Israel schließt erstes Freihandelsabkommen mit einem arabischen Staat
Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate haben am Dienstag ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Für Israel ist es das erste mit einem arabischen Staat. Wirtschaftsministerin Orna Barbivai traf zu diesem Anlass ihren emiratischen Amtskollegen Abdullah Bin Tuq al-Marri in Dubai. Das Abkommen bedeutet, dass fast alle Handelswaren zollfrei sind, etwa Lebensmittel, Medizin oder Kosmetik. Der israelische Premier […]
Außenministerium ehrt Personal des Feldkrankenhauses
Das israelische Außenministerium hat am Sonntag das Personal des Feldlazaretts geehrt, das bis Ende April sechs Wochen lang in der Ukraine operiert hatte. Außenminister Jair Lapid sagte, 6.000 behandelte Ukrainer seien lebende Zeugen dafür, dass Israel nicht untätig sei, wenn das Land angegriffen werde. Gesundheitsminister Nitzan Horowitz sprach von einer „moralischen Verpflichtung“, der Ukraine zu […]
Israel warnt vor Reisen in die Türkei
Israel hat am Montag eine Reisewarnung für die Türkei ausgesprochen. Israelische Staatsbürger seien besonders in den Nachbarländern des Iran einer erhöhten Anschlagsgefahr ausgesetzt. Grund ist die Ermordung eines hochrangigen Mitglieds der iranischen Revolutionsgarde in Teheran, für die der Iran Israel verantwortlich macht. Weltweit hat Israel die Sicherheitsalarmstufe in seinen Botschaften erhöht. Am Mittwoch betonte der […]
Israelis verlieren bei jungen Amerikanern an Sympathie
Die Amerikaner betrachten Israelis etwas wohlwollender als noch vor drei Jahren: Damals lag die Rate bei 64 Prozent, heute sind es 67 Prozent. Das zeigt eine Umfrage des Pew-Instituts vom März unter rund 10.000 Amerikanern. Die Palästinenser legten in der Sympathie ebenfalls zu: Ihr Wert stieg von 46 auf 52 Prozent. Unterschiede gibt es jedoch […]
Polizei: Einsatz von Gewalt war vermeidbar
Eine interne Untersuchung der Polizei hat ergeben, dass der Einsatz von Gewalt vor der Beisetzung der Journalistin Schirin Abu Aqla vermeidbar gewesen ist. Ein Polizeibeamter werde in diesem Zusammenhang einen Tadel erhalten. Die tumultartigen Szenen haben weltweit Empörung ausgelöst. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Betäubungsgranaten ein. Nach eigenen Angaben hatte die Polizei Informationen über geplante […]
„Abu Aqla absichtlich von hinten erschossen“
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat am Donnerstag die Ergebnisse ihrer Untersuchung zum Tod Schirin Abu Aqlas vorgelegt. Israelische Soldaten haben demnach die Journalistin absichtlich von hinten erschossen, während sie geflohen sei. Beweise für ihre Rückschlüsse legte die Behörde nicht vor. Verteidigungsminister Benny Gantz wies die Vorwürfe als „eklatante Lüge“ zurück. Israel könne sein eigenes Gutachten […]
Sohn und Enkel einer Knesset-Abgeordneten bei Unfall verletzt
Ein israelisches Fahrzeug ist am Dienstagabend im Westjordanland mit Steinen beworfen worden. Der Fahrer verlor nach eigener Aussage infolge des palästinensischen Angriffes die Kontrolle. Der 25-Jährige und seine Kinder im Alter von vier und zwei Jahren wurden leicht verletzt. Die Mutter des Mannes, Orit Strock, sitzt für die Partei „Religiöser Zionismus“ in der Knesset. Die […]
Türkischer Außenminister in Ramallah
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu hat am Dienstag in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und den palästinensischen Außenminister Riad al-Maliki getroffen. Beide betonten den fortwährenden palästinensischen Kampf gegen die israelische „Besatzung“. Cavusoglu erklärte, die Türkei stehe „Palästina“ in diesem Kampf bei. Sein Land unterstütze die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den „Grenzen von 1967“ mit […]
