Freude nach den ersten Prognosen: Dieses Bild aus seinem Büro veröffentlichte Premier Netanjahu am Wahlabend

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Mehrheitsbildung bleibt kompliziert

In Israel steht vermutlich wieder eine schwierige Regierungsbildung bevor. Der Likud von Premier Netanjahu triumphiert zwar, der Parteienblock verpasst jedoch knapp eine Mehrheit. Die Partei Blau-Weiß fährt im dritten Anlauf ihr schlechtestes Ergebnis ein.

JERUSALEM (inn) – Bei den am Montag durchgeführten Knessetwahlen zeichnet sich eine Mehrheit für die Likud-Partei von Benjamin Netanjahu ab. Doch weder der Likud-Block noch der Blau-Weiß-Block unter Leitung von Benny Gantz kommt nach den aktuellen Zahlen auf eine Regierungsmehrheit. Am Dienstagvormittag waren 90 Prozent der Stimmen ausgezählt.

Aktuell erreichen Netanjahu und seine Partner von Schass, Vereinigtes Tora-Judentum und Jamina 59 Sitze, benötigt werden 61. Zusammen mit der der Partei „Unser Haus Israel“ käme dieser Block auf 66 Stimmen. Eine solche Zusammenstellung hat Parteichef Avigdor Lieberman am Wahlabend jedoch einmal mehr ausgeschlossen.

Der Blau-Weiß-Block von Gantz kommt aktuell auf 46 Sitze, sofern das linke Parteienbündnis Avoda-Gescher-Meretz und „Unser Haus Israel“ mitmachen. Zusammen mit dem arabischen Parteienbündnis „Vereinigte Liste“ würde eine Minimalmehrheit von 61 Sitzen zustande kommen.

Die aktuellen Zahlen (in Prozent der Anteil an den Gesamtstimmen)

  • Likud (29,33 Prozent): 36

  • Blau-Weiß (26,31 Prozent): 32

  • Vereinigte Liste (12,98 Prozent): 15

  • Schass (7,78 Prozent): 10

  • Vereinigtes Tora-Judentum (6,18 Prozent): 7

  • Unser Haus Israel (5,87 Prozent): 7

  • Avoda-Gescher-Meretz (5,72 Prozent): 7

  • Jamina (5,05 Prozent): 6

Entgegen den Erwartungen lag die Wahlbeteiligung mit 71 Prozent vergleichsweise hoch. Im Jahr 2015 lag die Wahlbeteiligung bei 72 Prozent, 1999 bei 78 Prozent. In den übrigen sieben Wahlen in diesem Zeitraum lag sie immer unter 70 Prozent.

Hoffnung auf Lagerwechsel

Da der Likud mit seinem Partnern derzeit keine Regierungsmehrheit zustande bringt, suchen dessen Vertreter nach Partnern in anderen Parteien. Der Sprecher von Netanjahu, Jonatan Urich, teilte mit, man sei „mit vier bis sechs Abgeordneten bei Mitte-Links“ im Gespräch.

Namen nannte niemand, aber Orli Levy-Abekasis gilt als eine Kandidatin für einen Lagerwechsel. Die 46-Jährige gehörte einst zu „Unser Haus Israel“, verließ die Partei aber 2016 und gründete 2018 die Partei Gescher („Brücke“). Bei den aktuellen Wahlen ging sie ein Bündnis mit den linken Parteien Avoda und Meretz ein.

Blau-Weiß-Block zurückhaltend

Blau-Weiß-Chef Gantz zeigte sich angesichts des vorläufigen Ergebnisses tapfer und versprach am Wahlabend seinen Anhängern, „weiter zu kämpfen“. Seine Partei fährt laut der aktuellen Auszählung das schlechteste Ergebnis ein: Im September 2019 kam sie auf 33 Sitze und vor den Likud, im April auf 35 Sitze (gleichauf mit dem Likud).

Auch Avigdor Lieberman, der Chef von „Unser Haus Israel“, zeigte sich angesichts der ersten Zahlen wenig begeistert. Am Wahlabend konnte er erstmal nur dazu raten, die „wirklichen Ergebnisse“ abzuwarten. Er werde jedoch „alles“ unternehmen, um eine vierte Wahl zu vermeiden.

Von: df

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