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35 Kommentare
Das ist eine gute, richtige und überfällige Entscheidung, wird das Problem jedoch nich lösen können.
Lieber Gruß Martin
Ich halte diesen Vorstoß für sinnvoll und längst überfällig. Wer öffentlich das Existenzrecht Israels leugnet, bewegt sich nicht mehr im Rahmen legitimer politischer Kritik, sondern stellt die Grundlage eines Staates und damit auch die Sicherheit seiner Bevölkerung infrage. In der Praxis ist das häufig eng verbunden mit antisemitischen Narrativen und Gewaltfantasien.
Kritik an der israelischen Regierung muss selbstverständlich weiterhin möglich sein – das gehört zu einer offenen Gesellschaft. Aber die Grenze sollte dort klar gezogen werden, wo nicht mehr über Politik gestritten wird, sondern die Existenz eines Staates grundsätzlich bestritten wird.
Der Staat hat die Aufgabe, jüdisches Leben zu schützen. Wenn bestehende Gesetze dafür nicht ausreichen, ist es konsequent, hier nachzuschärfen. Entscheidend wird sein, dass die Regelung juristisch sauber formuliert wird, damit sie gezielt gegen Hass und Hetze wirkt, ohne die Meinungsfreiheit unnötig einzuschränken.
@Gideon Lahav
Richtig. Der 2. Versuch den Entwurf durchzubringen, muss so formuliert werden, dass man Hass und Hetze von der Meinungsfreiheit unterscheiden kann.
Eine Änderung hat das hessische Justizministerium seit der letzten Wahlperiode vorgenommen: die Strafbarkeit setzt jetzt nicht mehr für Aufstachelungsdelikte voraus, dass die Äußerungen den öffentlichen Frieden stören, sondern hat neu formuliert, dass die Äußerungen „geeignet seien, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu fördern.“ Mit dieser Formulierung wird sicher gestellt, dass nicht die Meinungsfreiheit unterbunden wird. Ich bin gespannt!
(LTO-Wer das Existenzrecht Israels leugnet, relativiert auch den Holocaust?)
Lg Ella
„Wer Israels Existenzrecht leugnet, greift jüdisches Leben an. Wer jüdisches Leben angreift, greift unsere freiheitliche Ordnung an.“ Boris Rhein (CDU) 🤗
Grundsätzlich ein richtiger und wichtiger Vorschlag. Aber ein Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs kann nur der Bundestag beschließen und da sehe ich den Beschluss als äussert unwahrscheinlich an. So ein Antrag fiel schon mal in der vergangenen Wahlperiode durch. Strafrechtler zweifelte daran, ob eine Sonderstrafnorm zugunsten Israels verfassungskonform ist. Und nach dem Ampel-Aus war davon keine Rede mehr, man hatte „Wichtigeres“ zu tun.
Am Ende geht es dann immer um die Meinungsfreiheit und die Strafbarkeit liegt deshalb vor allem in der Einzelfallbetrachtung durch Gerichte. Wie oft haben wir auch schon erlebt, dass ein Gericht ein Urteil eines anderen Gerichtes aufhebt.
Liebe Ella,
vielen Dank für deine Aufklärung! Den Artikel in LTO hatte ich auch gelesen und du hast ihn prima zusammengefasst!
Wir können nur hoffen, dass sich dieser hessische Gesetzesentwurf durchsetzen wird. Es wäre so dringend nötig, um die salonfähig gewordene Israelhetze und den verschleierten Judenhass endlich zu verhindern durch empfindliche strafrechtliche Sanktionierung.
So könnte den schlimmsten skandierten Hetzparolen, u.a. auf den vielen „Pro-Palästina-Demos“, endlich ihre Legitimität entzogen werden. Die Gerichte würden sich dadurch bei ihrer Bewertung der Sachlage nicht mehr lediglich auf die Prüfung der Erfüllung des Vorliegens des Tatbestandsmerkmals der „Störung des öffentlichen Friedens“ beziehen können.
