Meinung

„Amnesty“ zündet die nächste Stufe im Kampf gegen Israel

Nun also auch „Amnesty“: Die Organisation bezichtigt Israel der „Apartheid“. Damit schließt sie sich der Kampagne weiterer NGOs an – geht zugleich aber noch einen Schritt weiter als andere. Ein Kommentar
Von Sandro Serafin

Foto: Sandro Serafin

„Amnesty International“ legt die Axt an die Wurzeln des jüdischen Staates

Die haben gerade noch gefehlt: Nach den israelischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) „Yesh Din“ und „B’Tselem“ sowie der internationalen Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) erhebt nun auch „Amnesty International“ den Vorwurf der „Apartheid“ gegen Israel. Die Organisation mit enger Tuchfühlung zu Politikern weltweit veröffentlichte am Dienstagvormittag einen rund 280 Seiten starken Bericht über das „grausame System der Vorherrschaft und das Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ von israelischer Seite.

Wer die „Apartheid“-Kampagne der vergangenen Monate verfolgt hat und nun den Text von „Amnesty“ teils liest, teils überfliegt, dem kommt das neue Dokument bisweilen wie eine Kopie aus den vorherigen Berichten vor. „Amnesty“ geht nicht nur ähnlich an das Thema heran wie HRW, indem es vorgibt, eine Art juristisches Gutachten vorzulegen, das sich an dem rechtstechnischen „Apartheid“-Begriff des internationalen Rechts, etwa aus dem Römischen Statut, orientiert. So glaubt die Organisation nämlich dem Vorwurf aus dem Weg gehen zu können, sie stelle Israel auf eine Stufe mit dem einstigen Apartheid-Regime in Südafrika, das rassische Segregation auf übelste Weise praktizierte.

Das Gutachten führt auch an vielen Stellen die gleichen Argumente und Vorwürfe an wie zuvor bereits HRW. Fraglos: Auf palästinensischer Seite gibt es menschliche Härten, es gibt israelische Soldaten, die sich falsch verhalten, und auch Politiker, die in einer Situation der permanenten Sicherheitsbedrohung problematische Entscheidungen treffen. Das ist völlig klar und für diese Feststellung bräuchte es auch keinen mehrere hundert Seiten langen Bericht. Auch Israelis sind Menschen.

Natürlich ist auch nicht jedes einzelne Wort falsch, nur weil es von „Amnesty“ formuliert wird. Das Problem ist der Geist, der hinter diesem Papier steht. Ein Geist, den man nicht erahnen oder diffus erspüren muss, sondern der sich – nah am Text – direkt aus dem Bericht herausdestillieren lässt. Dieser Geist legt faktisch die Axt an das Existenzrecht Israels und „delegitimiert“ den jüdischen Staat, wie nun zu Recht auch aus dem israelischen Außenministerium und von jüdischen Interessengruppen zu hören ist.

„Amnesty“ stört sich an Israels jüdischer Identität

Woran lässt sich das ablesen? Ein Beispiel: Wie schon „Human Rights Watch“ stört sich auch „Amnesty“ am israelischen Einwanderungsrecht, wonach alle Juden weltweit ein Recht auf Immigration haben, nicht aber Palästinenser. Explizit klagt die Organisation (auch das tat zuvor schon HRW) an, dass Araber, die im Kontext des Unabhängigkeitskriegs 1948/49 das Land verlassen haben oder vertrieben wurden, und deren Nachkommen (!) kein Recht haben, nach Israel überzusiedeln.

Innerlich konsequent fordert „Amnesty“ dementsprechend, diesen Menschen das „Rückkehrrecht“ (in Anführungszeichen, da fast alle diese Menschen nicht „zurück“-kehren, sondern erstmals nach Israel einwandern würden) einzuräumen. Dazu muss man wissen, dass es sich hierbei nach Angaben der Vereinten Nationen um etwa fünf Millionen Menschen handelt. Man muss kein Mathematiker und auch kein Nahost-Experte sein, um die Konsequenzen vor Augen zu haben: Die Umsetzung dieser Forderung trägt nicht nur den Keim eines Bürgerkrieges in sich, sondern wäre auch das sichere Ende Israels als jüdischer Staat.

