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EU für Neustart der Israel-Beziehungen

In den vergangenen Jahren waren die EU-Israel-Beziehungen von Spannungen geprägt. Jetzt soll ein gemeinsames Gremium erstmals seit 2012 wieder zusammenkommen.
Von Israelnetz
Sieht eine mögliche Annexion durch Israel kritisch: Der EU-Außenbeauftragte Borrell

BRÜSSEL (inn) – Die Europäische Union will den Israel-Verbindungsrat nach einem Jahrzehnt wieder zusammentreten lassen. Die EU-Außenminister sprachen sich am Montag einstimmig dafür aus. Der Außenbeauftragte des Staatenverbundes, Josep Borrell, erklärte, dass ein genaues Datum mit Israel abgestimmt werde.

Borrell sagte weiter, die Haltung der EU zum „Nahost-Friedensprozess“ habe sich nicht geändert: Es bleibe bei einer Unterstützung für eine „Zwei-Staaten-Lösung“. Der Spanier erhofft sich durch den Dialog, gegenüber Israel die „sich verschlechternde Lage der Palästinenser“ anzusprechen.

Ersehnte Rückkehr

Der israelische Premier Jair Lapid (Jesch Atid) begrüßte die Entscheidung. Er sieht sie als Erfolg der Regierung: „Der Umstand, dass 27 EU-Außenminister einstimmig für eine Stärkung der wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen mit Israel gestimmt haben, belegt die diplomatische Stärke Israels und die Fähigkeit dieser Regierung, neue Möglichkeiten mit der internationalen Gemeinschaft zu schaffen.“

Als Außenminister hatte Lapid die Wiederaufnahme des Dialogs mit der EU zu einem Hauptziel erklärt. Vor genau einem Jahr nahm er auf Einladung Borrells am Treffen der EU-Außenminister teil. Borrell erklärte damals, er sehe Chancen für einen Neustart der Beziehungen.

Zwist und Bruch

Israel und die Europäische Union hatten sich im November 1995 auf ein Verbindungsabkommen geeinigt. Es trat im Juni 2000 in Kraft. Das Abkommen gehört zum „Barcelona-Prozess“, in dessen Rahmen die EU ähnliche Abkommen mit mehreren Mittelmeer-Ländern schloss. Ziel ist die Einrichtung eines politischen Dialogs, eines freien Handels und kultureller Zusammenarbeit.

Zu diesem Zweck sollte sich der Verbindungsrat mit Abgeordneten der EU und der Knesset eigentlich jährlich treffen. Im Jahr 2013 brach Israel die Gespräche aus Protest gegen eine EU-Entscheidung jedoch ab. Laut einer Richtlinie sollten Körperschaften keine EU-Gelder mehr erhalten, die jenseits der Grünen Linie tätig sind, der Waffenstillstandslinie infolge des Unabhängigkeitskrieges von 1948/49.

In den Jahren darauf waren auch einzelne EU-Staaten gegen weitere Treffen, da sie einen Friedensprozess mit den Palästinensern forderten. Diese Haltung setzte besonders nach dem Gaza-Konflikt vom Sommer 2014 ein.

Bereits im Dezember 2021 trat Israel dem auf sieben Jahre angelegten „Horizon Europe“-Programm bei. Es dient der Förderung von Forschung und Entwicklung in Wissenschaft und Wirtschaft. Durch den Beitritt können sich israelische Wissenschaftler und Unternehmen für Fördermittel bewerben. Wie schon beim Vorläuferprogramm „Horizon 2020“ bleiben dabei die Siedlungen und die Golanhöhen von dem Abkommen ausgeschlossen. (df)

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22 Antworten

  1. Dieser „Neustart“ wird nicht viel „Neues“ bringen. Politiker die oft, ohne die „Hilfe Gottes“ regieren wollen, wie sollen sie vernünftige Dinge, für Gottes „Eigentumsvolk“ erarbeiten können.
    Gottes Wort ist doch das Kursbuch für Israel und die Nationen – unabhängig davon, ob die Menschen an Gott glauben oder nicht. Der allmächtige Gott kommt ganz sicher an sein Ziel, sein Wille, geschieht im Himmel und auf Erden.
    L.G. Martin

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    1. Damals vor 2000 Jahren wussten es die Menschen noch nicht besser. Ein „Gott“ schien eine plausible Erklärung für die Existenz des Menschen zu sein. Seit dieser Zeit hat der Mensch jedoch die Wissenschaften vorangetrieben. Mendel entdeckte die Vererbungslehre, Darwin die Evolutionstheorie und später entdeckte man sogar die Gene als Bausteine aller Lebewesen. Dadurch erkannten wir, das der Mensch keineswegs eine Sonderstellung einnimmt, sondern auch nur ein „Tier“ ist, wenn auch ein sehr hochentwickeltes.
      Das manche Menschen diese jahrtausendelange Entwicklung einfach ignorieren und noch immer an das Weltbild von vor 2000 Jahren glauben, ist mir ehrlich gesagt unbegreiflich.

