Den Palästinensern ist bei einschlägigen UN-Resolutionen eine Mehrheit sicher

Den Palästinensern ist bei einschlägigen UN-Resolutionen eine Mehrheit sicher

UN-Generalversammlung stimmt für fünf pro-palästinensische Resolutionen

Routinemäßig verabschiedet die UN-Generalversammlung Resolutionen gegen die Politik Israels. In diesem Jahr sieht der israelische UN-Botschafter dennoch Grund zur Hoffnung.

NEW YORK (inn) – Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch fünf Resolutionen verabschiedet, die sich gegen die Politik Israels wenden. Unter anderem bekräftigt die Ländergemeinschaft ihre Ablehnung israelischer Souveränität auf den Golanhöhen. Eine weitere warnt Israel davor, Veränderungen in Ostjerusalem vorzunehmen.

Für den israelischen UN-Botschafter Gilad Erdan gibt es dennoch einen Lichtblick: Die gleichen Resolutionen hatten vor einem Jahr zum Teil mehr Unterstützung gefunden. So stimmten in diesem Jahr für die Golan-Resolution 88 Länder bei 9 Gegenstimmen und 62 Enthaltungen; im vergangenen Jahr waren es 91 bei 9 Gegenstimmen und 65 Enthaltungen.

Blick auf Abstimmungsverhalten

Für die Ostjerusalem-Resolution fanden sich 145 Befürworter, bei 7 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Gegenüber dem vergangenen Jahr gab es hier keine Veränderungen, wie die Zeitung „Jerusalem Post“ berichtet.

In den drei anderen Resolutionen geht es um die „Unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes“ (2020: 92/17/54; 2019: 92/13/61), um das „Sonderinformationsprogramm zur palästinensischen Frage“ (2020: 142/8/11; 2019: 144/8/14) und um die „Abteilung im Sekretariat für palästinensische Rechte“ (2020: 82/25/53; 2019: 87/23/54).

Da den Palästinensern bei derartigen Resolutionen eine Mehrheit sicher ist, schaut Israel auch auf kleinste Veränderungen im Abstimmungsverhalten. Erdan dankte den Ländern, die ihr Abstimmungsverhalten geändert haben. „Kein anderes Land ist mit mehr Diskriminierung konfrontiert, und es ist Zeit für die UN-Mitglieder, sich an unserem Kampf gegen die anti-israelische Agenda dieser Organisation zu beteiligen.“

Von: df