Dass „Amnesty“ genau das anstrebt, daran lässt die Organisation kaum einen Zweifel. Sie hält es schlicht für illegitim, dass sich Israel als Staat der jüdischen Nation definiert. Auch hierzu ein Beispiel: Der Bericht weist darauf hin, dass Israel sich 2005 vollständig – Soldaten und Zivilisten gleichermaßen – aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat. Er führt das aber nicht zugunsten Israels ins Feld, sondern nimmt es als Beweis dafür, dass der Staat das Ziel verfolgt, die jüdische Mehrheit des Landes aufrechtzuerhalten. Das wiederum ist aus „Amnesty“-Sicht eine Voraussetzung für den „Apartheid“-Vorwurf.

Fraglos war der demographische Aspekt seinerzeit ein wichtiger Beweggrund (von mehreren) für die Regierung von Ariel Scharon, die die Entscheidung zum Abzug fällte. Die Frage ist nur, was daran skandalös sein soll. Die Existenz Israels ergibt ja gerade nur als „jüdischer Staat“ Sinn, als der es 1948 im Angesicht von Verfolgung, Terror und Massenvernichtung gegründet wurde (übrigens mit internationalem Rückhalt) – ein Auffangbecken und eine Rückversicherung für die Juden der Welt.

Wenn Verteidiger der Sache „Amnestys“ den Kritikern entgegnen, der Vorwurf der „Apartheid“ ziele keineswegs auf die Existenz Israels, es gehe schließlich nur darum, dass Israel seine vorgeblichen „Apartheid“-Verbrechen einstelle, liegen sie also falsch. „Amnesty“ begreift die jüdische Identität Israels als Teil seines Verbrechens. Ein Staat Israel, der aus Sicht der Organisation legitim ist, müsste diese Identität dementsprechend ablegen. Weiterhin existent wäre dann allenfalls noch eine Hülle des aktuellen Staates, aber nicht mehr dessen Kern, und selbst das ist fraglich: Oder glauben Sie, dass eine arabische Mehrheit den Staatsnamen „Israel“ weiter fortführen würde?

Neue Eskalation der Vorwürfe

Dass sich „Amnesty“ mit diesem Bericht neben anderen Organisationen wie „Human Rights Watch“ einreiht, ist bereits deutlich gemacht worden. Auch auf die Tatsache, dass sich viele Vorwürfe gleichen, habe ich hingewiesen. Und doch geht die Organisation an einem entscheidenden Punkt nun sogar noch weiter als HRW mit seinem Bericht vom April 2021. Der hatte nämlich den „Apartheid“-Vorwurf seinerzeit noch auf die „besetzten Gebiete“ beschränkt. Die Autoren wären sich dann offenbar doch komisch vorgekommen, hätten sie auch für das israelische Kernland von „Apartheid“ gesprochen, wo doch in dessen Parlament, Regierung und Gerichten Araber wichtige Funktionen übernehmen.

Ganz anders jedoch „Amnesty“: „Fast alle Zivil- und Militärbehörden“ seien daran beteiligt, das „Apartheid-System“ durchzusetzen, heißt es in dem Bericht, und zwar „gegen Palästinenser überall in Israel, den besetzten Gebieten sowie gegen palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen außerhalb dieses Territoriums“. Das Problem müsse endlich „ganzheitlich“ verstanden werden.

In einer vorab öffentlich gewordenen Version hatte es sogar noch in erschlagender Offenheit geheißen, das „Apartheid-System“ habe seinen „Ursprung in der Erschaffung Israels im Mai 1948“ selbst. In der offiziellen Version findet sich dieser Satz nicht mehr. Die Erkenntnis bleibt dennoch die gleiche: „Amnesty“ zündet die nächste Stufe im Kampf gegen den jüdischen Staat.

Schreiben Sie einen Kommentar

26 Antworten

  1. Mit dem Satz “Das Apatheid-System hat seinen Urspung in der Erschaffung Israels im Mai 1948” delegitimiert AI nicht nur Israel, sondern sich selbst gleich mit. Schade um den guten Ruf, den AI mal hatte. Man kann diese Leute nicht mehr ernst nehmen.
    Karl-Heinz Haase

    1
  2. Ich hätte Amnesty für intelligenter gehalten! Ich kann nur sagen von Blindheit geschlagen – dies nicht zum ersten Mal. Diese Organisation ist realitätsfremd.

