UN-Generalversammlung verabschiedet israelische Resolution

Israel hat in Zusammenarbeit mit Deutschland bei den Vereinten Nationen eine Resolution zur Bekämpfung von Holocaustleugnung eingebracht. Symbolträchtig am 20. Januar 2022, dem 80. Jahrestag der Wannseekonferenz in Berlin, nahm die Generalversammlung den Vorschlag an.
Von Israelnetz

Foto: Israelische UN-Mission

Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, und Holocaustüberlebende mit einer vergrößerten Kopie der Resolution

NEW YORK (inn) – Es ist das zweite Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen, dass die Generalversammlung eine von Israel eingebrachte Resolution verabschiedet. Dem Beschluss liegt die Arbeitsdefinition zur Leugnung und Verfälschung des Holocaust von der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) zugrunde.

Nicht bindend, aber wegweisend

Die Unterzeichnerländer erklären sich bereit, mit Bildung, Forschung und Erinnerungsarbeit gegen Leugnung und Relativierung des Holocaust vorzugehen. Von Social-Media-Netzwerken fordert die Resolution, Beiträge zu entfernen, die unter die IHRA-Definition fallen.

Wie alle von der Generalversammlung verabschiedeten Resolutionen hat auch diese keinerlei rechtliche Bindung. Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, erhofft sich dennoch erhebliche Auswirkungen auf den weiteren Diskurs. In seiner Rede bezeichnete er die Resolution als seine bislang „wichtigste Initiative“. Holocaustleugnung sei auf dem Vormarsch, während die Zahl der Überlebenden abnehme.

Die jüngeren Generationen würden in den sozialen Medien indoktriniert. Derweil zögen sich die Betreiber mit der Begründung aus der Verantwortung, sie seien nur „Dienstleister“. „Diese Worte haben wir schon einmal gehört“, sagte Erdan im Hinblick auf den Nationalsozialismus. Er lud fünf Holocaustüberlebende sowie den Pfizer-Chef Albert Bourla ein. Der Vorsitzende des US-amerikanischen Pharmakonzerns ist Sohn griechischer Juden, die den Holocaust überlebt haben.

Nur der Iran ist dagegen

Es bedurfte keiner Abstimmung, um den Antrag anzunehmen. Als erstes Land schloss sich Deutschland der israelischen Initiative an. Schlussendlich reichten 114 der 193 UNO-Mitgliedsstaaten die Resolution „A/76/L30“ gemeinsam ein. Lediglich der Iran sprach sich explizit dagegen aus. Das Land ist spätestens seit der Präsidentschaft Mahmud Ahmadinedschads für seine Holocaustleugnung bekannt. Erneut beschuldigte es nun Israel, „unter dem Deckmantel der Leiden der Vergangenheit“ Verbrechen gegen die Palästinenser zu begehen.

Zwar ohne Aussicht auf Erfolg, aber pro forma hätte der Iran einen Antrag auf Abstimmung über die Resolution stellen können. Da er aber seinen Zahlungsverpflichtungen innerhalb der UNO nicht nachgekommen ist, wurde ihm hierzu die Befugnis entzogen.

„Die Erinnerung lebendig halten“

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) teilte in einer gemeinsamen Erklärung mit dem israelischen Außenministerium ihre Besorgnis über die aktuelle Zunahme an Holocaust-Vergleichen mit. Sie und ihr Amtskollege Jair Lapid (Jesch Atid) begrüßten die Resolution. „Gemeinsam werden wir die Erinnerung an die Opfer lebendig halten“, schrieb Baerbock auf Twitter.

Das erste Mal, dass die UN-Generalversammlung eine von Israel eingebrachte Resolution annahm, war im Jahr 2005. Damals wurde der 27. Januar als Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum internationalen Holocaust-Gedenktag erklärt. (cs)

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16 Antworten

  1. Muss für BDS-Aktivisten furchtbar sein. Eine Niederlage im Kampf gegen den Staat Israel. Gegen die Auslöschung Israels. Und gegen das einzige, das für diese Personen zählt. Die Nakba – gegen diese ist der Holocaust ja gar nichts. Und sowieso nur Lüge, wie Abbas in seiner Doktorarbeit behauptet hat.