EU-Parlamentspräsidentin bei Abbas
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat am Dienstag Mahmud Abbas, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, in Ramallah getroffen. Er informierte sie laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA über angebliche „Angriffe auf heilige Stätten“,„kolonialen Siedlungsbau“, „Apartheid und Rassendiskriminierung“ sowie die „Ermordung von Palästinensern“ durch Israel. Metsola bezeichnete das Treffen in einem knappen Tweet als „gut“ und „konstruktiv“. Die EU […]
Kulturstaatsministerin Roth in Jerusalem
Die deutsche Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat am Montag in Jerusalem den israelischen Kulturminister Hili Tropper getroffen. Die Grünen-Politikerin bezeichnete die deutsch-israelischen Kulturbeziehungen als „wichtiges Herzensanliegen“. Zudem sprach sie mit dem neuen israelischen Botschafter Ron Prosor, der im Juli sein Amt in Berlin antreten soll. Zum Auftakt ihres Antrittsbesuches in Israel hatte Roth am Sonntag die […]
Grab eines jemenitischen Babys geöffnet
Erstmals ist am Montag das Grab eines Babys von jemenitischen Einwanderern geöffnet worden. Ein DNA-Test soll klarstellen, ob es sich tatsächlich um den 1952 verstorbenen Jungen handelt. In den Jahren nach der Einwanderung aus dem Jemen verschwanden mehrere Tausend Säuglinge und Kleinkinder unter ungeklärten Umständen aus Auffanglagern. Immigranten werfen dem Staat vor, sie entführt und […]
Knesset stimmt für Ausbildungsförderung nach Armeedienst
Die Knesset hat ein Gesetz zur Unterstützung für die Hochschulbildung ehemaliger Wehrdienstleistender und Soldaten verabschiedet. Anspruch darauf haben besondere Gruppen: Personen, die sich Kampfeinheiten angeschlossen haben, des Weiteren Araber, Drusen oder frisch Eingewanderte. Wenn diese an eine Universität gehen, kommt ein Fonds für 75 Prozent der Studiengebühren auf. Ursprünglich war eine Rate von 66 Prozent […]
Human Rights Watch kritisiert Demonstrationsverbote
Die US-amerikanische Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hat die Demonstrationsverbote in Deutschland zum „Nakba“-Tag kritisiert. Diese stellten einen „unangemessenen Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung“ und eine „Kollektivstrafe“ dar. Die Polizei in Berlin verbot mehrere pro-palästinensische Protestkundgebungen zwischen dem 13. und 15. Mai. Aufgrund von Erfahrungen aus den Vorjahren rechnete sie mit gewaltsamen […]
Israelische Organisation „Kach“ von Terrorliste entfernt
Die USA haben fünf Gruppen von ihrer Terrorliste entfernt. Alle gelten als nicht mehr aktiv. Zu den Gruppen gehört die israelische Organisation „Kahane Chai“ oder auch „Kach“. Sie wurde 1971 vom ultranationalistischen Rabbi Meir Kahane gegründet. Er leitete sie bis zu seiner Ermordung 1990. „Kach“ wurde bekannt durch Attentate und Drohungen gegen Palästinenser, aber auch […]
Mitglied der Revolutionsgarden erschossen
In der iranischen Hauptstadt Teheran haben am Sonntag zwei Männer von einem Motorrad aus auf ein ranghohes Mitglied der Revolutionsgarden geschossen. Sajed Chodai gehörte auch der Quds-Brigade an, dem iranischen Geheimdienst. Zeitweise hielt er sich in Syrien auf. Er starb in seinem Wagen nahe seiner Wohnung. Der Iran vermutet hinter dem Anschlag „Agenten, die mit […]