    1
  3. Was hält Amnesty International denn davon, dass mindestens so viele Juden muslemische Länder verlassen mussten, wie Moslems israelisches Gebiet. Und das in Israel ca. 20% Moslems leben können, aber nur noch sehr wenige Juden in moslemischen Ländern. Die Antwort ist ganz einfach:
    Amnesty International wird von Antisemiten beherrscht! Denn so dumm kann man gar nicht sein!

    1
  4. Auf der deutschen AI-Seite wird der Bericht am Ende zusätzlich kommentiert. Zitat: “…Im nationalen aktuellen wie historischen Kontext ist eine objektive, sachbezogene Debatte zu der vom Bericht vorgenommenen Einordnung nur schwer möglich. Um der Gefahr der Instrumentalisierung oder Missinterpretationen des Berichts entgegen zu wirken, wird die deutsche Amnesty-Sektion zu diesem Bericht keine Aktivitäten planen und durchführen.”
    Sind die deutschen AI-Öffentlichkeitsarbeiter damit klug beraten, es einfach so darzustellen? Gerade weil es nicht objektiv sein kann, sollte ein deutscher AI-Kommentar die Verantwortung unseres Volkes gegenüber Israel gewichten statt zu verstummen bzw. sich betont herauszuhalten.

    1
  5. Einfach nur die Wahrheit.
    Wenn irgendwas den Antisemitismus in der Welt befeuert, dann ist es die Politik des Staates Israel des Terrors, der Besatzung, und der Apartheid.

    0
    1. Sprechen Sie nicht von Wahrheit, wenn Ihnen noch nicht einmal aufgegangen ist, dass Israel mit dem Rücken zur Wand steht. Die Israelische Regierung hat das Recht und die Pflicht, ihre Bürger zu verteidigen, und Sie macht das in zu lobender Weise möglichst schonend (Iron Dome).
      Stattdessen sollten Sie die palästinensische Regierung aufs Korn nehmen, die Ihr eigenes Volk unterdrückt, und ihre Kinder gegen Israel aufhetzt.

      1
  6. Ein weiterer Sieg der Palästinasolidarität vor Gericht: Städte dürfen nicht verbieten, dass in kommunalen Räumen über BDS (Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen die israelische und andere Unterdrückung der Palästinenser:­innen) diskutiert wird. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht Leipzig unter Verweis auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Ein entsprechender Beschluss des Münchener Stadtrats gilt damit als rechtswidrig. Das Urteil des Bundes­verwaltungsgerichts kann nicht angefochten werden und ist bundesweit wirksam

    0
    1. Gähn….
      Mehr haben Sie nicht zu bieten?

      Unsere Regierung kommentiert den Bericht von Amnesty aber ganz anders.
      Abgeordnete kritisieren Organisation als „antisemitisch“ und das Auswärtiges Amt stellt sich hinter Israel

      Grünen-Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (31,) zeigte sich enttäuscht darüber, dass der deutsche Ableger von Amnesty sich nicht von dem Bericht distanzierte. „Ich schätze Amnesty International für ihren weltweiten Einsatz für Menschenrechte, z.B. in China und dem Iran“, so Schönberger zu BILD. „Leider ist allerdings auch bereits seit Längerem zu beobachten, dass in der Organisation problematische Haltungen gegenüber Israel keinen angemessenen Widerspruch finden.“

      2
  7. Diese geballte Wut und der Hass auf die Juden ist ja aktuell typisch endzeitlich zu verordnen und sollte der Erleichterung dienen, dass die unausweichliche Schlacht der Endzeit (Armageddon) in der Jezreel-Ebene bei Tel Megiddo nicht mehr lange auf sich warten lässt. Und somit sollten wir ruhig und gelassen bleiben, weil alle Feinde ISRAELS in ihrem verbitterten Hass zugrunde gehen.
    Maranatha & Shalom 🙏🏻🙏🏻
    Bruno

    2
    1. Ja, Ehre und Anbetung dem EWIGEN, dem EINIGEN und HEILIGEN ISRAELS; Schöpfer und Eigner des Universums! Seine Widersacher, viele von Satan Verführte, werden in SEINEM Gericht nicht bestehen können!
      Schalom Israel!

