NEW YORK (inn) – Zum ersten Mal haben die Vereinten Nationen explizit Terror mit antisemitischem Hintergrund benannt und verurteilt. Zudem kritisierte die Vollversammlung am Mittwoch den Einsatz menschlicher Schutzschilde durch Terrorgruppen. Der israelische Botschafter Gilad Erdan wertet dies als Erfolg diplomatischer Bemühungen.
„Einen Monat nach der Operation ‚Wächter der Mauern‘ und nach großen Bemühungen der israelischen Gesandtschaft hat die UNO eine Strategie der Terrorbekämpfung übernommen, die den verbrecherischen Gebrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilde verurteilt“, schrieb Erdan auf Twitter. Der Missbrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilde ist unter anderem bei den Terrorgruppen Hamas und Hisbollah üblich. „Die UNO hat auch erstmals Bezug auf Terror mit antisemitischem Hintergrund genommen und ihn verurteilt“, ergänzte der Botschafter.
In der Sitzung sagte Erdan: „Terroristen dürfen keine Schulen, Wohnhäuser und Krankenhäuser benutzen können, um ihre mörderischen Aktivitäten abzuschirmen.“ Terror bleibe Terror, er dürfe nicht wegerklärt, gerechtfertigt oder entschuldigt werden. Die Vollversammlung wandte sich auch dagegen, dass Organisationen das Internet zur Rekrutierung von Terroristen nutzen.
Resolution zur Terrorbekämpfung: Alle zwei Jahre bestätigt
In der Sitzung bestätigte die Vollversammlung die Resolution zur Weltweiten Strategie für Terrorbekämpfung (GCTS). Dieses Rahmenwerk wurde erstmals 2006 verabschiedet. Seitdem hat die Vollversammlung die Resolution alle zwei Jahre überprüft und bestätigt.
Der Kontext für die Sitzung war die Woche der Terrorismusbekämpfung. Diese war ursprünglich für den Sommer 2020 angesetzt. Wegen der Corona-Pandemie wurde sie aber um ein Jahr verschoben.