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  2. Alle Holocaust-Leugner, auch mit jahrelanger rueckwirkender Aktivitaet, umgehend zwangsweise
    in die Psychiatrie einweisen, um somit die Gesellschaft von diesen Luegen-Daemonen zu entgiften! –

    Wer bringt wohl den Mut dazu auf?! –

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  3. Überall in den Medien dieselbe Meldung über die Verabschiedung der Resolution, aber ohne Quellenangabe für deren Text. Auf dem Foto ist der Text nicht lesbar. Die Resolution wird auch ohne Nummer und exaktem Titel angegeben. Wie soll man die dann finden? Welche Rolle die hier immerhin verlinkte Arbeitsdefinition in der Resol. spielt: Keine Ahnung. Nicht mal /hier/ komme ich weiter…

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  4. Es ist ein Meilenstein im Kampf gegen Nazis. Im Windschatten des kommen alle alten Antifa-themen zweifach auf die Agenda. Zum einen durch immer abstruseres Anschwellen der Neonazischwemme deren niederste Sole die Nazimorde von Tzschepe und Consorten darstellte – Pegida – AfD – Coronamärchenerzähler/Neonaziversteher_innen –
    Als Gegenpol dazu, das Themen die im Bereich aller Antifaschistisch arbeitenden Initiativen – nach dreißig Jahren endlich öffentliche Aufmerksamkeit und Bearbeitung erfahren. Welche ausser uns kennen noch den Anstifter – den SS-Mann Zündel der in Auschwitz/Rajsko sein Unwesen getrieben hat und danach Jahrzehntelang den sogenannten Leuchter-Report vertrieben hat – von Kanada aus. Kämpfen lohnt sich immer- vor allem gegen Holocaust_leugnerinnen !

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    1. Lisa Böhne:

      Ich stimme mit Ihnen völlig überein, dass Holocaust-Leugner auf das Äußerste bekämpft werden müssen.

      Aber: Was hat das mit Pegida und der AfD zu tun? Und sind bei Ihnen “Coronamärchenerzähler” mit “Neonazi-Verstehern” gleichzusetzen?

      Die AfD z. B. ist übrigens die einzige Partei, die Israel nicht heimlich in den Rücken fällt. Ich würde sagen, dass bei Ihnen ein paar “Frontlinien” reichlich verrutscht sind…

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      1. Es hat damit zu tun, denn in der AfD tummeln sich leider ganz viele, die nicht kosher sind, um es milde auszudrücken.

        Die AfD mag Israel nicht in den Rücken fallen und die Frage Gaulands nach der Staatsräson war auch berechtigt, aber sie versuchen auch Juden, Israelis und den Staat Israel für ihre Zwecke zu instrumentalisieren

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      2. „Aber: Was hat das mit Pegida und der AfD zu tun? Und sind bei Ihnen “Coronamärchenerzähler” mit “Neonazi-Verstehern” gleichzusetzen?“

        Nun, wenn man Jörg Meuthen Glauben schenken darf schon .

        „Er sei als Parteichef mit seinem Einsatz für einen anderen Weg gescheitert, sagte Meuthen. Teile der Partei stünden seiner Meinung nach “nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung”, sagte er. “Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge”. Gerade in der Corona-Politik habe die AfD etwas Sektenartiges entwickelt. Allenfalls als ostdeutsche Regionalpartei sehe er noch eine Zukunft für die AfD“
        ( Quelle FAZ)

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  5. “Israels “Existenzrecht“ verwandelt Unrecht in Recht, “veredelt” einen Staat ohne feste Grenzen, der nur auf Grundlagen der Expansion und Vertreibung aufgebaut wurde. Ein solches Israel darf weder deutsche Staatsräson noch ein Anrecht auf Anerkennung haben.

    Nun brachten Deutschland und Israel zum 80. Jahrestag der Wannseekonferenz, auf der am 20. Januar 1942 die „Endlösung“ der Judenfrage und die systematische Ausrottung der Juden beraten wurde, vor der UN eine Resolution gegen Holocaust-Leugnung ein. Dies ist eine weitere Instrumentalisierung des Gremiums und ein schreckliches Ablenkungsmanöver von Gräueltaten des „jüdischen Staats“.

    Dieser Text findet sich auf der Seite von Hecht-Galinksy, von ihr geschrieben.
    Nach diesem Text steht dem Staat Israel kein Existenzrecht zu. Und nachdem sie eine BDS-Verfechterin ist, zeigt dies auch, dass es einzig und allein um die Auslöschung des Staates Israel geht.

    Keine Verurteilung der pal. Gräultaten. Keine. Gleichsetzung der Nakba mit dem Holocaust. Wo bitte betreibt Israel industriellen Völkermord? Wie weit ist die pal. Bevölkerung geschrumpft. Tatsache ist, dass sie beständig zunimmt.

    Sie beklagt in ihrem Artikel, dass Israel keine feste Grenzen hat. Aber sie verschweigt, dass dazu zwei gehören. Wo endeten die Friedensverhandlungen? Immer bei den Freilassungen von Terroristen aus israel. Gefängnissen. Mehr wollte Erekat ja nicht. Aber auch das interessiert Personen wie Hecht-Galiksky nicht. Die den Friedensnobelpreis für Terrorist und Judenmörder Barhouti fordert. Judenmord muss belohnt werden. Was für eine dumme Ideologie.

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  6. Man sollte sich genau ansehen, WER behauptet, WAS Antisemitismus sei!

    Was als Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) angepriesen wird, ist keine Definition, hat wenig mit Antisemitismus zu tun und wurde von der IHRA weder geschrieben noch gebilligt. Das sind die Ergebnisse dieses akribisch recherchierten und politisch brisanten Berichts.
    Dieser bemerkenswerte Bericht bekräftigt diese Schlussfolgerungen. Aber er betritt auch wichtiges Neuland. Expertenkritik und politische Kontroversen haben sich auf eine Liste von 11 hochproblematischen Beispielen vermeintlich antisemitischer Aussagen und Verhaltensweisen konzentriert. Sieben dieser 11 Beispiele beziehen sich auf Israel. Alle diese Beispiele, so die Befürworter Israels, bildeten einen integralen Bestandteil der IHRA-Definition.

    Die IHRA-Definition enthält keine Beispiele. Wenn hierüber weitverbreitete Verwirrung herrscht, dann deshalb, weil die Verfechter der Beispiele innerhalb und außerhalb der IHRA die Entscheidung des Plenums systematisch und methodisch falsch dargestellt haben.
    Die Beispiele, die fälschlicherweise als Teil der IHRA-Definition dargestellt werden, wurden benutzt, um legitime Kritik an Israel zu delegitimieren und zu zensieren und, weiter gefasst, um die freie Rede über Israel zu beschneiden. Dies schirmt Israel von der Rechenschaftspflicht für seine schweren Menschenrechtsverletzungen ab, die folglich unkontrolliert weitergehen.

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    1. Von keinem redlichen Menschen wird behauptet, man darf Israel nicht kritisieren. Dies sind nur die “nützlichen Idioten”

      Zeitungen, Fernsehen, Politiker, Kritik zieht sich durch.

      Die, die behaupten man darf nicht, sind die, die ausloten wollen, wie weit man gehen darf. Darf man den Holocaust wieder verleugnen? Darf man wieder sagen, der Jude ist immer schuld? Darf man sagen, die Juden sind Gottesmörder? Nur drei Beispiele. Was kommt dann? Die Aussage von Hecht-Galinski? Die Staatsräsion und das Existenzrecht Israels gehört abgeschafft. Ist die Aussage dieser Person.

      Was kommt als nächstes? Großpalästina anstelle von Israel? Und die Juden, wo wollen diese Personen sie haben? Wieder in Ausschwitz? Industriell vernichten? Was soll die neue Endlösung für Juden sein?

      Sie beschweren sich, dass man legitime Kritik an Israel delegitimiert? Wo lassen Sie die Kritik an Palästinensern zu? Wo haben Sie je die Ermordung von Israelis durch Palästinenser verurteilt? Sie waren kein einziges Mal dazu fähig. Wer verteidigt Tamimi und empört sich, dass man Terroristen Terroristen nennt. Und dann die Beweihräucherung dieser BDS- Apartheidtruppe, die nichts dabei findet, Palästinenser fertig zu machen, wenn dieses sich der Doktrin widersetzen, dass der Staat Israel weg muss.

      Wo übernimmt BDS die Verantwortung wenn durch sie Palästinenser keinen Job mehr haben. durch sie fertig gemacht werden. Ein BDS-Mitglied sorgte dafür dass ein paar der Pal. zu Tode verurteilt wurden oder zu Zwangsarbeit verurteilt, weil er ganz bewusst und vorsätzlich dafür sorgte. Schande über solche Personen.

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    2. Stimme Ihnen zu.

      Is criticism of Israel antisemitic?
      Criticism of Israel or of the policies of the Israeli government is not automatically antisemitic. For example, anyone is free to reject or criticise the Israeli government’s policy regarding the Palestinian territories. This happens in Israel, too.
      Even taking action against Israel or in favour of the Palestinian cause is not automatically hateful towards all Jews and therefore not necessarily a form of antisemitism. In theory, it should be possible to disagree about everything that has to do with the State of Israel. Among Jews, too, opinion is often divided.But it is increasingly difficult to have a proper discussion about ‘Zionism’ or a normal, critical debate about Israel. Positions have hardened. Emotions run high. Look around on the internet or on social media: Israel is frequently compared to Nazi Germany. You will read things like: what Israel is doing to the Palestinians now is the same as the systematic extermination of Jews by the Nazis during the Second World War.
      (Quelle: Anne Frank House)

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  7. Ich wiederhole nochmals ein paar Auszüge aus dem Brandbrief der Palästinenser:

    “wir könnten über die 1700 Millionäre der Hamas berichten oder über hundert von Terroristen, die Löhne erhalten, während sie aufgrund ihrer Gewalttaten im Gefängnis sind”

    “Wir könnten über tausende von willkürlichen Gefangennahmen, Foltern und Hinrichtungen berichten, die ohne Gerichtsbeschluss im Namen der palästinensischen Autoritäten geschehen sind”

    Aber all dies hier kümmert BDS nicht. Solange die Palästinenser unter ihrer Regierung leiden, ist es ihnen vollkommen egal, Ist es Personen wie Luley oder Hecht-Galinski egal.

    Da werden nach wie vor Pal. in Flüchtlingslager im Libanon gehalten. BDS egal. Luley egal, Hecht-Galikski egal.

    Da wurden Pal. in Yarmuk abgeschlachtet, es war ihnen vollkommen egal.
    Da kassiert die UNRWA Millionen und anstatt den Flüchtlingen zu helfen, hilft man den Terroristen. Es ist diesen Personen vollkommen egal.

    Wo waren da all die großen Führer der BDS? Was war mit Waters in der Zeit als die Palästinenser in Jarmuk abgeschlachtet wurden und Abbas nur einen Kommentar “Lieber sollen sie verrecken, als den Flüchtlingsstatus verlieren. Bei mir dürfen sie nicht einreisen”. Tausendfach hat dieser Mann das Blut des eigenen Volkes an den Händen. Und die BDS-Akivisten gleich mit, denn sie haben auch nicht geholfen. Warum auch. Assad ist Araber, wenn der Pal. tötet ist dies legitim. Was war mit Waters? Richtig, er hat in seinen Konzerten sein aufblasbares Schwein aufgehängt und anstatt mit Assad mit Jude bezeichnet. Brauner Judenhass. Palästinenser sind ihm egal.

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  8. Wenn es nicht so traurig wäre müssten diese “Argumente” zum Lachen reizen. Es geht letztendlich immer um zweierlei Maß. Wenn Palästinenser ein vererbbares Rückkehrrecht für alle folgenden Generationen für sich beanspruchen (Geflüchtete – die ja im Windschatten der Versprechung der Angreifer – Israel könne den Angriff nicht zurückschlagen – geflohen sind, mit der Option morgen zurückzukommen. Stattdessen wurde 1948 der Staat Israel gegründet -) dann gilt das für Israelis genauso – auch wenn diese Vertreibung schon etwas länger zurückliegt – ca 2000 Jahre! – Komisch, das Argumente immer nur für die Palästinenser Gültigkeit beanspruchen – die Beispiele sind Legion!

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    1. Absolut, es ist lachhaft. Und zweierlei Maß sind immer willkommen bei Antisemiten. Die UN sagt: Flüchtling ist, wer geflohen ist. Nur die UNRWA weicht hier ab und hat aus Inkompetenz und Ideologie ein Flüchtlingsproblem geschaffen, das vollkommen unnötig wäre.

      Ich wiederhole gerne, was ich schon mal beschrieben haben: Als Israel 1967 das WJL eroberte, schauten sie sich die dortigen Flüchtlingslager an und sahen, dass Schweinestelle dagegen sind. Sie bauten zwei Dörfer für die Flüchtlinge auf, kleine Einfamilienhäuser, Stromanschluss, Wasser, alles vorhanden.

      Man kann die verfallenen Gebäude ansehen. Sie wurden nie bezogen, denn die UNRWA verbot es den Palästinensern. Wenn sie einziehen würden, wäre der Flüchtlingsstatus weg und sie bekämen auch keine Unterstützung. Also zog niemand ein, denn die, die bereit gewesen wären, mussten ja von irgendetwas leben. Das sind die Machenschaften der UNRWA. Die aus 750.000 inzwischen 5.000.000 Flüchtlinge gemacht hat. Aus der kranken Ideologie heraus, dass der Staat Israel nicht existieren darf. Juden bestenfalls als Dhimmi zu dulden sind.

      Gleichzeitig wird aber von bestimmten Personen bestritten, dass es die rund 850.000 jüd. Flüchtlinge aus arabischen Staaten gab.

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    2. (Geflüchtete – die ja im Windschatten der Versprechung der Angreifer – Israel könne den Angriff nicht zurückschlagen – geflohen sind, mit der Option morgen zurückzukommen“. Und Sie schreiben über „Argumente die zum Lachen reizen“?

      Die traditionelle israelische Geschichtsschreibung behauptet, die Flüchtlinge (maximal 500000) seien in der Mehrheit freiwillig geflohen, vor allem auch auf Veranlassung ihrer politischen Führung, die ihnen eine schnelle Rückkehr nach dem Sieg in Aussicht stellte. Eine planmäßige Vertreibung durch die Jewish Agency und die spätere israelische Regierung wird heftig bestritten; die Verantwortung für die Übergriffe, die es bedauerlicherweise gegeben habe – allen voran das Massaker von Deir Jassin am 9. April 1948 – wird Mitgliedern extremistischer Gruppen wie Menachem Begins Irgun und Jitzhak Schamirs Lechi angelastet. Seit den fünfziger Jahren wurde diese Version allerdings von einzelnen Persönlichkeiten aus dem Umfeld der kommunistischen Bewegung und der zionistischen Linken (insbesondere der Mapam-Partei) angezweifelt. Nun hat sich seit der zweiten Hälfte der achtziger Jahre eine Gruppe von israelischen Wissenschaftlern (die „neuen Historiker“) dieser Kritik angeschlossen, darunter Simha Flapan, Tom Segev, Avi Shlaim, und nicht zuletzt Benny Morris, der mit seinem Buch „The Birth of the Palestinian Refugee Problem“ den Skandal losgetreten hat. Ungeachtet ihrer unterschiedlichen Schwerpunkte, Methoden und Ansichten ist es das gemeinsame Interesse dieser Historiker, die Mythen der israelischen Geschichtsschreibung5 und insbesondere des ersten israelisch-arabischen Krieges zu demontieren und – zumindest in Teilen – die Wahrheit über die Massenflucht der Palästinenser ans Licht zu bringen. Damit haben sie den Zorn der orthodoxen Historiker auf sich gezogen, die alles versuchen, um die Arbeit der neuen Historiker zu diskreditieren

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