Aber auch ich bin skeptisch, dass das gelingen wird. Es wäre zu schön!
@Caja
Hey Caja, ja der Artikel von LTO hat auch mir das verständlich erklärt, denn mit Rechtsfragen und Paragraphen hab ich es nicht so. Und wenn man es dann für sich nochmal formuliert, hat man es verstanden. Auch dein empfohlener Artikel von J. Schuster gibt Aufklärung. Vielen Dank. Ich hoffe auch, dass Hessens Antrag durchkommt. Es wäre mal ein positives Zeichen seitens der Politik in dieser antisemitischen Zeit.
Geärgert habe ich mich schon wieder über Merz, der den Iranern zusäuselt, die Sanktionen aufheben zu wollen. Nur zu, Zucker für den Hengst um zu vermeiden, dass er hochsteigt. So ein D…, mir fällt da echt nix mehr dazu ein.😬
Ganz liebe Grüße, Ella 🙏🇮🇱☀️🪻💝🫂
@ Ella
In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den sehr lesenswerten Artikel in der JA vom 22.4.26 „Nahost – Voller Vorurteile“ von J. Schuster hinweisen.
Hier werden die Verhältnisse zwischen EU – Deutschland – Israel beleuchtet – und das sehr zutreffend. Ich kann mich nur jedem Satz dieses Artikels anschließen!
Hätte man denn auch das Existenzrecht Deutschlands nach zwei vom Zaun gebrochenen Weltkriegen leugnen oder zur Disposition gestellt?
Ich spreche nicht von der Idee Morgenthaus, sondern von allgemeinen, antideutschen Überlegungen.
So etwas haben meines Wissens nach nicht einmal England oder Frankreich verlangt.
Also sollte gerade hinsichtlich der Verantwortung Deutschlands die Leugnung des Existenzrechtes Israels wie auch diejenige des Holocausts in den Straftatbestand aufgenommen und gesetzlich fest verankert werden. Ich wäre sogar für eine Festschreibung im Grundgesetz, als immerwährende Mahnung.
@Klaus ;“Hätte man denn auch das Existenzrecht Deutschlands nach zwei vom Zaun gebrochenen Weltkriegen leugnen oder zur Disposition gestellt?“ Man hat. Namentlich Frankreich hätte das gerne gehabt. Versucht haben sie es mit dem Saarland als eigener Staat und ähnlichem. Die Engländer waren dagegen, weil sie die Franzosen nicht zu mächtig werden lassen wollten -Stichwort : Freunde 🙂 Was den Morgenthau-Plan angeht, auch der stiess auf den Widerstand der Briten. Churchill soll gesagt haben, GB wolle nicht an der Seite eines stinkenden Kadavers existieren. Übrigens hat niemand, zum Beispiel, das Existenzrecht Frankreich in Zweifel gezogen, obwohl Ludwig XIV. und später Napoleon Europa mit blutigen Kriegen überzogen haben. Beide Herren werden übrigens in Frankreich immer noch verehrt.
Das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen soll mit einer Haftstrafe geahndet werden. Ob das wirklich so gut ankommt in der multikulturellen Bevölkerung in Deutschland? Per se nach „Ich darf das Existenzrecht jedes Landes absprechen ohne irgendwelche Konsequenzen, aber nicht Israels.“ Wirkt wie eine Art der Hervorhebung eines besonderen Volkes, dass über allen anderen steht. Change my mind.
Das Israel das Existenzrecht von Gaza abspricht obwohl mehr als 100 Länder dieses bereits anerkannt haben, ist natürlich eine Geschichte für sich.
Wieder daneben, Blub, anerkannt kann nur werden, was faktisch existiert, in Gaza erkenne ich nichts, was annähernd an ein Staatswesen herankommt. Gaza existiert als Gebiet, das ist aber auch alles.
Im übrigen, die kulturelle ,,Vielfalt“ ist uns von Merkel und Linksgrünwoke übergestülpt worden, völlig übertrieben und anders, als die Gründer der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen hatten.
