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Gericht verbietet Rüstungsexporte an Israel

Von Israelnetz

Ein niederländisches Berufungsgericht hat am Montag die Lieferung von Rüstungskomponenten an Israel verboten. Es kassierte damit das Urteil einer untergeordneten Instanz. Mehrere Nichtregierungsorganisationen argumentierten, dass Israel von den Niederlanden gelieferte Waffenteile eventuell „für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht im Gazastreifen“ einsetze. Konkret geht es dabei um Komponenten für F-35-Kampfflugzeuge. Die niederländische Regierung will beim Obersten Gerichtshof Berufung einlegen. Die Urteilsverkündung kam, als Premierminister Mark Rutte zu einem Besuch in Israel eintraf. (cs)

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12 Antworten

  1. ‚Niederlande – Gericht verbietet Rüstungsexporte an Israel‘. Warum? Mehrere Pro-Hamas-NGOs wollen nicht, dass Israel Waffenteile eventuell „für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht im Gazastreifen“ einsetze.

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    1. Werfen wir einen Blick auf unsere deutschen Universitäten. Dort werden immer mehr jüdische Studenten bedroht und erst kürzlich vor der TU in Berlin ein jüdischer Student von einem arabischen zusammen geschlagen. Immer öfters besetzen pro palästinensische Aktivisten die Hörsäle, sorgen für einen Abbruch von ihnen nicht genehmen Vortragenden, so wie bei Hannah Arendt. Eine laut gröhlende und gewalttätige Minderheit, die für sich in Anspruch nimmt die einzig richtige Wahrheit zu vertreten und keinen freien Meinungsaustausch mehr zulässt! DAS ist ein noch viel grösseres Problem von offenem
      Antisemitismus an unseren Unis in Deutschland und leider inzwischen auch in den USA. Dagegen müssen die Verantwortlichen vorgehen, “ Nie wieder“ ist hier und jetzt!

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    2. Nein nein, es geht hier darum, dass man sich nicht an Völkerrechtlichsverstößen beteiligt. Es sind bereits so viele unschuldige gestorben und ihr redet hier immer noch von Kampf gegen Hamas. Es gibt unzählige Beweise, welche aus Sicht eines mündigen und gerechten (und rechtskundigen) Menschen, darlegen, dass eindeutig gegen das volkerrecht verstoßen wird. Seit vielen Jahren schon. Ihr habt alle gar keine Ahnung von dem Konflikt, aber seid die besten wenn es ums urteilen geht. Schaut euch mal „jüdischestimme“ auf Instagram an. Das sind Juden, welche die Wahrheit aussprechen und für Gerechtigkeit kämpfen. Unterstellst du denen auch Antisemitismus haha?

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      1. Es sind viele gestorben. Ja, richtig. Aber kein einziger wäre tot, wenn sich die Hamas nicht mal wieder auf Judenjagd gegangen wäre. War der 7.10. für Sie in Ordnung?

        Ja, es ist ein Kampf gegen die Hamas. Eine Hamas, die sich feige in der Bevölkerung verschanzt und diese als menschliche Schutzschilde missbraucht. Ist dies in Ordnung für Sie?
        Welche Beweise? Die nur Ihre Wunschsicht belegen? So wie auch bei Uschi?

        Kein einziger Krieg hätte sein müssen, wenn die Hamas nicht mal wieder Krieg gespielt hätte. Kein einziger Tote hätte sein müssen. Weder auf der einen noch der anderen Seite.

        Wir haben keine Ahnung von dem Konflikt? Urteilen? Wer schreit denn „Juden ins Gas“? Sind es Juden oder Araber? Oder Kindermörder Israel? Was ist denn mit Kindern am 7.10 passiert? Was ist mit dem 10-monate alten Baby, das verschleppt wurde? Ist dies ok für Sie?

        Was ist mit den Kindern, die in Sommerlagern der UNRWA/Hamas zu Judenmördern erzogen werden? Auch in Ordnung? Es ist Kindesmissbrauch und ihr schweigt dazu. Gilt auch für die Juden, die meinen Terroristen in den Allerwertesten kriechen zu müssen und vor lauter „ich bin ein schlechter Mensch, denn ich bin Jude und wenn man mich tötet, dann ist es richtig, denn ich bin Jude“ nicht mehr aufrecht stehen können, weil sie ihr Rückgrat vollkommen verloren haben vor lauter kuschen. Und dies ist dann meist kein Antisemitismus sondern Feigheit und Dummheit. Aber genau die sind es, die den Judenvernichtern gefallen. Denn mit Dummen treibt man die Welt um, sagt ein altes Sprichwort.

