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11 Antworten
Die übliche unwürdige Kriecherei von deutschen Politikern. Speiübel kann es
einem dabei werden.
Hier „kriecht“ doch gar keiner, zumindest nicht der deutsche Präsident vor dem israel. Ministerpräsidenten!
Gegen diese Äußerung von Steinmeier ist nichts einzuwenden. Ich bin auch besorgt und setze auf die ausgleichenden Fähigkeiten des israelischen Staatspräsidenten.
Steinmeiers Reputation als Ratgeber zum israelischen Machtkampf um den Einfluss der Staatsgewalten ist leider nachhaltig beschädigt, seitdem er den Mullahfaschisten im Iran zu ihrer „Revolution“ gratuliert hat. Solche Ratgeber braucht Israel nicht.
So eine einschneitende Reform, wenn sie denn notwendig ist ,müsste mit einer 2/3 Mehrheit
des Parlaments beschlossen werden. Ansonsten kann ja jede Regierung nach Belieben
solche Sachen durchdrücken, oder die Entscheidungen der Vorgängerregierung wieder rückgängig machen. Die Gewaltenteilung ist eben ein wichtiger Teil einer Demokratie und die darf nicht einfach zu Gunsten
der Legislative verschoben werden.
OFFENER BRIEF 11.3.2023
Guten Tag Herr Steinmeier.
Zu Ihrer Rede zur Uni Haifa:
Sie beziehen uns und wir in Ihre schulmeisterliche Ermahnung an die Israelis ein. Dagegen verwahre ich mich ausdrücklich, bitte sprechen Sie nicht in meinem Namen. Wenn Sie dieser Meinung sind, tragen Sie es bitte in Ihrem Namen vor.
Allerdings finde ich diese Ermahnung peinlich, da Sie m.E. damit Besserwisserei und Ihre mögliche Einflussnahme zum Ausdruck bringen, die schon in der Vergangenheit anderweitig gescheitert ist.
Israel ist so stark demokratisch, dass es seine Probleme ohne Sie lösen kann und lösen wird.
Genau den letzten Satz glaube ich nicht @manfred Westphal
Israel kann seine zahlreichen Probleme nur dann lösen, wenn viele dieses Volkes ernsthaft nach Gott und seiner Hilfe rufen und (wieder) auf den biblischen Weg gehen.
Der BUPRÄ sollte erst mal vor der eigenen Haustüre kehren und diesen Haufen entsorgen. Schon die Bibel sagt, was willst du den Splitter aus dem Auge deines Bruders ziehen und bemerkst den Balken in deinem eigenen Auge nicht. Guten Morgen Herr Steinmeier, werden Sie endlich wach.
Der Präsident eines Landes, in welchem die Regierung Verfassungsrichter nach Parteibuch und nicht nach Eignung einsetzte (siehe Herr Harbarth und andere), sollte sich bei der Belehrung anderer Staaten doch sehr zurückhalten, zumal Herr Steinmeier kein überparteilicher Präsident, sondern nach wie vor ein strammer Parteisoldat der SPD ist. Auch er selbst wurde nicht vom Volk gewählt, sondern in einer peinlichen Veranstaltung namens „Bundesversammlung“ ausgekungelt, natürlich ebenfalls nach Parteibuch. Sonst qualifiziert ihn ja auch nichts für diesen Posten.
Im Übrigen schließe ich mich der Meinung von Manfred Westphal vollumfänglich an.
Herr Steinmeier, kümmern Sie sich um den Antisemitismus in Deutschland.
Ich finde der deutsche Präsident als auch alle anderen deutschen Herrschenden sollten sich bei Kommentaren zur israelischen Innenpolitik sehr zurückhalten: oder ‚einfach mal die Klappe halten’…