Ich denke, das die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung diese Gesetzes änderung sehr wohl mitträgt,ganz gleich, was Sie glauben.
@Blub
Ein Staat existiert rechtlich, wenn seine Definitionsmerkmale Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt erfüllt sind bzw. er von anderen Staaten anerkannt wird. Die Anerkennung von 100 anderen Staaten nutzt Gaza nichts, denn das Merkmal Staatsgewalt wird von Terroristen ausgeübt, die eindeutig auch als solche definiert werden. Oder können Sie mir sagen, wer sonst die Staatsgewalt über Gaza hat?
In Anbetracht, dass während des Holocausts 6 Millionen Juden ermordet wurden, muss die Leugnung des Holocausts eigentlich auch zu dem Antrag von Hessens Boris Rhein gehören, es wäre der gleiche Tatbestand.
Und Blub, ob Sie es glauben oder nicht, Israel IST ein besonderes Volk, zumindest für mich und für alle Christen.
Welchem Land außer Israel wird noch das Existenzrecht abgesprochen? In welchen Ländern ging man auf die Straße und forderte die Auslöschung von Spanien, Irland, Argentinien, Neuseeland? Nur um vier Namen zu nennen. Falls Sie ein Land kennen, bitte einstellen. Und warum sollte man per Gesetz die Leugnung der Vernichtung eines Landes als Straftat beschließen, wenn es diese Straftat nicht gibt?
Existenzrecht Gaza. Hamas-Staat wurde von als 100 Ländern anerkannt. Welche denn? Oder mit Palästina verwechselt? Wenn ja, zeigt es wohl, wo Ihre Liebe steckt, Blub.
Bravo, Boris Rhein, bravo Hessen ! Natürlich wird damit nicht das Problem gelöst, verehrter Untertan, aber es ist ein wichtiger, symbolischer Schritt. Ein ähnlicher Gesetzentwurf ist übrigens kürzlich im französischen Parlament gescheitert.
Schalom,-Blub@-Warum muss ich sie dauernd auf Sachen aufmerksam machen die sie immer verdrehen oder aus dem Kontext nehmen???Israel spricht nirgens das Existenzrecht von Gaza ab.Jedoch ganz klar jenes der HAMAS!!!Sie sollten mehr Informationen über Israel lesen!!!!Sind sie wirklich einfach nur D..m??? Jerusalem
Jerusalem, lesen einfach mal die Kommentare unter meinem Beitrag. Dann erkennen Sie ob Gaza das Existenzrecht abgesprochen wird oder nicht.
Sie wollen also zwei pal. Staaten. Die Zweitstaatenlösung wie Blub sie sieht.
Staat 1: Westjordanland
Staat 2: Gaza.
Damit ist nach Lesart Blub die Zwei-Staatenlösung erfüllt. Die Juden und ihr Staat haben kein Existenzrecht. Es zeigt wie nötig das Gesetz ist, damit man den Blubs der Welt das Handwerk legt.
@christin
Ich zitiere den letzten Satz Ihres Kommentars:
„Es zeigt wie nötig das Gesetz ist, damit man den Blubs der Welt das Handwerk legt.“
Stellungnahme dazu? Ja, aber ohne Worte: 👍👍👍 !
Stichwort kulturelle Vielfalt:
Sollte ein Land „mit einer Kultur“ nicht dafür Sorge tragen, dass wenn Menschen aus anderen Kulturen die aus welchem Gründen auch immer, in diesem Land neu anfangen wollen, sich tatsächlich auch integrieren wollen/integrieren wollen „müssen“!? Dabei denke ich gerade für Deutschland daran, es verpflichtend zu machen, die deutsche Sprache in einem vorgegebenen Zeitraum zu erlernen. Mit diesen Kenntnissen verpflichtend die schwer belastete deutsche Geschichte „kennenzulernen“. Ich denke, dass eine multikulturelle Gesellschaft NUR dann funktionieren kann. Nicht zuletzt deshalb, weil dann das Verständnis für „anders sein“ leichter fallen wird, um nicht zu sagen überhaupt nur möglich ist.
