Bekennt sich zur Koalition: Bildungsminister Bennett

Bekennt sich zur Koalition: Bildungsminister Bennett

Bennett bleibt in Koalition

Die Regierungskrise scheint vorerst abgewendet zu sein: Bildungsminister Bennett lenkt ein und bekennt sich zur Koalition. Er sichert Regierungschef Netanjahu Unterstützung zu.

JERUSALEM (inn) – Die Partei Jüdisches Haus bleibt in der Koalition unter Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das hat der israelische Bildungsminister und Parteivorsitzende Naftali Bennett am Montag in Jerusalem bekanntgegeben. Damit ist eine Auflösung der Regierung vorerst abgewendet. Bennett hatte angedroht, aus der Koalition auszusteigen, wenn Netanjahu ihm nach dem Rücktritt Avigdor Liebermans nicht das Amt des Verteidigungsministers gibt. Netanjahu beharrte jedoch darauf, selbst das Amt zu übernehmen.

Bennett betonte bei der Pressekonferenz in der Knesset, er werde Netanjahu als Regierungschef und Verteidigungsminister unterstützen. Er beklagte, dass sich Israel in einer „schweren Sicherheitskrise“ befindet. Seit dem Zweiten Libanonkrieg 2006 habe Israel „aufgehört, zu gewinnen“. Dennoch traue er Netanjahu zu, eine Besserung herbeizuführen.

Der frühere Verteidigungsminister Lieberman kritisierte indes die Entscheidung Bennetts: Er und seine Parteikollegin, Justizministerin Ajelet Schaked, hätten mit ihrem Verbleib dem Druck nicht standgehalten. „Das hat nichts mit Verantwortung und Sicherheit zu tun“, sagte der Israel-Beiteinu-Chef dem Armeeradio.

Netanjahu: Kritischer Zeitpunkt für Wahlen

Die Zukunft der Koalition hing über das Wochenende am seidenen Faden. Am Freitag war ein Treffen zwischen Netanjahu und Bennett ergebnislos verlaufen. Auch bei einem Treffen mit Finanzminister Mosche Kachlon am Sonntag kam es zu keiner Entscheidung; der Kulanu-Chef hatte sich bereits für Neuwahlen ausgesprochen.

Netanjahu hatte unterdessen mehrmals bekräftigt, derzeit keine Wahlen zu wollen. „In Zeiten wie diesen löst man nicht die Regierung auf“, sagte er auf einer Pressekonferenz mit Blick auf die angespannte Sicherheitslage.

Fraglich ist noch, ob die Regierungskrise mit dem Verbleib Bennetts auch auf lange Sicht behoben ist. Die Koalition muss nun mit einer knappen Mehrheit von 61 der 120 Stimmen zurechtkommen. Und laut dem Knesset-Programm planen Oppositionsparteien ein Misstrauensvotum gegen die Regierung.

Von: df

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