Die syrische Ungewissheit

Zwei Tage nach dem Terrormassaker vom 7. Oktober machte der israelische Premier Benjamin Netanjahu eine ambitionierte Ansage: Die israelische Reaktion werde „den Nahen Osten verändern“, betonte er bei einem Treffen mit Bürgermeistern aus den attackierten Ortschaften am Montag nach dem schwarzen Schabbat.

Etwas mehr als ein Jahr später kam er auf diese Wendung zurück: Wie angekündigt sei Israel dabei, das Angesicht der Region zu verändern, sagte er in einer Videobotschaft am 16. Dezember. „Syrien ist nicht mehr das gleiche Syrien. Der Libanon ist nicht mehr der gleiche Libanon. Gaza ist nicht mehr das gleiche Gaza. Und der Kopf der Achse, Iran, ist nicht mehr der gleiche Iran.“

An der Einschätzung lässt sich nichts bestreiten. Israel hat mit seinen gewagten Militäraktionen die Hisbollah im Libanon und die Hamas im Gazastreifen geschwächt, der Iran ist auch wegen der Beschädigung seiner Luftabwehr durch Israel in der Defensive wie lange nicht mehr.

Unvorhergesehener Sturz

Ironischerweise war die einschneidendste Entwicklung von Israel weder beabsichtigt noch vorausgesehen: Kein anderes Ereignis hat die Region zuletzt so verändert wie der Fall des Regimes des langjährigen Diktators Baschar al-­Assad, Anfang Dezember herbeigeführt durch die Islamisten der Hajat al-Tahrir al-Scham (HTS, „Komitee für die Befreiung Syriens“).

Allerdings hat Israel Voraussetzungen für den Sturz geschaffen. Die Schwächung der Hisbollah, bislang eine Stütze für Al-Assad, ­erfolgte etwa durch die verwegene Fernzündung von Pagern, Funk- und anderen Geräten von Hisbollah-­Terroristen am 17. und 18. September – eine geheimdienstlich historische Leistung. Hinzu kam die Tötung von Hisbollah-Chef ­Hassan Nasrallah neun Tage später. Als Al-Assad in die Enge getrieben wurde, fing die israelische Luftwaffe iranische Flieger ab, die Soldaten zu seiner Unterstützung nach Syrien bringen sollten.

Präventivschläge mit Signalwirkung

Die Frage ist nun, wie diese Entwicklung in Syrien einzuschätzen ist. Israel hat bereits seine eigene Bewertung getroffen und noch am Tag des endgültigen Sturzes, am 8. Dezember, präventiv Bestände von chemischen Waffen in Syrien ­zerstört – kämen diese in die Hände von Islamisten, wäre das ein Alptraum. Zudem drang die Armee in Syrien ein und hält in der Grenzregion die Stellung. Israel werde keine Truppen des Regimes südlich von Damaskus dulden, sagte Netanjahu am 23. Februar. Die syrische Hauptstadt liegt nur 60 Kilometer von Israel entfernt.

Angriffe der Luftwaffe nahe des dortigen Präsidentenpalastes Anfang Mai hatten die vielleicht noch deutlichere Signalwirkung. In den Tagen zuvor waren Kämpfe zwischen Drusen und sunnitischen Kämpfern ausgebrochen. Netanjahu betonte, dass Israel die drusische Minderheit in Syrien schützen werde.

Gesten der Integration

Der jüdische Staat tat sicher gut daran, diese vorsorglichen Maßnahmen zu ergreifen. Doch bei all dem kommen auch erstaunlich versöhnliche Töne vom neuen Regime unter Ahmed al-Schar’a, HTS-Chef und seit Januar Übergangpräsident. So traf er am 10. März eine Vereinbarung mit dem von den Kurden geführten Militärbündnis Syrische Demokratische Kräfte (SDF), das den Nordosten des Landes kontrolliert. Darin erkennt Syrien die Kurden als Bestandteil des Landes an, die Truppen der SDF sollen in die reguläre Armee integriert werden. Beobachter sehen in derartigen Schritten die Bereitschaft des Regimes, die gesellschaftliche Vielfalt in Syrien anzuerkennen und zu erhalten, ebenso die Meinungs- und Religionsfreiheit.