Natürlich betrifft dies nicht nur Deutschland. „Damals“ hat sehr deutlich gezeigt, wie schnell der Virus der „abgrundtiefen, grenzenlosen, menschverachtenden Dummheit“, Ländergrenzen überschreitet.
Gaza hatte, es ist noch gar nicht so lange her, diese Chance bekommen und es gründlich verbockt. Was nicht heißt, dass es nicht noch eine Chance bekommen kann. Wie auch immer diese aussehen kann. Eine Kultur braucht damit sie sich entwickeln und entfalten kann Menschen, welche daran mitwirken wollen und welche dazu auch befähigt sind.
Ich denke, auch wenn es ganz sicher nicht perfekt ist, Israel hat vorgemacht, wie man es erreichen kann. Das ist ansolut schützenswert!
Kann das bitte jemand erklären? Was bedeutet Israels „Existenzrecht“ eigentlich?
Was umfasst das zum Beispiel? Ein Recht auf Besatzung? Ein Recht auf ethnische Säuberung? Ein Recht auf Apartheid?
Innerhalb welcher Grenzen soll dieses Existenzrecht gelten? Israel weigert sich, seine Grenzen zu definieren.
Um all davon abzulenken und all dies zu legitimieren, wiederholen wir immer wieder die Frage um „Israels Existenzrecht“.
Existenz Recht gilt nur für Volker nicht für Länder, mal so nebenbei!
Meine Antwort ist die selbe wie die aus Israel zum Existenzrecht von Gaza, dem Westjordanland, dem Libanon und Syrien!
Israel hat also die Grenzen nicht definiert? Und Palästina? Welche Grenze haben die denn? Und was ist mit Apardtheid: Abbas sagt, in meinem Staat wird kein Jude leben. Na, Ludovico, wie möchten Sie denn dies nennen?
Existenz gilt nur für Völker, schön. Seit wann gibt es denn das Volk der Palästinenser? Und steht deshalb in der Charta der PLO und der Hamas, dass das gesamte Gebiet judenrein zu sein hat. Sind die Juden kein Volk?
Und dass Existenzrecht Syriens, Libanons oder der Autonomiebehörde steht nicht zur Frage. Aber das der Terroristen in diesen Staaten.
@Ludovico, sind Sie so dumm oder tun Sie nur so? Muss man Ihnen das Existenzrecht Israels im Rahmen der UN als von 162 Staaten klar
anerkanntes Völkerrechtssubjekt innerhalb eines souveränen Staatsgebietes auch noch haarklein auseinander klamüsern, wie bei einem Kleinkind? Können Sie nicht selber wenigstens einmal nachschlagen, was unter dem Existenzrecht der Völker und Staaten zu verstehen ist oder muss man Ihnen das alles zehn oder zwanzigmal vorkauen? Schauen Sie in der Statuten der UNO, da finden Sie alles, falls Sie lesen können. Mann o Mann, derart viel Borniertheit auf einem Haufen, nicht zu fassen.
Die Foristen Blub und Brigitte haben wenigstens so etwas wie Stil, aber Sie ???
@Klaus
Ich brauche keine Belehrungen über Intelligenz von einem zukünftigen „Siedler“!
Und schon gar keine zionistischen Auslegungen von Gesetzen, die angeblich ausschließlich für bestimmte Gruppen gelten sollen.
Das alles ist nur eine Ablenkung von der aktuellen Realität Israels, von Apartheid, Besatzung und ethnischer Säuberung!
Existenz Recht bedeutet Verweis auf das Völkerrecht. Wie es ausgerechnet Israel mit dem Völkerrecht halt, ist doch gut dokumentiert.
Wie ich schon sagte, kein Stil.
Aber was solls, wer sich nur wiederholen kann wie eine gesprungene Schallplatte, dem ist halt nicht mehr zu helfen. Immerhin sind Sie vorsichtig genug, nicht hinaus zu posaunen, was Ihnen wirklich vorschwebt bezüglich Israels. Denn so schätze ich Sie inzwischen ein, aber das werde ich hier nicht äußern.
