Knesset beschließt Grundgesetz „Tora-Studium“

In einer historischen Abstimmung erklärt die Knesset das Studium der Tora zum Grundwert des jüdischen Volkes und des Staates Israel. Damit stimmt sie für dessen quasi verfassungsrechtliche Anerkennung.
Von Israelnetz

JERUSALEM (inn) – Das Plenum der Knesset hat am Montagabend in zweiter und dritter Lesung mit 63 zu 52 Stimmen den Entwurf für ein neues Grundgesetz zum Tora-Studium verabschiedet. Der Abstimmung ging eine fast zehnstündige Debatte voraus.

Das Gesetz erklärt das Studium der Tora (fünf Bücher Mose) zu einem „Grundwert des Erbes des jüdischen Volkes und des Staates Israel“. Damit erhebt es das Tora-Lernen zum einzigen Wert, der in einem der – anstelle einer Verfassung geltenden – Grundgesetze Israels verankert ist.

Den Vorschlag hatten die Abgeordneten Jaakov Ascher und Mosche Gafni vom haredischen (ultra-orthodoxen) Parteienbündnis „Vereinigtes Tora-Judentum“ eingebracht. „Heute wurde im Staat Israel ein historischer Schritt getan“, sagte Mitinitiator Gafni. „Dieses Grundgesetz wird als moralischer Kompass des Staates dienen und die Erkenntnis zum Ausdruck bringen, dass das Studium der Tora nicht nur das Erbe der Vergangenheit ist, sondern die Grundlage, auf der die Gegenwart und Zukunft des jüdischen Volkes in seinem Land beruhen.“

Die haredischen Parteien in der Knesset hatten die Verabschiedung vorangetrieben, um die pauschale Wehrdienstbefreiung für Haredim zu erhalten. Dadurch wollten sie Talmudschüler vor Bestrafung schützen, die Einberufungsbefehle missachten. Dies berichtet die Nachrichtenseite „Times of Israel“.

„Sieg für Welt und Tora“

So feierte der Abgeordnete Arje Machluf Deri die gewonnene Abstimmung mit den Worten: „Dies ist ein Sieg für die Welt der Tora und eine klare Antwort an die abgesetzte Generalstaatsanwältin und alle, die versucht haben, Jeschiva-Studenten zu verfolgen und zu demütigen. Es wird euch nicht gelingen, den jüdischen Geist zu brechen. Die heilige Tora wird sich durchsetzen!“

Deri ist Vorsitzender der haredischen Partei Schass (Akronym des hebräischen Namens Schomrei Tora Sfaradim – „Sephardische Hüter der Tora“). Er meinte Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara; diese war von der Regierungskoalition in einer Abstimmung, die später vor Gericht für ungültig erklärt wurde, entlassen worden.

Zwei Likud-Abgeordnete dagegen

Die Verabschiedung des Gesetzentwurfes erfolgte gegen den heftigen Widerstand der Opposition und zweier Abgeordneter der Regierungspartei Likud, Juli Edelstein und Dan Illus. Sie hatten sich seit Langem gegen den Entwurf ausgesprochen und kürzlich ihren Parteiaustritt aufgrund dieser Angelegenheit angekündigt. Juristen und Reservisten lehnten ihn ebenfalls ab.

Auch wenn die endgültige Fassung des Gesetzes auf Druck des Likud das Studium der Tora nicht mehr ausdrücklich mit dem Wehrdienst gleichsetzt, erblicken die Gegner darin einen Rückschlag in den Bemühungen um die Einberufung der Haredim in die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, in denen aktuell zehntausende Reservisten ihren Dienst leisten müssen. Die Streitkräfte sehen sich mit einem dringenden Personalmangel konfrontiert.

Zudem wird kritisiert, dass das Gesetz allein dem Studium der Tora quasi verfassungsrechtliche Anerkennung gewähre. Damit stelle es dieses faktisch über alle anderen nationalen Werte.

Von: Thomas Tews

Thomas Tews ist Kulturwissenschaftler und freier Mitarbeiter der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Baden-Württemberg für das Angebot „Nie wieder! Ein Projekttag gegen Antisemitismus“.

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35 Kommentare

  1. Das neue Grundgesetz ist ein gutes Grundgesetz. In allen demokratischen westlichen Ländern ist das Christentum Bestandteil des Grundgesetzes und das ist gut so, sagt unser Bischof. Meine Ehefrau und ich selbst lieben das Grundgesetz.