Bereits beim Sturz des Al-Assad-Regimes schickte Al-Schar’a Boten voraus, um Christen und Alawiten die Angst vor den Dschihadisten zu nehmen. Ohne die Schrecken des Vorfalls am 6. März kleinreden zu wollen: Das Massaker an Alawiten an jenem Tag scheint eine Ausnahme gewesen zu sein.

Auch mit Blick auf Juden und Israel zeigt sich Syrien unerwartet kooperativ: Al-Schar’a ­signalisierte Bereitschaft, Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Ende April deutete er das gegenüber den amerikanischen republikanischen Kongressabgeordneten Cory Mills und Marlin Stutzman an. US-Präsident Donald Trump ermutigte ihn zu diesem Schritt bei einem Treffen in der saudischen Hauptstadt Riad am 14. Mai.

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Ein Vertreter des Regimes, Ali a-Rifai, betonte an diesem Tag gegenüber dem israelischen Fernsehsender „Kan“, dass Syrien „Frieden mit allen, ohne Ausnahme“ wolle. Israel müsse sich allerdings von den Gebieten zurückziehen, „die es kürzlich eingenommen hat“. Bei strenger Auslegung dieser Worte erhebt Syrien damit keinen Anspruch mehr auf den Golan, den Israel 1981 annektiert hatte.

Bemerkenswert war auch die Wiedererlangung von rund 2.500 Gegenständen, die einst Eli Cohen gehörten. Der israelische Meister­spion war 1965 in Damaskus hingerichtet worden. Die israelische Regierung behauptet am 18. Mai, der Mossad habe die Gegenstände in einer komplexen Operation in Besitz gebracht. Das syrische Regime sagte aber, es habe die Gegenstände als Geste guten Willens Israel ­überlassen. Welche Version auch stimmen mag: Allein mit seiner Äußerung signalisierte Syrien ein Entgegenkommen.

Zumal derartige Gesten kein Einzelfall geblieben sind: Bereits Mitte Februar war eine neunköpfige Delegation amerikanischer Juden aus den USA nach Damaskus gereist, viele von ihnen lebten einst in Syrien. In der Hauptstadt besuchten sie jüdische Stätten und sprachen Gebete unter Verwendung von Tora-Rollen, die den Bürgerkrieg überdauert haben. Das syrische Regime stellte ihnen ein Sicherheitsteam zur Seite. Nach eigener Aussage wurde die Gruppe von den Einwohnern herzlich begrüßt. Sie sehen die Rückkehr von Juden offenbar als Teil der Wiederherstellung des Landes; derzeit leben nur neun Juden in Syrien, wie einer von ihnen, Bachur Chamntub, der „Associated Press“ Ende Dezember sagte.

Fragezeichen bleiben

Die beschriebenen Entwicklungen sind verheißungsvoll für alle, die sich eine Befriedung der Region wünschen. Den Eindruck unterstreicht auch der Umstand, dass sich Al-Schar’a in Anzügen und damit als Politiker zeigt. Der palästinensische Terrorfürst Jasser Arafat (1929–2004) hatte seine Militärkluft nie abgelegt.

Trotz allem ist Skepsis angebracht. Denn Al-Schar’a geht es im Augenblick vor allem darum, seine Macht zu festigen. Dazu gehört, die Einheit Syriens zu bewahren und keine unnötigen Konflikte mit anderen Ländern zu provozieren. Mit den integrierenden Maßnahmen stieß er auf Resonanz bei der EU und den USA, die in der Folge Lockerungen der Sanktionen beschlossen, um den Wiederaufbau zu erleichtern. Sein seriöses Auftreten wird dazu beigetragen haben, die Herzen der Diplomaten zu gewinnen.

