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Die Geister scheiden sich

Weitere Wortmeldungen in der Debatte um den Antisemitismus-Beauftragten Klein lassen verhärtete Fronten erkennen. Doch auch der Versuch, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, ist den Äußerungen zu entnehmen.
Begrüßt die Debatte um den Antisemitismus-Begriff: Der Antisemitismus-Beauftragte Klein

BERLIN (inn) – Der offene Brief mit Kritik am deutschen Antisemitismus-Beauftragten Felix Klein bleibt im Gespräch. Der Publizist Arye Sharuz Shalicar wirft den Unterzeichnern vor, „Diffamierung, Falschbehauptung und Verschwörungstheorien“ zu verbreiten. In einem am Donnerstag erschienenen Interview der Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“ wies er die Behauptung zurück, die deutsche Regierung habe sein Buch mitfinanziert.

Im Zusammenhang mit ihren Äußerungen wirft Shalicar den Unterzeichnern Antisemitismus vor. Er begründet dies mit dem Umstand, dass die Verfasser vorgeben, es gehe ihnen um Frieden in Nahost; dabei kritisierten sie Israel, nicht aber die Hamas oder den Iran. Daher schlussfolgert Shalicar: „Diesen Leuten geht es darum, ihre Obsession mit Israel auszuleben.“ Seiner Beobachtung nach finden die israelischen Unterzeichner im eigenen Land kaum Gehör, „interessanterweise“ jedoch in Deutschland.

Klein: Jede Form von Antisemitismus bekämpfen

Auch Klein äußerte sich zur Kritik an seinem Wirken als Antisemitismus-Beauftragter. In einem Interview des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ verteidigte er den Ansatz, dass sich Antisemitismus auch in bestimmten Ansichten zu Israel äußert. Dies stimme mit der Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) überein, die die Bundesregierung 2017 angenommen hat. „Diejenigen, die sich heute über mich beklagen, haben damals nichts dagegen gesagt.“

Grundsätzlich begrüße er es jedoch, dass eine Debatte um Antisemitismus entstanden ist. Auch den Verfassern des offenen Briefes gehe es darum, Antisemitismus zu bekämpfen. Über das Wie gebe es jedoch Streit. „Meine Strategie ist, dass wir keine Hierarchisierung einführen sollten im Kampf gegen Antisemitismus. Ob linker, rechter oder islamistischer Antisemitismus – ich halte jede Form für gefährlich, und auch den in der Mitte der Gesellschaft. Das alles benenne ich, dafür bin ich Beauftragter.“

Bereits in der vergangenen Woche hatte sich der Zentralrat der Juden in Deutschland hinter die Arbeit von Felix Klein gestellt. Auch die deutsch-jüdische Organisation WerteInitiative bekundete Unterstützung, ebenso wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG); Letztere führt den Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung als offiziellen Partner an.

Brumlik: Um Israelkritik streiten

Einer der Unterzeichner, der Pädagoge Micha Brumlik, sagte in einem am Montag erschienen Interview der „Frankfurter Rundschau“, er kenne „nur positive Reaktionen“, die die Verfasser auf den Brief erhalten hätten. Er selbst habe einige abfällige Mails erhalten, „aber als Antisemit hat mich noch niemand bezeichnet“.

Brumlik sagte in dem Gespräch, dass er nicht mit allen Punkten der Antisemitismus-Definition übereinstimme. Diese stuft es als antisemitisch ein, wenn Israel in bestimmten Punkten Vorwürfe gemacht werden und anderen Staaten nicht. „Wenn ich mich kritisch mit der israelischen Besatzungspolitik im Westjordanland auseinandersetze, muss ich nicht jedes Mal zugleich die Besatzungspolitik der chinesischen Regierung in Tibet kritisieren. Sonst kommt man nie zum Ende.“

Die Debatte um das Denken des kamerunischen Politikwissenschaftlers Achille Mbembe nimmt für Brumlik indes die Ausmaße des Historikerstreits in den 1980er Jahren an. Deren Ziel sei es, „dass sich die Gesellschaft genau überlegt, wo Israelkritik illegitim ist und wo nicht“. Mbembe hatte die israelische Besatzungspolitik mit postkolonialen Vebrechen verglichen und warf Israel Apartheid vor. Kritiker wie Klein monierten, Mbembe bediene damit antisemitische Klischees.

Von: df

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