Der Strafgerichtshof in Den Haag wird keine Untersuchungen zum Mavi-Marmara-Vorfall in die Wege leiten

Der Strafgerichtshof in Den Haag wird keine Untersuchungen zum Mavi-Marmara-Vorfall in die Wege leiten

Strafgerichtshof: Keine Untersuchung des Mavi-Marmara-Vorfalls

Seit die Palästinenser Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind, pochen sie auf eine Untersuchung des Mavi-Marmara-Vorfalls aus dem Jahr 2010. Doch der Gerichtshof sieht nach wie vor keinen Anlass dazu.

DEN HAAG (inn) – Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), Fatou Bensouda, hat zum dritten Mal einen Antrag auf Untersuchung des Mavi-Marmara-Vorfalls abgelehnt. Am Montag sagte sie in Den Haag, die Vorkommnisse während der israelischen Aktion im Jahr 2010 gegen das Schiff der Gaza-Flottille seien nicht schwerwiegend genug, um eine Untersuchung zu rechtfertigen.

Die Palästinenser hatten in den vergangenen Jahren mehrmals eine Untersuchung gefordert, zuletzt im Mai 2019. Seit 2015 sind sie Vollmitglied des Strafgerichtshofes und damit berechtigt, Klagen einzureichen.

Aktion mit Folgen

Am 31. Mai 2010 hatte die israelische Marine die Mavi Marmara gestürmt. Das Schiff gehörte zu einer Flottille, mit der Aktivisten die sogenannte Gazablockade durchbrechen und angeblich Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen wollten. An Bord fanden sich jedoch auch Waffen.

Bei der Aktion stieß die Marine auf unerwarteten Widerstand. Im Verlauf wurden neun türkische Besatzungsmitglieder getötet. Ein weiterer Aktivist starb im Jahr 2014 an seinen Verletzungen. Der Vorfall führte zu langjährigen diplomatischen Verstimmungen zwischen Israel und der Türkei.

Beteiligte Aktivisten haben in den Folgejahren zu Protokoll gegeben, dass sie selbst für die Eskalation auf dem Schiff gesorgt haben. Die Amerikanerin Greta Berlin sagte etwa, die Soldaten hätten erst das Feuer eröffnet, nachdem ein Aktivist einem Soldaten die Waffe entwendete.

Von: df