Das „wahre Gesicht“ des neuen Regimes zeigt sich wohl erst, wenn es ihm gelungen sein wird, sich zu etablieren. Unvergessen bleibt, wie offenherzig die HTS-Kämpfer noch Anfang Dezember ihre Programmatik kundtaten: Als sie bei ihrer Eroberung der Hauptstadt in die Ummajjaden-­Moschee vordrangen, erklärten sie die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem zum nächsten Ziel, gefolgt von der Prophetenmoschee in Medina und der Ka’aba in Mekka.

Türkische Ambitionen

Zu bedenken ist auch, dass der Vormarsch von HTS gegen Al-Assad mit Zustimmung und mit Hilfe der Türkei geschah. Das bedeutet, dass Ankara nun noch mehr Einfluss in Syrien ausübt. Für die Türkei ist der Sturz Al-Assads und die neue Möglichkeit des Zugriffs auf Syrien eine historische Chance, ein altes Ziel zu verwirklichen, nämlich die regionale Vorherrschaft.

Klar ist, dass sich diese Ambitionen gegen Israel richten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt schon seit Jahren anti-­israelische Töne von sich. Erst am 30. März sagte er in der Istanbuler Camlica-Moschee zum Ende des Ramadans: „Möge Allah, um seines Namens ‚Bezwinger‘ willen, das zionistische Israel zerstören und verheeren.“ Dabei verwendete er einen der 99 Namen Allahs im Koran, Al-Qahhar, „der Bezwinger“ oder „der Unterwerfer“.

Diese Worte sind an sich schon bedenklich. Hinzu kommt, dass die Türkei derzeit ihre militärischen Fähigkeiten massiv ausbaut. Schon jetzt hat sie mit einer Truppenstärke von 425.000 die zweitgrößte Armee der NATO. Bis 2027 sollen sechs neue Jagd-U-Boote, produziert mit deutscher Hilfe, einsatzbereit sein – eine potentielle Gefahr für israelische Erdgasplattformen im Mittelmeer.

Doch auch die heimische Rüstungsindustrie wird stärker: Die Exporte beliefen sich 2024 auf einen Rekordwert von 7,1 Milliarden US-Dollar, eine Steigerung von 29 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Präventive Maßnahmen

Israel hat auch mit Blick auf die Türkei bereits Maßnahmen ergriffen. So bombardierten israelische Kampfflieger den Luftwaffenstützpunkt Tijas bei Palmyra und zwei weitere Luftwaffenstützpunkte. Besonders Tijas gilt als wichtiger Standort, weil er auch als Umschlagplatz für Militärausrüstung dient. Die Stützpunkte hatte sich die Türkei ausersehen, um sich dort ­festzusetzen – vorgeblich, um den Islamischen Staat im Osten des Landes zu bekämpfen.

Aktuell haben die beiden Seiten noch Interesse daran, eine Eskalation zu vermeiden: Das würde nur dem Iran in die Hände spielen, der nach wie vor in Syrien vertreten sein will. Entsprechende Kommunikationskanäle sind eingerichtet. Längerfristig bleibt zu hoffen, dass diplomatische Bemühungen Schlimmeres abwenden. Die Hoffnungen ruhen hier auf den USA, aber auch auf Aserbaidschan, das vertrauensvolle Beziehungen zu beiden Seiten pflegt und bereits bei der Wiederaufnahme der Beziehungen 2016 vermittelt hatte.

Die Feststellung Netanjahus, Syrien sei nun ein „anderes Syrien”, ist zwar richtig, der damit verbundene frohlockende Ton aber noch nicht gerechtfertigt. Sollte es Al-Schar’a mit seinen Gesten ernst meinen, wird er dies durch weitere Maßnahmen unterfüttern müssen. Denkbar wäre hierbei eine Bildungsreform zur Anerkennung der Legitimität Israels. Bis dahin ist ein gesundes Maß an Vorsicht auf israelischer Seite angebracht.