      1
  8. Schade, Amnesty hat sich entlarvt. Würden diese Leute fair und weltoffen die einzelnen Staaten prüfen und beurteilen, es kämen Bände zusammen, bevor Israel an die Reihe kommt. Diese Leute, die den Anspruch “gerechter Richter” erheben, haben sich disqualifiziert.
    Während ich lange Zeit diese Organisation hoch geachtet und unterstützt habe, muss ich mich um 180° drehen. Amnesty international ist eine rassistische Gesellschaft, die die wahren Probleme auf der Erde, mit zu vielen Diktaturen, kaum erwähnt. Sie sind zu feige, z. B. gegen China vernehmlich den Mund aufzumachen. Es ist erschreckend, wohin Organisationen, die einmal für den Gute gegründet wurden, inzwischen abgedriftet sind. Kein Rappen mehr für solche Falschspieler, die das Geld der fehlgeleiteten Spender sinnlos ausgeben.
    Ich hoffe, die Verantwortlichen erhalten irgendwann die Rechnung vorgehalten – bis alles bezahlt ist.
    Meine Hochachtung für Israel, das sich auch gegen diese “Gutmenschen” zu behaupten weiss.

    1
  9. Warum greift Amnesty ein friedliches Land an?! Warum stellen sie nicht verbrecherische Regimes an den Pranger wie z.B. China, Russland, Afganistan, Irak, Burkina Faso, Nordkorea, usw?!

    2
  10. Sehr geehrter Herr Serafin.
    Ich finde Ihren Artikel sehr gut und Ihre Anaslyse absolut zutreffend. Lassen Sie sich nicht beirren. Danke für Ihre Arbeit.
    J.

    1
    1. Es ist schwer zu verstehen, dass eine Menschenrechtsorganisation sich so eine Kritik erlaubt….
      Ich hoffe sehr auf Protest von der ganzen Welt!
      Für mich hat die Amnesty an Ansehen verloren, ja sogar ist es ist ins Gegenteil umgeschlagen…
      Wo gehe ich nun hin, wenn ich Hilfe suche, für jemand der in unserem Land Unrecht geschieht, bedroht wird!
      Für mich geht das gar nicht, was da negatives geschrieben wurde.
      Ist nicht Machmud Abbas der Terrorist und nicht der Israelische Staat?! Für mich ist die Welt ganz verkehrt!
      Fragen sie doch mal die armen Arbeiter im Gaza, wo die vielen Millionen hingehen , die jährlich von Europa , der und der Welt an den Gaza gegeben werden! Sie werden Ihnen sagen, dass nichts bei Ihnen ankommt. Sie bekommen nicht einmal Medikamente noch Verbandsmaterial im Krankenhaus!
      Wo ist das ganze Geld?
      Da müsste doch fast jeder reich sein, so viel Geld wurde da reingepumpt..
      Es ist eine Hand voll Leute, die große Millionen Hotels sich bauen ließen…
      Warum wird nicht recherchiert!
      Es werden Waffen beschafft und Tunnels gebaut um die Israelis anzugreifen….
      Schade, dass das nicht erkannt wird.

      Hiermit protestiere ich gegen was Amnesty International Uk gegen den JÜDISCHEN STAAT geschrieben und verbreitet hat.
      Es sind Lügen, die sie leider nicht wieder gut machen lassen, selbst wenn Sie diese heute zurüchzögen.
      Dennoch fordere ich hiermit Amnesty International UK auf, diese widerlichen Seiten zu vernichten und sich zu erklären !
      Ich bin sehr erbost und traurig über die unberechtigte Veröffentlichung.

      2
  11. AI hat sich disqualifizeirt.
    Sie werden sich sehr bald dafür verantworten müssen, wenn sie gefragt werden vom höchsten Richter.