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      1. Hallo Doris heute wissen es die Menschen nicht besser! Damals erkannten sie es immer wieder, wie gewaltig ihr Gott war. Denken Sie an Ahab und Elia und wie gewaltig Gott eingegriffen hat – Feuer fiel vom Himmel und die Menschen vor Ehrfurcht auf den Boden! Die Menschen und die Wissenschaft heute, sind sehr aktiv, eher wie die Baalspriester! Eine Lösung finden Sie letztendlich nicht! Die Politiker, die Wissenschaft und die Menschen werden z.Bsp. Die Klimakrise nicht lösen können. Die Klimakrise ist eine Sündenkrise und Jahwe wartet auf die Umkehr der Menschen. Liebe Doris der Mensch ist der „Topf“ und Gott ist der Töpfer, das vergessen die Menschen immer wieder. So wird die Weisheit der Welt, zur Torheit vor Gott. Jesus ist der Sieger, lieber Gruß zu Ihnen, Martin

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        1. Hallo Doris, ist Ihnen ein Wissenschaftler auf der ganzen Welt bekannt, der auch nur einem Einzeller Leben einhauchen kann? Wie erklären Sie sich die „Programmierung“ Ihrer DNA, die sich auf ca. 30-100 Billionen Ihrer Körperzellen befindet, Ihren Namen und die Identitären Ihrer Vorfahren über tausende Generationen beinhaltet, und außerdem die Anweisung, was jede dieser Zellen in Moment und wo zu tun hat? Ist es nicht vielleicht extrem weit hergeholt, die Existenz Gottes anzuzweifeln und das in Verbindung zu einer „Zweistaatenlösung“ zu bringen? Ist Ihnen nicht bekannt, dass die Palästinenser keine „Zweistaatenlösung“ anstreben, sondern eine „Einstaatenlösung“ in der es für die Juden keinen Platz gibt? Gehen Sie doch einmal ernsthaft in sich und refelektieren, was Sie geschrieben haben…

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          1. „Hallo Doris, ist Ihnen ein Wissenschaftler auf der ganzen Welt bekannt, der auch nur einem Einzeller Leben einhauchen kann?“

            Mal eben so schnell geht das eben nicht. Auf der Erde brauchte das Leben Milliarden Jahre, bis die ersten Einzeller entstanden. Experimente zur „Ursuppe“ haben aber gezeigt, das die Entstehung der Grundbausteine des Lebens, z.B. den Aminosäuren durchaus „einfach so“ unter bestimmten Bedingungen möglich ist. Man müsste nur eben Millionen Jahre warten, bis daraus wirklich neues Leben entsteht.

            Mit der Zweistaatenlösung hat das nichts zu tun, das stimmt. Ein Gott hat mit dem Thema des Artikels hier aber auch nichts zu tun.

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          2. Es gibt ein Cartoon, der ist echt genial:

            Zwei Wissenschaftler unterhalten sich mit Gott.
            Wissenschaftler: „Hallo, Gott, wir haben alle Rätsel und Geheimnisse gelöst. Wir brauchen dich nicht mehr“
            Gott: „So?“
            Wissenschaftler: „Trittst du ab, wenn wir einen Menschen aus Erde erschaffen, wie du in 1. Mose 2,7?“
            Gott: „Einverstanden“

            Die beiden Wissenschaftler fangen an zu buddeln, da kommt Gottes Stimme: „Doch nicht mit meiner Erde, ihr müsst schon eure nehmen!“

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      2. Liebe Doris, Sie klongen wie der typische Vertreter der Aufklärung.
        Aber Sie sind nicht auf dem aktuellen Stand.
        Die Wissenschaft erklärt die Dinge, die bereits vorhanden sind. Sie entwickeln Neues aus Dingen, die bereits vorhanden sind. Sie forschen und stellen Theorien auf bis an die Grenzen der „schwarzen Löcher“. Genauso wie es das Wort Evolutionstheorie bereits aussagt, es sind alles Theorien. Bei den Beweisen hapert es oder sie sind auf eigene Parameter gegründet.
        Zum Glück erkennen immer mehr Wissenschaftler das es da noch etwas anderes gibt, ein GOTT, der das alles ins Dasein gebracht hat.

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  2. Ob das so sinnvoll ist, solange Israel sich nicht aktiv um die Zweistaatenlösung bemüht, ist fraglich.

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    1. @ Doris
      Ist Ihnen bekannt, dass die Palästinenser mehrheitlich die 2-Staatenlösung ablehnen?
      dass die Palästinenser mehrheitlich Herrn Abbas und die PA ablehnen?
      dass die Palästinenser mehrheitlich für die Hamas als Führung stimmen würden und somit
      für die Auslöschung des jüdischen Israels?

