Hessisches Innenministerium verbietet „Palästina e.V.“

19 Kommentare

1. Hessen scheint bei der Antisemitismus Bekämpfung inzwischen fast so etwas wie eine Vorreiterrolle einzunehmen, gut so, weiter so !
   SHALOM

   1. @Klaus
      Ja, so ist das. Ein Gesetzesentwurf des hessischen Ministerpräsidenten B. Rhein sieht vor, die Leugnung des Existenzrechts Israels mit bis zu fünf Jahren Haft unter Strafe zu stellen – die Repression gegen die Palästinabewegung wird verschärft.

   2. Hessen vorn !

   3. Wäre gut, wenn andere (alle) Bundesländer folgen! Deutschland sollte endlich Farbe bekennen!

   4. Ich habe letzte Woche bei einem Spaziergang in einer Universitätsstadt im Waschraum der Mensa für Frauen in einer Kabine das Graffiti ‚Free Gaza‘ gelesen. Die Wörter waren mit dickem schwarzen Filzstift geschrieben. Ich habe versucht es mit nassem Papier zu entfernen. Es hat nicht funktioniert. Ich konnte dort in der Nähe leider keinen Nagellackentferner kaufen. Damit kann man Filzstiftschmierereien auf Kunststofftüren entfernen, weil dieser Aceton enthält.

      1. Das ist eine sehr gute Idee, Ute Engels.
         Bei uns in der Nähe hatte ich ähnliche Graffitis an einer Mauer in einer Seitenstraße gesehen und mir auch schon Strategien zu deren Beseitigung ausgedacht.
         Ob ich gleichzeitig den Finger auf dem Handy haben sollte? Ich meine für den Krankenwagen.

2. Bravo Hessen! Sie haben ihre Erfahrungen. Vor vielen Jahren meine Freundin Esther in Frankfurt/M, sie war die Lehrerin und Leiterin der damaligen Jüdischen Schule, sagte mir, man muss die ankommneden Eltern und ihre Kinder in die Schule beschützen. Über sie war sogar ein positiver Bericht in der Allgemeinen Frankfurter Zeitung. Leider habe ich es verlegt. Es hat bereits damals angefangen. Es scheint heute sie haben in Hessen mehr Verstand als unsere andere Bundesländer. Bitte, nur so weiter bevor wir auch einen Schutz benötigen würden. Karin

3. Das sind gute Nachrichten. Endlich mal ein kleiner Lichtblick.👍👍👍
   Das wurde auch Zeit. Einer macht mal den Anfang.

4. „gelungenen Widerstandsaktion“. Ein barbarischer Akt ohne gleichens einer Bestie in der Natur! Wer das nicht versteht gehört entweder in die Psychiatrie oder von der Welt isoliert zu werden. Nur von wo weiß unser Bundesnachrichtendienst wo hinzugehen um Waffen und Terroristen zu finden? Gewiss von dem Mossads in Zusammenarbeit. Israel beschützt uns und Europa wissen möglich nur wenige! Karin

5. Applaus, das ist ein Schritt in die richtige Richtung!!

   Mögen die anderen Bundesländer sowie die Bundesregierung dem Beispiel aus Hessen folgen!

   Es gibt noch viel Arbeit für die Innenminister und Justizminister auf der Länder- und der Bundesebene. Auch die für Deutschland arbeitenden Richter, Staatsanwälte und Journalisten sollten die wahren Fakten zum Thema Israel kennenlernen und entsprechend handeln.

6. Ein Mitglied: „Es gibt keinen Terror der Hamas. Es gibt auch keinen Terror der PFLP (Popular Front for the Liberation of Palestine). Bewaffneter Widerstand ist kein Terror“. (Welt)
   Diese Befürworter verstehen nicht, dass Hamas ihr eigenes Volk terrorisiert. Ob sie das auch als „gelungen“ sehen?
   Ich kann dem hessischen Innenministerium zu dem Verbot nur danken, halte es aber nicht für ausgeschlossen, dass irgendein blödes Gericht das Verbot wieder aufhebt.