    1. @Alberto, Erstens: haben sie sich überhaupt Gedanken darüber gemacht welche Auswirkung und Konsequenzen dieses neue Grundgesetz für die israelische Armee hat?

      Zweitens: Nein, das Christentum ist keineswegs in allen westlichen Demokratien Bestandteil der Verfassung. Viele westliche Staaten verpflichten sich in ihren Verfassungen zu einer strikten religiösen Neutralität oder zur Trennung von Staat und Kirche.

      Auch wenn ich mit den Verfassungen Italiens, der USA oder Frankreichs nicht bis ins Detail vertraut bin, so erwähnt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der Präambel die „Verantwortung vor Gott und den Menschen“. Dies ist ein allgemeiner Gottesbezug (Nominatio Dei), kein rechtliches Bekenntnis zum Christentum. In Artikel 4 des Grundgesetzes wird zudem die volle Glaubens- und Gewissensfreiheit garantiert. Laut Artikel 140 GG (i.V.m. Art. 137 WRV) existiert in Deutschland keine Staatskirche.

      1. @Gideon Lahav
        Die Trennung von Staat und Kirche ist eine gute Idee, aber ein demokratischer Staat, der auf Menschenrechten basiert, und eine Kirche, die Menschenrechte verteidigt, können nicht getrennt sein. Unser Bischof, ein guter Kirchenmann, ist auch gewählter Militärbischof bei der italienischen Armee.
        Lieber Gideon, lassen Sie sich bitte nicht von linken Scheindemokraten, Berufsatheisten, in die Irre führen.

        1. @Aberto
          Nein Alberto, das kann’s nicht sein. Dein gewählter Militärbischof weiß, wie wichtig JEDER Mann an Israels Fronten ist. Natürlich ist die Tora das Erbe jüdischer Religion und Geschichte. Aber gerade deshalb ist es mehr als unverständlich, dass diese ultra-orthodoxen meinen, sie müssten nichts dazubeitragen zur Verteidigung ihres Landes. Selbst die Drusen und Araber dienen in der Armee. Es MUSS möglich sein, beides miteinander zu kombinieren. Die ultra-orthodoxen betrachten den Militärdienst als Bedrohung für ihren frommen Lebensstil. Die säkularen Bevölkerung betrachtet diesen frommen Lebenstil als Ungerechtigkeit. Und das sehe ich auch so.

          1. @Ella
            Bitte nicht verzweifeln! Israels Armee beruft 54.000 Ultraorthodoxe ein. Die meisten werden mitmachen und aus ihnen werden gute Soldaten.

          2. Völlig richtig, wir sind auf dem Weg zu einem Torastaat und der Abschaffung der Demokratie. Wie schade, armes Israel, das ich so liebe und das jetzt in die Irre läuft.

  2. Und wieder einmal vertieft die Rechtsreligiöse Regierung Israels die gesellschaftlichen Spannungen in Israel massiv, besonders vor dem Hintergrund der andauernden Sicherheitskrisen.
    Mit der Verabschiedung dieses Grundgesetz verhöhnt die Regierung die tapfer an der Front kämpfenden Soldaten und versucht gleichzeitig, Wehrdienstverweigerung verfassungsrechtlich zu schützen.

    Ein Beispiel: Jedes Jahr erreichen etwa 14.000 bis 15.000 ultraorthodoxe Männer das Wehrpflichtalter, verweigern aber größtenteils den Dienst aus Angst, ihre religiöse Lebensweise könnte dadurch gefährdet werden –
    während andere Bevölkerungsgruppen zu gefährlichen Kampfeinsätzen verpflichtet sind.

    1. So ist es, Gideon Lahav, während die Soldaten an der Front auch für das Leben und Überleben der Haredim kämpfen glauben diese allen Ernstes, ihr Torahstudium und ihre Gebete allein reichten aus, um den Staat, den sie weder lieben noch akzeptieren, zu schützen ,auf daß sie ihn weiter melken können zu ihrem Nutz und Frommen. Selbst die muslimischen Beduinen empfinden dahingehend eine größere Liebe zu ihrem Staat und geben ihr Blut dafür.
      Ich hoffe inständig, daß mit der künftigen Regierung diese unsägliche Bevorzugung der Haredim ein Ende findet .
      SHALOM

    2. @Gideon Lahav, Gottes Wort sagt: „Aber die Leviten wurden unter den Kindern Israel nicht mitgezählt, wie der Herr es Mose geboten hatte“ (4 Mose 2,33) +(4.Mose 1,49).
      Das Problem ist, dass wir auch nicht mehr daran glauben, dass Gott der wahre Kriegsmann ist.
      Wir werden uns noch wundern, wieviel junge Menschen in Deutschland den Wehrdienst (wenn er verpflichtend wird) verweigern werden.
      Lieber Gruß Martin

      1. @Untertan
        „Viele junge Menschen in Deutschland werden den Wehrdienst verweigern“, in der Toscana auch, in Israel weniger. In Bezug auf Israel ist unser Bischof, bester Militärbischof von allen, optimistisch.

