BERLIN (inn) – Aus Sicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ist der Iran Hauptverantwortlicher für die Situation im Nahen Osten. All die Entwicklungen der vergangenen Jahre, der Angriff der Hamas auf Israel oder der Beschuss durch die Hisbollah, gehen auf den Iran zurück, sagte Söder am Donnerstag in Berlin. Aus diesem Grund habe er Verständnis dafür, dass Israel und die USA gegen den Iran vorgehen.
Söder erklärte, dass er nicht jede militärische Entscheidung der beiden Länder nachvollziehen könne. Doch er betonte, dass ihm auch militärisches Verständnis fehle.
Dennoch stelle er sich die Frage, ob ein militärisches Eingreifen während der großen Proteste im Iran nicht zielführend hätte sein können. Unabhängig davon wundere er sich aber, warum Deutschland sich nicht klarer gegen den Iran positioniere. Schließlich richte das Regime seine eigenen Staatsbürger hin und trete die Menschenrechte mit Füßen. Er selbst sei für einen Regimewechsel im Iran und wünsche sich eine so klare Haltung auch von der Regierung, denn „ein demokratischer Iran ist das Beste, was Deutschland passieren kann“.
Waffenlieferungen an Israel
Mit Blick auf die Situation in der Straße von Hormus sagte Söder, dass die Bundeswehr einen Beitrag zur Sicherung der internationalen Seewege leisten müsse. Zudem wünsche er sich für die Bundeswehr, dass sie auch das israelische Abwehrsystem Iron Dome erhält.
Söder kritisierte überdies Entscheidungen der vorigen beiden Bundesregierungen, Waffenlieferungen an Israel teilweise auszusetzen. „Das ist generell falsch.“ Israel brauche keine Belehrung, sondern Unterstützung. Auch Boykottforderungen gegen Israel erteilte Söder eine Absage.
Söder sprach am Donnerstag in Berlin auch über die geplante erste Außenstelle von Yad Vashem in Deutschland. Er sei froh, dass die Wahl auf Bayern gefallen ist. Bayern habe sich sehr um diese Außenstelle bemüht. Dass es nun so kommen wird, sei Ehre und Verpflichtung zugleich. Auch, weil die Zeitzeugengeneration bald nicht mehr da sein wird, fuhr Söder fort. Aus diesem Grund brauche Deutschland solche Begegnungsorte.
Mit Blick auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Yad Vashem sagte Söder: „Das wird eine tolle Sache.“
2 Kommentare
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verteidigt die Angriffe auf den Iran. Wir auch.
Markus Söder der beste Freund Israels.
Klartext, Herr Söder. @ Redaktion. Danke für ihren Artikel, Herr Schlorke.