7. Um es mit den Worten der Rodgau Monotones zu sagen: „Erbarmen – zu spät – die Hesse komme“.

   Ich freue mich, dass wir mit R. Poseck einen so tüchtigen Innenminister haben! Zuvor war er von 2022 bis 2024 Hessischer Justizminister und von 2012 bis 2022 Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main sowie Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen.

   Seit er im Amt ist, hat Antisemitismus in Hessen schlechte Karten. Auch auf Pro-Israel-Demos ist er oft zu sehen und zu hören. Bravo! Weiter so!

8. In Wiesbaden hingen letztes Jahr, wenn man die Hauptstrasse/ Innenstadt fuhr, überall an Wohnhäusern Pal- Fahnen. Wie es jetzt ist, weiß ich nicht mehr. Super, Hess. Landesregierung. Dieser Hamas Verein müsste überall in der BRD verboten werden. Ja, Ella, die Befürworter haben Null Ahnung. Sie wollen nicht wissen, dass ihre eigenen Leute eigenes Volk töten uvm.
   Shalom.

   1. Am Israel chai @ : ich weiss nicht, ob die Mitglieder/Sympathisanten dieses Vereins wissen, dass das Terrorpack seine eigenen Leute tötet, unsere Polit-Antisemiten hier wissen es. Die Person (ich muss mich zusammen nehmen, um korrekt zu bleiben), die für Frankreich im Europaparlament sitzt, Rima Hassan, hat die Morde an oppositionellen Clans in Gaza kommentiert mit „l’un après l’autre“ (einer nach dem andern). Diese Pseudo-Palästinenserin und echte Syrerin, enge Freundin von Assad, weiss halt, wie man mit Andersdenkenden umgeht in Syrien, Algerien (das „Mekka der Freiheit“), der Türkei u.a.

      1. Antonia, danke für Hinweise. OT: Wie geht es ihrer Schwägerin? Wünsche euch viel Kraft. Shalom

9. Endlich wird gegen diese Hamas Unterstützer hier in Deutschland etwas unternommen!

10. Der Beauftragte der Landesregierung für Jüdisches Leben und Kampf gegen den Antisemitismus in Hessen Uwe Becker, Israels bester Freund.

11. Im Gegensatz zu den erfreulichen Nachrichten aus Hessen ein schändliches Beispiel aus unserer „verlorenen“ Hauptstadt, nachzulesen in der heutigen JA:

    Danach hat von 2022 bis 2026 der Berliner Senat mit insgesamt 675.000 € das Projekt »Muslimisches Seelsorge Telefon« des IRD gefördert, obwohl dem IRD seit Jahren eine Nähe zur Muslimbrüderschaft vorgeworfen wird!

    Islamic Relief Deutschland (IRD) ist eine bei uns in D. als gemeinnütziger Verein eingetragene muslimische Wohltätigkeitsorganisation (!!!). Die Organisation ist seit ihrer Gründung 1996 in Köln ansässig. Niederlassungen befinden sich darüber hinaus in Berlin, Essen und München. IRD ist Teil des international tätigen Netzwerkes „Islamic Relief Worldwide“, das in mehr als 40 Ländern der Welt aktiv ist.

    Schon im April 2019 bestätigte die Bundesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage schriftlich, dass es „signifikante personelle Verbindungen“ zwischen IRW als auch IRD e.V. zur „Muslimbruderschaft“ oder ihr nahestehenden Organisationen (sprich u.a. Hamas) gebe.

    Das isr. Verteidigungsministerium stuft Islamic Relief als „Teil des Finanzsystems der Hamas-Organisation“ ein.

    In dem Artikel der JA heißt es, die Integrationsbeauftragte des Bezirks Neukölln, Güner Balcı, weise darauf hin, dass u.a. auch „das Bundesamt für Verfassungsschutz weiterhin auf der Feststellung besteht, dass es personelle Verflechtungen zwischen IRD und der Muslimbruderschaft gibt“.

    Die Islamismuskritikerin und Rechtsanwältin Seyran Ates kann die großzügige Unterstützung der IRD ebenfalls nicht nachvollziehen.

    Ich schließe mich dem an!

12. Das finde ich vollkommen richtig genauso sollte es überall laufen.