Den Knessetabgeordneten blieb am Mittwochabend nur noch das Votum für Neuwahlen

Den Knessetabgeordneten blieb am Mittwochabend nur noch das Votum für Neuwahlen

Knesset beschließt Neuwahlen

Viele haben es geahnt, nun ist es offiziell: Eine Regierung ist dieser Tage in Israel nicht zustande zu bringen. Aus diesem Grund hat sich die Knesset aufgelöst. Im März stehen Neuwahlen an.

JERUSALEM (inn) – Die Knesset hat in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag ihre Auflösung beschlossen, weil eine Regierungsbildung abermals scheiterte. 96 Abgeordnete stimmten dafür, sieben dagegen. Damit sind die Israelis am 2. März aufgerufen, wieder wählen zu gehen.

Erstmals in der Geschichte des jüdischen Staates tritt nun der Fall ein, dass auch nach zwei Wahlgängen keine Regierung steht. Schon das Scheitern der Regierungsbildung Ende Mai, nach den April-Wahlen, war historisch – nie zuvor musste es aus diesem Grund zu Neuwahlen kommen.

Um Mitternacht war die „Gnadenfrist“ von 21 Tagen abgelaufen, in der die Abgeordneten das Mandat hatten, eine Regierung zustande zu bringen. Dazu hätte ein Abgeordneter die mehrheitliche Unterstützung seiner Amtskollegen gebraucht. Bereits am 20. November war Blau-Weiß-Chef Benny Gantz mit der Regierungsbildung gescheitert. Zuvor bemühte sich Likud-Chef Benjamin Netanjahu erfolglos und gab das entsprechende Mandat am 21. Oktober ab.

Komplizierte Gespräche

Die Gespräche zur Regierungsbildung scheiterten an mehreren Faktoren: Die Abgeordneten von Blau-Weiß sahen es kritisch, einen Premier zu unterstützen, der sich wie Benjamin Netanjahu Korruptionsklagen erwehren muss. Andere sehen den Chef von „Israel Beiteinu“, Avigdor Lieberman, als Hindernis. Lieberman zeigte sich hart gegenüber den religiösen Parteien, die Netanjahu wiederum im Boot haben wollte.

Laut einer Umfrage geben 41 Prozent der Israelis Netanjahu die Schuld, dass eine Regierungsbildung gescheitert ist. Rund ein Viertel findet, dass Lieberman dafür verantwortlich ist. 5 Prozent sehen Gantz als den entscheidenden Faktor, der zur aktuellen Entwicklung führte.

Von: df