    1
  12. Seit 1.400 Jahren wüten djihad-Mörderbanden, gleichgeschaltet mit der faschistischen Ideologie “politischer Islam” = “sharia, Kriegsverse mit hadithen und Märtyrerkult”
    hamas ist eine dieser Terrorbanden und hat einen dieser Hass- Kriegsverse in seiner Charta. Die Terror-hamas ist Bruder im Geiste neben: is, al kaida, taliban, hezbollah, janjaweed, jundallah, rohingya salvation army, lashkar e taiba, lashkar e islam, lashkar e jhangvi, al nusra front, boko haram, abu sayyaf, ……
    Das winzige Fleckchen Land wird den Juden missgönnt, von riesigen Staaten wie Iran, die für ihre Terrororganisationen keine Verantwortung übernehmen. Im Gegenteil.
    Ai ist sowas von neben der Spur, wenn einseitig Israel für seine legitime NOTWEHR ungerechtfertigt verurteilt sein soll – ohne dazu den blutigen Terror der Islamisten einzubeziehen. Pfui ai!

    Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten und hat im Kampf gegen den Terror die Solidarität aller demokratischen Staaten auf der Welt verdient!

    1
  13. Unbequeme Wahrheiten werden veröffentlicht und schon erhebt sich der allgefällige Antisemitismus-Vorwurf wie der Reflex von Pavlov’schen Hunden. Anstatt sich mit den Argumenten und Fakten von AI inhaltlich auseinanderzusetzen, schlägt man den Sack und meint den Esel.
    Hinzu kommt die böswillige und dumme Gleichsetzung von Israel mit “den Juden”. Es gibt im ganzen AI Bericht auch nur eine Kritik an israelischer Politik, die etwas kritisiert, weil es jüdisch oder durch Juden veranlaßt sei. Schlechte und völkerrechtswidrige Maßnahmen sind schlecht, unabhängig davon, ob sie von Juden, Christen, Moslems, Hindus oder Feueranbetern verantwortet werden. Und man komme doch bitte nicht mit dem Einwand, warum wird Israel kritisiert und nicht Nordkorea, der Iran oder Kakerlakien. Der Bericht geht um Israel. Der Bericht über China z.B. nimmt ebenfalls kein Blatt vor den Mund. Also bitte kein Whataboutismus!

    0
  14. Die Verlogenheit in Bezug auf Amnesty möchte ich an an einen Beispiel deutlich machen. Es ist wieder mal ein ganz praktisches Beispiel, wie man es sich vor Ort ansehen kann. Thema Wasser:
    Die Palästinenser erhalten zu wenig Wasser, erklärt Anmesty und beruft sich dabei auf vor Ort Recherche.
    Seltsamerweise fiel denen nicht auf, dass die Palästinenser ihre Felder fluten. Davon abgesehen, dass dies die Ernte schmälert, weil dies nicht gut ist (jeder der seine Pflanzen ab und zu ersäuft, weiß, dass es schadet), es bleibt schlichtweg nicht mehr genug für Trinkwasser übrig. Ist aber ein hausgemachtes Problem.

    Dieses Felderfluten kann man sich übrigens vor Ort ansehen. Nur mal durchfahren. Nicht finden wird man allerdings die geträumten Staudämme des Herrn Messerschmidt.

    2
  15. An Björn Luley: Es ist kein unbequeme Wahrheit, wie Sie das nennen, es ist schlicht eine bewusste Lüge. Sie prahlen mit dem Wort “Wahrheit” und merken nicht, dass Sie meilenweit von “Wahrheit” entfernt sind. Ihr Auftreten in grossen Worten ist ein echt böswilliges und dummes Schreiben. Ich frage mich, woher haben Sie Ihre Informationen? Wer füttert sie mit dieser Unwahrheit? Merken Sie nicht, dass Sie zum Spielball böser Mächte geworden sind. Einmal werden Sie vor dem Richterstuhl Gottes stehen und unsagbar bereuen, aber dann ist es zu spät. Kehren Sie heute um.

    2
  16. Jesus Christus spricht: “Ihr werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.!”
    Die Wahrheit, im geschriebenen Wort Gottes in der Bibel. Hier offenbart Gott seine Geschichte mit seinem jüdischen Volk. Er, Gott selbst, wird das gute Werk, das er begonnen hat mit seinem Volk auch zu Ende führen, nach dem Ratschluß seines Willens und zum Lob seiner Herrlichkeit und er wird die segnen, die sein Volk Israel segnen. Auch dies lesen wir in der Schrift.

    0

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen