WASHINGTON (inn) – In seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag hat US-Präsident Donald Trump einmal mehr betont, er werde dem Iran nicht erlauben, Atomwaffen zu besitzen. Bei seinem Auftritt am Dienstag im US-Kongress lobte er zudem den US-Angriff auf iranische Atomanlagen im Juni 2025.
„Seit Jahrzehnten ist es die Politik der Vereinigten Staaten, dem Iran keine nuklearen Waffen zu erlauben“, sagte der Republikaner und warnte vor der Gefährlichkeit des Mullah-Regimes: „Sie haben bereits Raketen entwickelt, die Europa und unsere Stellungen in Übersee bedrohen und sie arbeiten daran, Raketen zu entwickeln, die bald die Vereinigten Staaten von Amerika erreichen können.“
Iran wird keine Atomwaffen haben
Auch auf die Proteste im Iran kam Trump zu sprechen. Das Regime habe mindestens 32.000 Menschen im eigenen Land getötet. Durch die Androhung von „ernster Gewalt“ hätten die USA viele weitere Hinrichtungen verhindert, erklärte der US-Präsident.
Weiterhin sagte Trump, dass er das Regime davor gewarnt habe, sein Waffenarsenal wiederaufzubauen. Der Iran baue Raketen für Angriffe auf die USA und sei bereits im Besitz von Waffen, die Europa und amerikanische Militärbasen bedrohen könnten.
„Ich würde es vorziehen, dieses Problem durch Diplomatie zu lösen, aber eine Sache ist sicher: Ich werde niemals zulassen, dass der mit Abstand weltgrößte Sponsor des Terrors, und das sind sie, eine Atomwaffe besitzt“, erklärte Trump in seiner Ansprache.
Über den Verlauf der Verhandlungen sagte Trump, dass das Regime ein Abkommen treffen wolle, jedoch habe er bisher nicht die „geheimen Worte“ gehört, wonach der Iran auf nukleare Waffen verzichten wolle. Am Donnerstag sollen die Gespräche in Genf wieder fortgesetzt werden.
Außenpolitische Stärke
Im Hinblick auf die Rückkehr der israelischen Geiseln sagte Trump: „Niemand hat geglaubt, dass es möglich ist“ und fuhr fort: „Und ob Sie es glauben oder nicht, Hamas arbeitete mit Israel zusammen“, um auch die toten Geiseln zurückzuführen. Weiterhin behauptete er, insgesamt acht Kriege beendet zu haben.
Die jährliche Rede zur Lage der Nation hat in den Vereinigten Staaten Tradition. In diesem Jahr ist sie auch im Blick auf die Kongresswahlen im November von Bedeutung. Jüngsten Umfragen in den Vereinigten Staaten zufolge sind die Zustimmungswerte für Trump gesunken. Die sogenannten „Midterms“ haben Einfluss auf die Machtbasis eines US-Präsidenten. (mw)