IHNEN werde ich keine Waffe in die Hand drücken.
Siedler = Israeli = Jude?
Christin, seine Lesart, nicht meine.
Aber an dieser Lesart sind sie alle erkennbar und leicht zu identifizieren.
SHABBAT SHALOM
Ich weiß Klaus, aber es ist die Lesart, die auch die PA und die Hamas vertreten: es gibt nur Siedler. Und damit behaupten sie, dass der Kampf gegen jeden Israeli erlaubt ist. Ermorden inbegriffen. Und damit ist das Existenzrecht für Israel durch Buhl, Ludovico u.a. ausgeschlossen.
@christin
Die Person, die in diesem Forum unter der Bezeichnung @Ludovico firmiert, bezeichnet also jemanden, der künftig im Staat Israel – in der Nähe Netanyas – leben wird, als „ZUKÜNFTIGEN ‚SIEDLER‘ „!
—
Daraus lassen sich unschwer die folgenden (aussagen-)logischen Schlüsse ziehen:
– Für diese Person ist jeder BÜRGER Israels „Siedler“ oder „Siedlerin“.
– Für diese Person hat somit der Staat Israel kein Existenzrecht.
– Diese Person teilt somit das Hauptziel der Terroristen: Vernichtung Israels.
– Für diese Person sind folglich arabische Israelis „Verräter“.
– Diese Person bejaht alle wesentlichen Ziele arabischer Terroristen.
Ich halte diese Schlussfolgerungen für sachgerecht und stichhaltig. Einwände?
—
@Ludovico scheint die Bedeutung des Begriffs „Existenzrecht“ nicht zu kennen. Seine bevorzugte Schreibweise lautet: „Existenz Recht“. Das könnte darauf hindeuten, dass er die deutsche Sprache unzulänglich beherrscht.
Näherliegend jedoch ist, dass er auf plumpe Weise seinen vernunftwidrigen Salto von
seinem „Existenz Recht“ zu seinem „Völkerrecht“ zu verschleiern versucht.
Ich zitiere: „Existenz Recht bedeutet [sic!] Verweis [sic! welch ein Unsinn!] auf das Völkerrecht. Wie es ausgerechnet Israel mit dem Völkerrecht halt, ist doch gut dokumentiert.“
Mit der realen Welt haben solche erdachten Kurz-Schlüsse nichts zu tun.
—
Forist @Ludovico ist unbelehrbar. Sachfragen beantwortet er nicht. – Deshalb verzichte ich darauf, ihm beibringen zu wollen, wie der Begriff „Existenzrecht“ definiert wird, zumal andere Foristen auf dieses Thema bereits eingegangen sind.
Shalom,-Ella@-Das Problem ist das die Gerichte immer auf die Gesetze zurück greifen.Dies ist der einfachste Weg für Richter sich unschuldig zu machen.Den es gibt ja solche speziellen Gesetze nicht.Dies wissen auch die netten Richter!!! Daher wird es weiter nur Pseudo-Verfahren geben!!! Ist weniger Arbeit als neue Gesetze machen! Jerusalem
Sie haben vollkommen Recht.
Hier nochmal etwas zum Thema „Existenzrecht Israel“, erschienen auf der Plattform „Ruhrbarone“ unter dem Titel „Der Staat Israel ist nicht das Problem. Er ist die Antwort auf das Problem“ von dem Autor Christopher-Ariel Merkel:
„Es gibt eine Sache, die kaum jemand laut ausspricht, aber jeder in der Region versteht: Was die umliegenden Staaten, die Islamisten, die „Widerstandsbewegungen“ und ihre westlichen Fans wirklich fertigmacht, ist nicht das, was Israel angeblich tut. Es ist, was Israel nicht mehr ist.
