Schass-Parteichef Deri verlässt Knesset, um Haftstrafe zu umgehen

Er hatte einige Ministerämter inne: Arje Deri, Vorsitzender der religiösen Schass-Partei, verlässt nun die Knesset. Damit umgeht der Politiker eine Haftstrafe wegen Steuervergehen.
Von Israelnetz
Knesset-Präsident mit Arje Deri

Foto: Knesset Präsident Mickey Levy

Es ist offiziell: Parlamentspräsident Mickey Levy (links) nahm die Rücktrittserklärung von Arje Deri (rechts) entgegen

JERUSALEM (inn) – Der langjährige israelische Politiker Arje Deri übergab am Sonntag dem Parlamentspräsidenten der Knesset, Mickey Levy, seine Rücktrittserklärung. Der Chef der Schass-Partei will mit diesem Schritt eine Gefängnisstrafe vermeiden. Zusätzlich zu seinem Ausscheiden aus der Knesset muss der 62-jährige Deri kleinere Steuervergehen zugeben und eine Geldstrafe von etwa 50.000 Euro zahlen. Diese Auflagen hatte ihm das Gericht aufgetragen, um einer Haftstrafe zu entgehen.

Die Polizeibehörde wollte Deri bereits 2018 und 2019 unter anderem wegen Bestechung, Verdacht auf Betrug und Geldwäsche belangen. Die Polizei hatte jedoch zu wenig Beweise vorliegen, weshalb Deri nicht angeklagt wurde. Im Januar 2021 zeigte ihn die Generalstaatsanwaltschaft allerdings an, wegen geringeren Delikten. Vergangene Woche wurde Arje Deri der Deal, inklusive des Austritts aus der Knesset, vorgeschlagen.

Deri erklärte sich bereit, mit den Behörden zu kooperieren und auf die Forderungen einzugehen. Aufgrund der öffentlichen Zusagen verzichtete Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit darauf, Deri „moralische Verwerfungen“ vorzuwerfen. Dies hätte für den Politiker zur Folge gehabt, dass er für sieben Jahre nicht in die Knesset gewählt werden könnte, quasi eine politische Auszeit hinnehmen müsste. Trotz seines Rücktrittes aus der Knesset kann Deri weiterhin die ultra-orthodoxe Partei Schass führen. Laut Berichten möchte er Parteichef bleiben. Sein Parlamentsmandat übernimmt Josef Taieb, der bereits einmal in der Knesset saß.

Ministerämter und Haftstrafe

Arje Deri war 1983 Mitbegründer der Schass-Partei und übernahm wenige Jahre später, von 1988 bis 1993, sein erstes politisches Amt in einer Regierung: Deri wurde Innenminister unter Premierminister Jitzchak Schamir (Likud). 1999 wurde ihm vorgeworfen, er habe im Amt des Innenministers Bestechungsgelder angenommen. Ein Jahr später saß Deri für 22 Monate im Gefängnis, ebenso durfte er sieben Jahre nicht am politischen Leben teilnehmen, da ihm „moralische Verwerfungen“ vorgeworfen wurden.

Ende 2012 kehrte Deri zurück und wurde in die Knesset gewählt, seine zweite politische Karriere begann. 2013 wurde er Parteichef und führte die Schass in der Opposition. 2015 zog die Partei unter Deri in die Regierung unter Benjamin Netanjahu (Likud) ein. Deri wurde Wirtschaftsminister, Innenminister und zusätzlich Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläas. Mit dem Regierungswechsel im Sommer 2021 wechselte die Schass-Partei in die Opposition. Ob Arje Deri nochmals in die Knesset einziehen möchte, ist nicht bekannt. Vor Gericht wird in den nächsten Wochen noch geklärt werden, ob er nochmals Minister werden dürfte oder nur einfacher Abgeordneter. (joh)

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