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    2. Ihnen ist aber schon bewusst, dass die Palästinenser ca. 25, 2-Staatenlösungen ablehnten

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  3. Das erste Unternehmen, welches EU-Fördergelder beantragt, wird wohl die NSO-Group sein 🙂

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  4. Hallo Doris…Sie schreiben ua: Dadurch erkannten wir, das der Mensch keineswegs eine Sonderstellung einnimmt, sondern auch nur ein “Tier” ist, wenn auch ein sehr hochentwickeltes.
    Ich gebe Ihnen Recht…aber nur bedingt. OHNE GOTT kann sich der Mensch sogar zur Bestie entwickeln.
    mit Gott dagegen wird das Leben immer klarer, logischer, und das Thema Angst, das heute viele bewegt
    wegen der aktuellen und sich weiter entwickelnden Weltlage können Christen völlig ver-lernen, weil sie die Gnade bekommen, sich auf den ALLMÄCHTIGEN zu verlassen…mit all seinen zahllosen Möglichkeiten,
    von denen schon so viele in der Bibel beschrieben sind….

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    1. Ja, gerade in unserer Zeit, so kostbar, zu wissen, dass der allmächtige Gott unsere Zuflucht und Stärke ist.
      Lieber Gruß, Martin

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      1. Woher wissen Sie das Gott der Gott aus der Bibel ist? Menschen gibt es schon viel länger als die Bibel und alle haben an irgendeinen oder sogar mehrere Götter geglaubt. Macht Sie das nicht manchmal stutzig? Was sind diese Götter wie Manitu, Quetzalcoatl, Odin, Zeus, Horus, Ra usw. aus Ihrer Sicht? Menschen die daran glaubten, waren genauso felsenfest davon überzeugt wie Sie, das ihr Gott der einzig wahre Gott ist.

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        1. Weil Schauen heute reicht. Was die Propheten voraussagten trifft in der heutigen Zeit 1:1 ein. Wen haben sie denn bezeugt, Gott oder Zeus, Manitu oder Wackendackel?
          Ne, Jahwe. Den Gott, der heute vor Ihren Augen sichtbar ist. Aber man muss halt sehen wollen.

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          1. Tja, jeder sieht was er sehen will. Mancher sogar Dinge, die gar nicht da sind. Kennen Sie das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern?

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          2. Oh je, Rückkehr des Volkes Israel aus allen Nationen. Bibel hat es prophezeit und es hat sich erfüllt.
            Israel wird Früchte in alle Welt verschicken, erfüllt sich Jahr für Jahr – die Bibel hat es prophezeit.

            Hunderte Prophezeiungen sind vor unsere Augen in Erfüllung gegangen und tun es gegenwärtig weiter. Wie blind muss man sein, dies nicht zu sehen?

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  5. Gott, unser Schöpfer, hat alles gut gemacht und meint es gut mit uns Menschen. ER liebt uns obwohl wir Sünder sind durch den Sündenfall. Die Bibel ist uns Richtschnur fürs Leben – auch nach dem Tod. Sie ist wahr durch und durch. Wenn wir unser Leben ganz Gott übergeben, wird er uns in alle Wahrheit leiten. Wir brauchen aber täglich seine Vergebung, weil wir immer wieder vor IHM schuldig werden. Wenn wir unsere Schuld bekennen, ist er treu und gerecht und vergibt uns. Das ist Gnade – und Gnade können wir uns nicht verdienen. Es ist Geschenk. Dafür hat hat Jesus am Kreuz für uns bezahlt. Ihm alle Ehre.

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  6. @ Doris: sollte Jesus sich wirklich für ein hochentwickeltes Tier ausgepeitscht haben lassen? Für ein Tier aus Angst Blut und Wasser geschwitzt haben? Sich mit Nägeln an ein Holzkreuz nageln lassen? Für das Leben von Tieren(!) sein Leben gegeben haben? Für Sie? Zum Thema Darwinismus als Wissenschaft: ist schon lange nicht mehr als fixe Theorie (oder gar feststehende Tatsache) zu verstehen sondern ist mit zunehmender Forschung immer unüberschaubarer geworden. Diesen auf Beobachtung und widerstreitenden Erklärungen basierenden Erkenntnissen zu glauben (genaugenommen weiß niemand mehr so richtig, was gerade glaubhaft oder was inzwischen nicht mehr, weil ständig neue Erkenntnisse und offene Fragen dazu kommen) fällt schwerer als zu glauben, dass Gott der Schöpfer allen Lebens ist. Aber um beim Thema „der Stärkere setzt sich schließlich durch“ zu bleiben: am Ende steht Gott!

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  7. Hm, wird nur ein weiteres Forum sein, wo man über Israel meckert, Rückkehrrecht fordert etc. Die immer wieder geforderte Zweistaaten-Lösung ist nicht durchsetzbar, da u.a. die Beteiligung der Hamas mehr als problematisch ist.

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