Facebook hat sich bisher nicht für die Antisemitismusdefinition der IHRA entschieden

Facebook hat sich bisher nicht für die Antisemitismusdefinition der IHRA entschieden

128 Organisationen fordern von Facebook Annahme der IHRA-Antisemitismusdefinition

Das Soziale Netzwerk Facebook hat bislang keine Leitlinien für den Umgang mit Antisemitismus festgelegt. Mehrere Organisationen drängen daher auf die Annahme der Antisemitismusdefinition der IHRA. Doch offenbar stellt deren Bezugnahme auf den jüdischen Staat für Facebook ein Hindernis dar.

MENLO PARK (inn) – In einem offenen Brief haben sich 128 Organisationen an den Aufsichtsrat von Facebook gewandt. Sie fordern den Online-Konzern dazu auf, die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken (IHRA) anzunehmen. Bisher legt Facebook für den Umgang mit Judenhass seine allgemeinen „Gemeinschaftsstandards“ zugrunde. Diese greifen nach Ansicht der Brief-Autoren zu kurz.

Sie verwiesen dabei auf Facebooks Direktor für die Einbindung von Anteilseignern bei der Content-Politik, Peter Stern. Dieser hatte kürzlich gesagt, dass Facebook keine Leitsätze zur Bekämpfung von Antisemitismus habe. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Definition der IHRA nützlich sei. Facebook mache sie sich jedoch nicht zu eigen, weil der Text darlegt, dass einige Formen von Antisemitismus sich gegen den Staat Israel richten.

Facebook in der Kritik

Die Schreiber des Briefes weisen darauf hin, dass bereits knapp 40 Staaten die Antisemitismusdefinition angenommen haben. Zudem unterstütze die „überwältigende Mehrheit“ von Organisationen, die sich gegen Judenhass einsetzen, diese Leitlinien. Die Definition stelle ein „effektives, neutrales und ausgewogenes Werkzeug“ dar, um Juden vor Hassrede zu schützen. Antisemitische Angriffe befänden sich auf einem Rekordhoch: „Wir bitten Facebook dringend darum, Worte in die Tat umzusetzen und Selbstverpflichtungen umzusetzen.“

Facebook und auch der Kurznachrichtendienst Twitter sahen sich kürzlich erneut dem Vorwurf ausgesetzt, Antisemitismus auf ihren Plattformen zu dulden. Auslöser dafür war, dass der britische Rapper Wiley dort Juden und Israel beschimpfte. Erst nach öffentlichem Protest und einer Boykottaktion sperrten beide Plattformen den Musiker.

Rückhalt aus Deutschland

Die IHRA definiert Antisemitismus als „bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann“. Explizit genannt werden zum Beispiel Holocaust-Leugnung, die „Aberkennung des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung“, die Anwendung „doppelter Standards“ in Bezug auf Israel und das „kollektive Verantwortlichmachen“ von Juden für die Politik des Staates Israel.

Die IHRA besteht seit 1998. Im März 2020 übernahm Deutschland den Vorsitz für ein Jahr. Deutschland möchte sich dafür einsetzen, dass sich mehr Länder zu der Antisemitismusdefinition bekennen. Der Schwerpunkt liegt auf einer Offensive gegen Holocaustleugnung. Die IHRA hat 34 Mitglieder, dazu kommen ein Partnerland und sieben Staaten mit Beobachterstatus. Die Vollmitglieder sind bis auf Israel, die USA, Kanada, Australien und Argentinien europäische Länder.

Zu den deutschen Unterzeichnern des offenen Briefs an Facebook gehören Honestly Concerned, I Like Israel, die WerteInitiative jüdisch-deutsche Positionen, die Jüdische Studentenorganisation Deutschlands, Makkabi Deutschland, das Nahostforum Berlin und das Nahost Friedens Forum.

Von: tk