Jahrhundertelang waren Juden überall eine geduldete Minderheit auf Abruf. Wir durften leben, solange die Mehrheit Lust hatte, uns leben zu lassen. Wenn sie keine Lust mehr hatte, kamen Pogrom, Vertreibung, Enteignung, Mord. In Europa. In Nordafrika. Im Nahen Osten. Überall. Kein Rückzugsort, keine eigene Armee, kein Ort, an dem wir nicht von der Laune anderer abhängig waren.
Israel hat das beendet. Israel ist die erste Situation in der Geschichte der Juden, in der wir sagen können: „Nein. Nicht nochmal. Nicht mit uns.“ Das ist die wirkliche Sünde Israels in den Augen derer, die uns hassen: Dass Juden nicht mehr nur Opfer sein müssen.
Genau deshalb werden wir ständig in diese Täterrolle hineingelogen. Uns wird vorgeworfen, wir würden „immer gleich die Opferkarte ziehen“. Die Realität ist das Gegenteil: Wir haben zum ersten Mal in 2000 Jahren die Möglichkeit, nicht Opfer zu sein. Und genau das macht unsere Gegner rasend.“
Dies ist nur ein Ausschnitt, auch der Rest ist aber sehr lesenswert…
(Ergänzung dazu folgt im Anschluss)
(Ergänzung)
Ich habe, ehrlich gesagt, keine Ahnung, ob die Plattform mit dem martialisch klingenden Namen „Ruhrbarone“ von irgendeiner extremistisch (links-rechts-islamistisch oder whatever) ausgerichteten Gruppierung betrieben wird.
Ist mir aber letztlich auch egal, weil für mich entscheidend ist, wie der Autor die Notwendigkeit der Existenz eines jüdischen Staates begründet. Und diese Begründung fällt hier sehr schlüssig aus.
Es ist wie auch sonst immer und überall: Man kann die Wahrheit nicht ergründen, wenn man sich ausschließlich nur in linken, rechten, islamistischen o.ä. einseitigen Zirkeln bewegt. Nur wenn man sich traut, auch mal andere Sichtweisen anzuhören, kann man sich seine eigene Meinung zu bestimmten Themen bilden, aus der dann im besten Fall eine Überzeugung werden kann.
Auch wir setzen uns bspw. in diesem Forum den Einwürfen „der Unbelehrbaren“ aus,. Leider ist der Dialog mit diesen aber nicht wirklich erhellend, weil diese Troll-Truppe mit ihren ewig bekannten Plattitüden und Narrativen nichts beiträgt zum Erkenntnisgewinn. Allenfalls tragen die Auseinandersetzungen mit ihnen dazu bei, sich in der argumentativen Entwaffnung der Israel- und Juden-Hetzer zu üben. Vielleicht mag das reichen.
Jedenfalls, es ist wichtig, die Augen auf alles zu richten, was um uns vorgeht, um ggf. rechtzeitig dagegen aufzeigen zu können. Und natürlich sollte man auch scheinbar Gleichgesinnten gegenüber aufmerksam bleiben, denn es hat sich schon so mancher, den man sich zunächst an die Seite gewünscht hat, als Rattenfänger für ganz andere Ziele entpuppt.
Nicht übel, Caja, garnicht schlecht, diesen Ihren Kommentar habe ich mit Genuss gelesen. Ich möchte dem auch nichts weiter hinzuzufügen.
SHALOM
Danke, Klaus!
Hier noch ein Hinweis auf einen hervorragenden Artikel in der JA von der Holocaust-Überlebenden Eva Erben „Was es bedeutet, Israeli zu sein“, der insbesondere dich als zukünftigen Israeli interessieren dürfte und heute erschienen ist.
Und noch eine Empfehlung, auch wenn es manche vielleicht nerven könnte. Ich möchte nicht besserwisserisch oder belehrend sein, aber es ist mir wichtig, all das an Argumenten zusammen zu tragen, was zur Entkleidung des Israel-Bashings und -Framings beiträgt:
Artikel von Daniel Neumann „Zeit, Zionist zu sein“, erschienen in der JA am 17.4.26 (zuvor schon einmal veröffentlicht am 13.4.26) in der JA .