Der Strafgerichtshof in Den Haag wird keine Untersuchungen zum Mavi-Marmara-Vorfall in die Wege leiten

Der Strafgerichtshof in Den Haag wird keine Untersuchungen zum Mavi-Marmara-Vorfall in die Wege leiten

Strafgerichtshof: Keine Untersuchung des Mavi-Marmara-Vorfalls

Seit die Palästinenser Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind, pochen sie auf eine Untersuchung des Mavi-Marmara-Vorfalls aus dem Jahr 2010. Doch der Gerichtshof sieht nach wie vor keinen Anlass dazu.

DEN HAAG (inn) – Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), Fatou Bensouda, hat zum dritten Mal einen Antrag auf Untersuchung des Mavi-Marmara-Vorfalls abgelehnt. Am Montag sagte sie in Den Haag, die Vorkommnisse während der israelischen Aktion im Jahr 2010 gegen das Schiff der Gaza-Flotille seien nicht schwerwiegend genug, um eine Untersuchung zu rechtfertigen.

Die Palästinenser hatten in den vergangenen Jahren mehrmals eine Untersuchung gefordert, zuletzt im Mai 2019. Seit 2015 sind sie Vollmitglied des Strafgerichtshofes und damit berechtigt, Klagen einzureichen.

Aktion mit Folgen

Am 31. März hatte die israelische Marine die Mavi Marmara gestürmt. Das Schiff gehörte zu einer Flottille, mit der Aktivisten die sogenannte Gazablockade durchbrechen und angeblich Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen wollten. An Bord fanden sich jedoch auch Waffen.

Bei der Aktion stieß die Marine auf unerwarteten Widerstand. Im Verlauf wurden neun türkische Besatzungsmitglieder getötet. Ein weiterer Aktivist starb im Jahr 2014 an seinen Verletzungen. Der Vorfall führte zu langjährigen diplomatischen Verstimmungen zwischen Israel und der Türkei.

Beteiligte Aktivisten haben in den Folgejahren zu Protokoll gegeben, dass sie selbst für die Eskalation auf dem Schiff gesorgt haben. Die Amerikanerin Greta Berlin sagte etwa, die Soldaten hätten erst das Feuer eröffnet, nachdem ein Aktivist einem Soldaten die Waffe entwendete.

Von: df

Sie können sich über Disqus, Facebook, Twitter oder Google+ anmelden um zu kommentieren. Bitte geben Sie einen Namen ein, unter dem Ihr Kommentar veröffentlicht wird, und eine E-Mail-Adresse. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, die unsachliche Formulierungen oder externe Links enthalten. Bitte achten Sie auch darauf, dass wir Beiträge mit mehr als 1.600 Zeichen nicht veröffentlichen. Mit Abgabe des Kommentars erkennen Sie die Nutzungs- bedingungen an.

Datenschutz
Die Technik der Kommentarfunktion "DISQUS" wird von einem externen Unternehmen, der Big Head Labs, Inc., San Francisco/USA., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen, insbesondere darüber, ob und wie personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Moderation
Die Moderation der Kommentare liegt allein bei der Christlichen Medieninitiative pro e.V. Allgemein gilt: Kritische Kommentare und Diskussionen sind willkommen, Beschimpfungen / Beleidigungen hingegen werden entfernt. Wie wir moderieren, erklären wir in den Nutzungsbedingungen.

comments powered by Disqus