Studie kritisiert Europäische Union

Von Israelnetz
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Die Europäische Union hat nicht genügend getan, um zu gewährleisten, dass Finanzmittel für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nicht in Terror investiert werden. Das kritisiert eine Studie im Auftrag der jüdischen Organisation B’nai Brith. „Trotz der bestehenden Anti-Terror-Regelungen hat die EU die Finanzierung von Familien verurteilter Terroristen durch die Palästinensische Autonomiebehörde nicht angesprochen“, schreiben die Autoren Tommaso Virgili und Paul Stott. Das gelte auch für Hetze und Antisemitismus in Lehrbüchern. Die EU müsse Finanzhilfen an Bedingungen knüpfen. (eh)

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6 Antworten

  1. Angesprochen wurde dies schon immer wieder. Leider ohne Konsequenzen. Man hat einfach akzeptiert, als Abbas sagte, dass er die Häftlingsgehälter und Märtyrerrenten nicht einstellen wird. Hier hätte der Geldhahn zugedreht gehört. Die Schulbücher werden immer und immer wieder durchgewinkt.

    Aber immer wieder ziehen einzelne europäische Staaten an der Reißleine. So hat Belgien z.B. die Gelder für ein Gemeindehaus zurück gefordert, weil dieses den Namen einer Terroristen bekam, die Juden ermordet hatte.

    In den Niederlanden waren die Zahlungen an Terroristen vor ein paar Jahren im Parlament.

    (Vielleicht möchte Sam ja mit mir darüber diskutieren?)

  2. Hallo Christin, es stimmt, der Geldhahn muss an Bedingungen geknüpft werden. Es ist ein Unding, eine Schande, dass die EU Terror gegen Juden finanziert! So klebt das Blut unschuldiger Juden genauso an ihren Händen wie an denen der palästinensischen Terroristen.

    1. Und leider an unseren mit.

      Im 3. Reich hatte man wenigstens noch die Wahl sich zu entscheiden, ob man sich am Judenmord beteiligen wollte oder nicht. Ich habe einen Großvater, der sich gegen das Regime aufgelehnt hat. Scheine einiges von seinen Genen mitbekommen zu haben. Die damaligen Naziunterstützer sind die heuten Unterstützer von Terror an Juden.

      Das sind die, die den Friedensnobelpreis für Barghouti fordern oder Ahed Tamimi als Ikone bezeichnen. Die Liste lässt sich verlängern.

      Aber wir haben keine Möglichkeit die Zahlungen zu verhindern. Die Staat bestimmt über unsere Köpfe hinweg, dass unsere Steuergelder auch für die Häftlingsgehälter und Märtyrerrenten verwendet werden.

  3. Das erinnert mich an den Satz von Einstein, das die menschliche Dummheit zu den Dingen gehört die mit Fug und Recht als grenzenslos gelten müssen – die Dreistigkeit gehört auch dazu – aber die Dummheit trifft nicht nur in bezug auf die Inhalte palästinensischer Schulbücher zu, sondern es gibt auch unerträgliche Fernsehsoaps für Kinder. Welches intellektuelle Niveau lässt sich aufgrund von Judenhass eigentlich NICHT UNTERSCHREITEN.

  4. Eine fraktionsübergreifende Gruppe von 60 Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat ein Schreiben an den Hohen Vertreter der EU, Joseph Borell, geschickt, in dem sie ihre Besorgnis über die Unterzeichnung des Horizon Europe-Abkommens mit dem Staat Israel zum Ausdruck bringen. Die Assoziierung mit Horizon Europe ist eine der engsten Formen der Forsch­ungszusammenarbeit zwischen der EU und Nicht-EU-Ländern. Seit Jahren äußern euro­päische und palästinensische Organisationen der Zivilgesellschaft und Europaabgeordnete ihre Besorgnis darüber, dass europäische Steuer­gelder an israelische Institutionen fließen, die an völkerrechtswidrigen Siedlungen beteiligt sind, und an israelischen Militär­unternehmen.

    1. Lieber Bjoern Luley, ich bitte Sie sachlich beide Seiten zu beachten. Die von Ihnen erwähnten völkerrechtswidrigen Siedlungen sind eine einseitige Betrachtungsweise und auch nicht haltbar. Vielleicht müssten Sie auch mal bei Ihrer Regierung nachfragen, wie viel Forschungsgelder für militärische Zwecke gesprochen werden bevor sie Israel anklagen. Dem Horizon Europa wird eh zu viel Achtung entgegen gebracht, denn es geht auch ohne diesen Verein! Freundliche Grüsse Fritz Steiner

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