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  2. Welche Verstöße Israels gegen das humanitäre Völkerrecht in Gaza??!

    Die Verstöße, die allesamt die Hamas begeht mit Sicherheit nicht.

    Es geht wieder einmal um *erfundene* (!!) Anschuldigungen gegen Israel!

    Denn Israel warnt per Anruf, Radio, Flugblatt vor Angriffen. Israel evakuiert die Zivilbevölkerung.

    Die Hamas drängt die Zivilisten weg von den Lkw mit Hilfsgütern, missbraucht sie als menschliche Schutzschilde. Und ohne den Terror der Hamas, die Geiselnahmen und ihre Vernichtungsdrohungen gegen Israel würde es ganz schnell Frieden geben!

    Sehr gut, dass die niederländische Regierung Rechtsmittel gegen das Urteil ergreifen will.

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  3. Wunderbar. Heißt nichts anders, Israel muss ausgerottet werden. Denn dass die Niederlande die Hamas über die UNRWA unterstützen, dürfte ja keine Fragen sein. Da hat das Gericht ein Problem damit?

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  4. Ha ja, Israel soll in Nöte und Schwierigkeiten gebracht, wo es möglich ist, an allen Ecken und Enden. Die Welt ist eben verhasst. Aber : Christus wird siegen, was immer geschieht.

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    1. „Christus wird siegen, was immer geschieht“. Davon sind wir überzeugt. Nur, Christus schaut allzu lange zu, ER braucht viel Zeit um sich zu entscheiden und Israel kann leider nicht so lange warten.

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  5. Nun fordert auch Borell von der EU weniger Waffenlieferungen an Israel. Baerbock trifft sich mit dem Kollegen der palästinensichen Automoniebehörde und verschärft den Ton gegenüber Israel. Biden liegt im Klinch mit Netanjahu, fordert eine Waffenruhe und Zwei Staaten Lösung. Wichtige Versorgungsschiffe für Israel werden von den Huthis im Roten Meer angegriffen. Steht nicht gut um Israel, wenn die Unterstützung immer mehr wegbricht. Dann haben die Hamas und ihre Unterstützer gewonnen. Und wer glaubt, dann gäbe es einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten, der hat leider nichts verstanden.

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  6. @ christin Derweil probt der Iran einen Angriff mit Mittelstreckenraketen auf den israelischen Luftwaffen Stützpunkt. Und im Westen wird gefordert weniger Waffen an Israel zu liefern.
    Was geht in deren Köpfen vor? Wollen die, dass Israel von der Landkarte verschwindet? Ich verstehe es nicht mehr.

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    1. Es ist ein Kampf der Götter.

      Der Islam hat ein Problem. Er lässt sich nicht belegen. Wenn man den Koran liest, findet man keine Prophezeiungen, die sich nachprüfen lassen würden. Die Bibel ist voll von ihnen und ganz viele von ihnen haben sich erfüllt. D.h. wenn Israel weg wäre, könnte man den eigenen Gläubigen wieder sagen, seht ihr Gott existiert nicht. Das ist das Eine.

      Das andere hat für mich ein paar Gründe. Einer davon ist, dass man die eigene Geschichte und auch die eigenen Familien reinwaschen will. Aber es ist vor allem ein Kampf gegen Gott. Denn mit Israel gibt es einen Zeugen für diesen Gott. Und der muss weg. Erst dann kann man seine Vorstellung von Leben, von der Welt ausleben. Jetzt hat man da immer so eine moralische Instanz, die über einem schwebt, ob man an sie glaubt ober nicht, da ist einfach etwa da, was weg muss.

      Für mich ist es vor allem dann ein Problem, wenn es die Kirche ist, die sich gegen Israel stellt. Denn diese sollte es besser wissen. Und wenn Frau Käßmann nach dem 7.10. forderte, dass man keine Waffen an Israel liefern soll, bedeutet es nichts anders, wenn sie dann ausgerottet sind, sind wir das auserwählte Volk, das steht ohnehin uns zu. Und wenn ich mir vorstelle, dass so jemand mal EKD-Vorsitzende war, dreht sich mir echt der Magen um. Aber wir sehen ja, die Missbrauchstudie kam raus und was habt die EKD und ihre Gliedkirchen vor ein paar Tagen gemacht. Bedauert, dass es passierte, sich selbst bemitleidet und keine Wort, kein einziges Wort der Buße vor Gott.

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  7. Also, die Ersatzteile werden beschafft, oder die Israelis fertigen sie eben selbst an,waren vielleicht selbst an der Entwicklung der F 35 beteiligt,ich hab da keine Bange.

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