      2. Tut mir leid, Herr Dobat, die Haredim sind aber nicht die Leviten von heute.
        Den Leviten war es deswegen untersagt zu kämpfen, weil ihre Aufgabe der Dienst am Ewigen, seinen Gesetzen, an der Stiftshütte und später am Tempel war. Sie besaßen in der Tat kein Fürstentum oder Land, doch wurden sie sehr wohl zu den zwölf Stämmen gezählt, aber zur besonderen Verwendung.
        SHALOM

    3. Gideon, das ist wohl wahr, aber diese ultraorthodoxen Männer sind doch überhaupt nicht in der Lage dazu, beim Militär zu dienen. Die sind dort fehl am Platz. Unfähig, unwillig, nicht einsetzbar. mehr Last als Lust.

  3. 🤦‍♂️
    Ein Kniefall des Likud vor den Ultras, zwei Abgeordnete hatten den Verstand, nicht zuzustimmen.
    Die Wehrdienstverweigerung ist nun gesetzlich verankert.
    Wow, ob es Netanjahu zum Wahlsieger am 27. Oktober macht wird sich herausstellen.

    One

    1. Die zwei Abgeordnete sind längs linksorientiert. Und haben nur gegen die Partei gearbeitet.!

  4. @Gideon : bin komplett auf Deiner Linie ! Warum sollte man das Studium der Tora nicht mit dem Militärdienst vereinbaren können ? Was denken sich die Haredim eigentlich dabei ? Marschiert los ihr unreinen Juden, opfert Euch, wir beten dann für Euch ? Und vor einem Terroristen schwingt man dann den Talmud ? Ein Bekannter aus Israel hat noch eine andere Erklärung : für ihn haben die Rabbis der Haredim schlicht Angst, ihre Jungs zu verlieren, wenn die in Kontakt mit anderen Israelis und – Gott bewahre – mit Frauen (in Hosen und bewaffnet !!!) kommen. Sie sollten sich mit der Sitte des ‚Herumspringe‘ befassen, das die Amish seit langer Zeit praktizieren.

  5. …Die haredischen Parteien in der Knesset hatten die Verabschiedung vorangetrieben, um die pauschale Wehrdienstbefreiung für Haredim zu erhalten…
    Ich werde nie verstehen, warum das Tora-Studium und der Wehrdienst in der Armee nicht vereinbar sind. Diese Drückeberger und Löckchenköpfe lassen sich mit Leib und Leben der IDF-Soldaten verteidigen und schämen sich nicht mal. Sorry, kein Verständnis, dass man dies auch noch gesetzlich vertritt.

  6. Ich bedaure immer noch dass es kein allgemeines Recht auf Wehrdienstverweigerung gibt mit passendem Zivildienst. Niemand gewinnt Kriege mit unmotivierten oder verängstigten Soldaten. Demokratie ist auch diese Gewissensfreiheit. SHALOM

  7. Ich finde dies gut. Die Tora ist die Grundlage für das Jüdische Leben. „Aus drei Dingen besteht die Welt, aus der Tora, dem Gottesdienst und den Werken der Nächstenliebe. Eine gute Tat ist höher als die Erforschung der Lehre.“ (Talmud). Die Fünf Bücher Moses sollten auch bei den eingeprppften Zweigen eine stärkere Rolle spielen, das „Christentum“ hat sich leider erneut entfernt von den Jüdischen Wurzeln.
    Das Gesetz der LIebe ist das Wichtigste, und 5.M. K6 V4-8 u. 3.M.K19 V18 sollte eine entscheidende Rolle spielen. Markus-Evangelium, das Größte Gebot bstätgit 5.M.K6 V4-5 u. 3.M. K19 V18 und ich meine, es ist die RELIGIÖSE WELTFORMEL für alle friedliebenden Monotheistinnen / en.
    Auch Nichttlüdische Menschen werden in der Tora angesprochen: 5.M.K32 Lied des Mose, im letzten Vers: „Preiset Ihr Heiden Sein Volk!“ ist für mich das Gebot / Gesetz Nr. 614, nämlich für die nichtjüdische Welt.
    Leider kenne ich Pfarrer, die die 613 Gebote abwertend behandeln. Sie vergessen, welch viele Gebote zur Nächstenliebe zählen: 2.M K23 Gebote zur Gerechtigkeit und Nächstenliebe und die mehrfache Aufforderung, Fremdlinge zu lieben (denn ihr ward auch Fremdlinge in Ägyptenland), das sind alles Gesetze, die FÜR ALLE GELTEN. Und: „Du sollst nicht töten“ ist in Jesu Worten VERSCHÄRFT worden, aber leider hält sich fast NIEMAND daran ! Weöt, KEHR UM zum GESETZ ZUR LIEBE, gemeinsam mit Tora, Evangelium und Israel und Jesus.

