araber in Israel, die zuletzt weiter eskalierte.

Nach Zählung der Organisation „Abraham-Initiativen“ kamen allein in diesem Jahr bereits rund 90 Araber in Israel im Rahmen innerarabischer Gewalt ums Leben. Zuletzt soll am Montag ein 50-jähriger Araber in Nordisrael erschossen worden sein. Im vergangenen Jahr zählte die Organisation insgesamt 116 Todesfälle, davor 126 (2021), 96 (2020), 89 (2019) und 71 (2018).

„Der Staat Israel kann Terrorismus nicht akzeptieren“, erklärte Netanjahu am Montag. Die „mörderisch kriminellen Organisationen“, die „den arabischen Sektor terrorisieren“, seien zwar formal keine Terror-Organisationen, brächten aber de facto „Angst über die gesamte Bevölkerung“. Laut Büro des Premiers wurde bei dem Treffen vereinbart, eine Kommission für den arabischen Sektor unter Führung Netanjahus einzurichten, die auch das Gewaltproblem adressieren soll.

Arabische Politiker: Keine Option ausschließen

Odeh erklärte im Anschluss an das Treffen, angesichts der vielen Morde dürfe man keine Option ausschließen, „auch nicht ein Treffen mit Netanjahu“. Nun hängten die arabischen Politiker die eigenen Hoffnungen nicht an Gespräche, sondern entscheidend seien die Ergebnisse.

Foto: Ayman Odeh, Twitter / Amos Ben Gershom/GPO / Montage Israelnetz
Arabische Politiker in der Knesset: Ajman Odeh (l.) und Ahmad Tibi

Tibi sagte später im Armeeradio, selbst wenn man das Thema so nur um ein Prozent voranbringen könne, sei es ihre Pflicht, das Treffen abzuhalten. Gleichzeitig griff er Mansur Abbas von der islamistischen Ra’am-Partei in der Knesset an, der sich geweigert hatte, an dem Gespräch teilzunehmen: Es sei schade, dass jemand „mit kleinlichen politischen Erwägungen spielt“.

Vor dem Treffen hatten Chadasch und Ta’al, die im Parlament eine gemeinsame Fraktion bilden, einen auf Hebräisch verbreiteten 12-Punkte-Plan vorgelegt, hinter den sich auch Ra’am stellte. Darin forderten sie unter anderem die Ernennung eines Beauftragten für die Thematik und die Einrichtung eines Ministerkomitees.

Ben-Gvir: „Spitze der Prioritäten“

Ebenfalls am Montag kündigte Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir (Jüdische Stärke) nach einem Treffen mit Polizeichef Kobi Schabtai an, einen Beauftragten für den Kampf gegen die Gewalt im arabischen Sektor zu ernennen. Er wolle den Kampf gegen Kriminalität unter Arabern an die „Spitze der Prioritäten“ seines Ministeriums setzen. Die arabischen Parteien machten indes deutlich, dass sie dem rechtsgerichteten Minister kein Vertrauen entgegenbringen.

Auch Polizeichef Schabtai hatte vor einigen Wochen für Aufsehen gesorgt, als Äußerungen aus einem internen Gespräch öffentlich wurden: Darin hatte er die Meinung geäußert, es sei die „Natur“ und „Mentalität“ der Araber, sich gegenseitig umzubringen; dagegen könne man nichts machen. Laut Tibi erklärte Netanjahu in dem Gespräch am Montag, dass er mit der Meinung des Polizeichefs nicht einverstanden sei. (ser)

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3 Antworten

  1. Ich schließe mich der Aussage des Polizeichefs Schabtai an. Ehre, Demütigung und co sind ein Riesenthema in der arabischen Männerwelt

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    1. Aha, Sie schließen sich also der rassistischen Aussage über die „Natur“ der Araber an. Aussagen über die „Natur“ der Juden wären aber sicherlich verwerflicher Antisemismus, oder?

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      1. Nun Birgit, spielen Sie Fußball mit Türken, Palästinensern, syrisch-orthodoxen Christen?
        Mitte der 70er kamen hier die ersten Aramäer durch den Autbahnbau in die Gegend. Anfang der 80er Palästinenser aus dem Libanon. Anknüpfungspunkt bis heute war das gemeinsame Fußballspiel. Dazu muss man nur „spielst du mit“ verstehen. Lernt von den Mitspielern die Landessprache und integriert sich. Die Erfahrung zeigt, wenn der Gegner unfair wird und diese Spieler mit können nicht aus dem Konzept bringen kann, versuchen sie es immer wieder, leider erfolgreich mit Beleidigungen. In der Mehrheit geht es um die Ehre der Familie, ganz heftige Reaktionen lösen Beleidigungen aus, die Ehre der Mutter betreffend.
        Marie-Luise hat in den letzten 40 Jahren vermutlich auch ihre Erfahrungen gemacht , in nenne mal das Stichwort „Ehrenmorde“, wenn die Schwester angeblich die Ehre der Familie verletzt.

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