TEL AVIV (inn) – Bei einer Kundgebung in Tel Aviv hat eine größere Menschenmenge gegen die Regierung protestiert. Am zentralen HaBima-Platz sprachen am Dienstagabend Vertreter der Oppositionsparteien Likud und Religiöser Zionismus. Die Proteste richteten sich auch gegen die geplanten Reformvorhaben.
Der Likud-Abgeordnete Amir Ohana sprach mit Blick auf die Wahlen vom „größten Demokratie-Diebstahl in der Geschichte Israels“. Das Justizsystem und die Medien hätten sich zusammengetan, um den früheren Premier Benjamin Netanjahu zu stürzen.
Der Abgeordnete Itamar Ben-Gvir (Religiöser Zionismus) prangerte die Regierungsbeteiligung der Ra’am-Partei aufgrund ihrer Verbindungen zur Muslimbruderschaft und zur Terror-Organisation Hamas an. Die Israelis wollten „einen jüdischen und demokratischen Staat, eine Regierung ohne Terroristen, eine voll und ganz rechtsgerichtete Regierung“.
Laut der Nachrichtenseite „Times of Israel“ kamen „mindestens 1.500“. Die Veranstalter sprachen von „Zehntausenden“, die sich am Protest beteiligt hätten. Der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ sagten sie: „Die Regierung vergisst, dass wir ein jüdisches und demokratisches Land sind, um dessen Errichtung unsere Vorfahren gekämpft haben. Jetzt arbeitet sie daran, die jüdische Identität auszulöschen.“
Morddrohung gegen Religionsminister
Die Regierung hat seit ihrem Anfang im Juni aus ihrem Reformeifer keinen Hehl gemacht. Ein zentrales Anliegen ist die Erneuerung des Kaschrut-Systems, also der Vergabe von Koscher-Lizenzen an Geschäfte oder Restaurants. Das Oberrabbinat hat hier eine Monopolstellung und fürchtet, diese zu verlieren.
Eine zentrale Rolle bei den Reformbemühungen spielt Religionsminister Matan Kahane. Da er deswegen auch Morddrohungen erhalten hatte, verschärfte der Inlandsgeheimdienst Schabak die Schutzmaßnahmen für den Jamina-Politiker. Er wird nun auch von einem Leibwächter begleitet. (df)