    1. Und doch griff sogar der Ewige bisweilen zur Gewalt, um sein Volk zu schützen .
      Nun, in der heutigen Zeit, wäre das Eingreifen des Ewigen wohl nur noch dann nötig, wenn sein Volk sich nicht mehr aus eigener Kraft zur Wehr setzen könnte. Daher bete ich darum daß meine zukünftige Heimat weiterhin in der Lage ist alle Bedrohungen von aussen zu meistern, selbst ich werde angesichts meines Alters und der damit schwindenden Kräfte dennoch mein möglichstes beitragen, selbst um den höchsten Preis, den ein Jude für das Überleben seines Volkes und Staates entrichten kann.
      SHALOM

      1. Klaus, auf diese Weise wird der lebendige Gott als eine Art “ Notbremsengott“ benutzt. Auf diese Weise verlästern wir den Höchsten Namen. Deshalb ist weltweit das Chaos so gross. Er ist ein Vater, der sich um seine Kindern kümmern will, der sich Beziehung wünscht. Sonst verkümmert ein Volk. Die nächsten Jahre werden richtungsweisend. Heimkommen ans Vaterherz Gottes ist die höchste Form der Geborgenheit.

        1. Deswegen, Marita, glaube ich auch nur an den Ewigen, den Einen, in seiner ursprünglichen Form, nicht an das, als was ER interpretiert wird, von wem auch immer. Es ist einer der Gründe dafür, daß ich nicht religiös praktiziere.
          SHALOM

          1. Ich verstehe Sie Klaus, dennoch möchte ich Ihnen folgendes zu bedenken geben. Vater und Sohn sind untrennbar miteinander verbunden. Wir können den Vater nur durch den Sohn kennen. Im 1.Johannesbrief steht es :: Wer den Sohn leugnet, hat auch den Vater nicht. Der Vater hat alles auf den Sohn übertragen. Ich, für meine Person, pflege Gemeinschaft mit Vater & Sohn. Wenn ich schuldig werde, sagt der Vater :: Geh zu meinem Sohn. Da gibt es Vergebung. Erst dann können wir einander begegnen, und der Heilige Geist mahnt das auch an, wenn wir sensibel genug dafür sind. Mir ist klar, dass das orthodoxe Judentum und der Islam die Kernwahrheit des Christentums leugnen. Das muss man akzeptieren, dennoch bin ich überzeugt, dass Gott um uns wirbt , weil er Versöhnung durch seinen Sohn anbietet. Shalom

  8. Wenn Glaubens- und Gewissensfreiheit in echter Verantwortung vor Gott und Menschen gelebt wird, bedarf es keines solchen „Grundgesetzes“. Deshalb bin ich sehr traurig über diese legislativen Entwicklung. Sie dient weniger dem Thorastudium als vielmehr der ideologischen Rechthaberei – also nicht dem inneren Frieden Israels, sondern der der Vertiefung der bereits dramatischen inneren Spaltung.

  9. Shalom,Ella+Klaus@-Ich gebe Euch vollkommen Recht mit eurem Kommentar.Ich sehe es auch so!!! Sogar religiöse Drusen gehen zur IDF!!! Sie sagen:-Wir kämpfen für unser Land ISRAEL-! Zu Kommentaren über Netanyahus Wahlen:Der ist weg vom Fenster!!! Jerusalem

    1. @Jerusalem
      Das glauben wir nicht. Meine Ehefrau, Politologin, die besten Universitäten besucht, ist dessen sicher: Netanjahu wird die Wahl gewinnen.

  10. Ich habe in einem Artikel gelesen, dass die Nationalreligiösen sich rühmen in Israel an wichtigen Stellen ihre Leute ganz vorn zu haben. Da wundert es mich nicht, dass ein solches Gesetz verabschiedet wird. Da unterstützen sie einander. Israel scheint immer mehr in die religiöse Ecke zu rücken….

  11. Kein Mensch in Israel hindert orth. Juden, dass sie die Tora studieren können, auch lebenslang, wenn sie sich das leisten können und wollen. Was sind da ein paar Jahre, die sie dem Staat geben, der sie auch unterstützt? Es hat mit Verantwortung dem Mitmenschen gegenüber zu tun. Und diese verweigern diese. Wobei es durchaus Rabbiner gibt, die ihren Gemeindemitgliedern sagen, dass der Wehrdienst wichtig ist und nichts dagegen spricht, sie auffordern zu gehen. Leider sind sie immer noch in der Minderheit.

    Die Bibel soll studiert werden und warum werden dann Stellen offenbar verweigert? im 4. Buch Mose fordert Gott, dass die Söhne Israel gemustert werden, alle ab zwanzig.
    Wenn sie sich schon weigern, warum dann nicht wenigstens andere Dienste? Sanitäter z.B?
    Das Gesetz tut dem Land nicht gut. Im Gegenteil.

    1. Warum dann nicht wenigstens andere Dienste?
      @ Christin
      Diese Frage stelle ich mir auch.
      Das Gesetz tut dem Land nicht gut.
      Sehe ich auch so.
      LG Eleonora

  12. Nachtrag: Bei den Männern und Frauen, die in der IDF die Knochen für ihr Land hinhalten (sagt man bei uns so) wird es für viel Verbitterung sorgen.

    1. @Eleonora
      Verständlich, aber meine Ehefrau ist optimistisch: mit der Zeit wird sich die Einstellung von jungen Orthodoxen ändern, die meisten, nicht allen, werden gute Patrioten werden.

  13. Religion ist eine Sache, Politik eine andere. Vermischung bringt Probleme und Zustände wie sie in Islamländern herrschen. Es sollte festgelegt werden, dass Religion in gar keinem Fall irgend etwas mit Politik zu tun hat und die Existenz Israels vorbehaltlos über allem steht!

  14. Was kostet es, solch eine Armee zu unterhalten in solch kleinem Land, das nahezu pausenlos seine bösen Nachbarn in Schach halten muss ?

    1. Das, Marita, soll uns niemand anders vorrechnen als wir Juden selbst oder der Ewige.
      SHALOM

  15. Ohne mich in die Debatte zum Wehrdienst in Israel vertiefen zu wollen, weil ich über vieles damit Zusammenhängendes nicht ausreichend Bescheid weiß, denke ich grundsätzlich Folgendes:

    Kriegsdienst für sein Land zu leisten, muss eine legitime Gewissensentscheidung sein und bleiben . Selbst wenn manche den Kriegsdienst aus egoistischen Motiven ablehnen, so ist das zu akzeptieren. Niemand darf gezwungen werden, im Ernstfall Menschen zu töten, nur weil man den Befehl dazu erhält.

    Das mag bitter sein und sich insbesondere im Fall von Israel als existentielle Bedrohung erweisen. Aber der Zwang zum Töten, verordnet durch eine Obrigkeit, entgegen dem eigenen Willen, ist m.E. nach nicht vereinbar mit ethisch-moralischen Grundsätzen der Aufklärung und des Christentums.

    Ich selbst meine, soweit man dies überhaupt im Vornherein absehen kann, dass ich bei Bedrohung meines Landes oder meiner Familie bereit wäre, die Waffe in die Hand zu nehmen.

    Ich habe drei erwachsene Kinder und hoffe auch, dass sie sich im Ernstfall nicht absetzen, sondern unser Land verteidigen werden. Aber niemand, auch ich nicht, habe das Recht, diese Entscheidung für sie zu treffen.

    Für was ich mich aber unbedingt ausspreche ist die Verpflichtung aller in einem Land Lebenden, anstelle des Wehr- bzw. Kriegsdienstes einen Ersatzdienst zu leisten. Dies ist das Mindeste, das ich dem Land schulde, in dem ich leben, arbeiten und eine Existenz aufbauen darf.

    Und in Israel sollte sich die Art, Schwere und Dauer dieses verpflichtenden Ersatzdienstes an der Verpflichtung der waffentragenden Reservisten orientieren.

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