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Kopf-an-Kopf-Rennen eine Woche vor der Wahl

In einer neuen Umfrage liegt Netanjahus Likud-Partei eine Woche vor den Knesset-Wahlen vorne. Ob er am Ende eine Koalition schmieden kann, ist jedoch offen. Unterdessen läuft der Wahlkampf mit unverminderter Härte weiter.
Sowohl Netanjahu als auch Gantz (r.) könnten bei den Knesset-Wahlen mit ihrer jeweiligen Partei stärkste Kraft werden

JERUSALEM (inn) – Eine Woche vor den Knesset-Wahlen am Dienstag sieht alles nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu und seinem Herausforderer Benny Gantz aus. In einer aktuellen Umfrage zieht der Likud Netanjahus mit 29 Sitzen an dem blau-weißen Bündnis von Gantz und seinen Partnern Ja’ir Lapid, Mosche Ja’alon und Gabi Aschkenasi vorbei. Gantz brächte es mit seiner Liste demzufolge auf 28 der 120 Sitze.

Nachdem sich das blau-weiße Bündnis Ende Februar formiert hatte, wiesen Demoskopen den Zentristen lange noch um die 36 Sitze zu. Zuletzt büßte Gantz jedoch in Umfragen merklich an Unterstützung ein. Die meisten Erhebungen sehen ihn dennoch weiterhin vor Netanjahu. Im Schnitt aller Umfragen seit der Formierung von Blau-Weiß bringt es das Bündnis auf rund 33 Sitze und der Likud auf rund 29.

Auf Platz drei käme laut der aktuellen Umfrage die Arbeitspartei mit rund 14 Sitzen. Im Schnitt sehen die Demoskopen sie allerdings nur bei etwa 8 Sitzen. Beide arabischen Listen zusammen erhielten um die 11 Sitze, was dem Durchschnittswert entspricht. Die Liste der Vereinigten Rechten Parteien erhielte 7, die rechtsgerichtete Sehut-Partei 6 und die Neue Rechte von Naftali Bennett und Ajelet Schaked 5 Mandate. Die Liste des Vereinigten Tora-Judentums kann mit 6 Sitzen, die der ultra-orthodoxen Schass-Partei mit 5 Sitzen rechnen. Die linke Meretz-Partei dürfte ebenfalls um die 5 Sitze bekommen. Um den Parlamentseinzug bangen müssen die Partei Israel Beiteinu von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, die Israel-Beiteinu-Abspaltung Gescher und die Kulanu-Partei von Finanzminister Mosche Kahlon.

Kulanu und Sehut würden auch mit Gantz koalieren

Entscheidend wird am Ende aber weniger sein, wer am meisten Sitze bekommt, sondern welche Partei in der Lage ist, genügend Koalitionspartner für eine Regierungsbildung hinter sich zu versammeln. Mit wenigen Ausnahmen weisen alle Umfragen hier dem rechten Lager eine Mehrheit zu.

Diese Berechnungen setzen allerdings voraus, dass sich Sehut und Kulanu eindeutig hinter Netanjahu stellen. Beide Parteien lassen sich die „Option Gantz“ jedoch ausdrücklich offen. Medienberichten zufolge ist Gantz zudem entschlossen, die ultra-orthodoxen Parteien von sich zu überzeugen. Die allerdings dürften mit dessen liberaler Gesellschaftspolitik – etwa den Plänen zu einem gemischten Gebetsbereich an der Klagemauer – große Probleme haben.

Dennoch fürchtet Amtsinhaber Netanjahu, dass Präsident Reuven Rivlin Gantz als erstes mit der Regierungsbildung beauftragen könnte, um den Likud-Chef aus dem Amt zu entfernen. Das Verhältnis zwischen Rivlin und Netanjahu gilt als schlecht, obwohl beide derselben Partei entstammen.

Blau-Weiß spricht von „Bürgerkrieg“

Unterdessen läuft der Wahlkampf mit aller Härte weiter. Am Sonntag warnte Gantz vor einem von Netanjahu ausgelösten „Bürgerkrieg“. Gegen Gantz waren im Verlaufe des Wahlkampfes neben Belästigungsvorwürfen auch Gerüchte über Schmuddelvideos und angebliche psychische Probleme gestreut worden. Blau-Weiß wiederum trat mit neuen Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu an die Öffentlichkeit.

Sachthemen spielen auch kurz vor der Wahl nur eine untergeordnete Rolle. Zuletzt sorgte ein Bericht einer israelischen Organisation für Aufregung, wonach zahlreiche angebliche Likud-Unterstützeraccounts in Sozialen Medien lediglich Fake-Profile seien. Blau-Weiß warf Netanjahu daraufhin vor, die Wahlen durch „virtuellen Terror“ zu „stehlen“. Eine direkte Verbindung zwischen dem Profil-Netzwerk und dem Likud hatte die Watchdog-Organisation jedoch nicht festgestellt.

Auf einer Pressekonferenz präsentierte Netanjahu den Journalisten den Betreiber eines Unterstützer-Accounts: „Sind Sie ein Bot?“, fragte er ihn ironisch. Auf Facebook forderte der Premier seine Unterstützer dazu auf, ihr Profilbild mit der Aufschrift „Ich bin ein stolzer ‚Bot‘“ zu versehen. Twitter hat inzwischen offenbar einige der mutmaßlichen Fake-Accounts gelöscht.

Von: ser

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