Arbeitsministerium entlässt Mitarbeiterin wegen Israel-Hass

Von Israelnetz

Das deutsche Arbeitsministerium hat die Referentin Melanie Schweizer entlassen und ihr den Beamtenstatus entzogen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, sollen Postings auf X Grund der Entlassung sein. Unter anderem bezeichnete Schweizer darin Gaza als „größtes Konzentrationslager der Welt“. Bereits Ende 2024 erklärte das Arbeitsministerium, es habe die Äußerungen der Mitarbeiterin „mit Bestürzung“ zur Kenntnis genommen. Sie stünden nicht im Einklang mit seinen Werten. Vor einigen Wochen gab Schweizer selbst bekannt, suspendiert worden zu sein. Nun hat sie jedoch auch noch ihren Beamtenstatus verloren. (mas)

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24 Antworten

  1. Die Dame hat keine Ahnung, was KZ bedeutete.
    Endlich wurde mal reagiert auf Judenhass.

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    1. Wieso endlich? Ihnen ist’s nur nicht genug. Es wird dauernd darauf reagiert wenn auch nicht immer angemessen. Bitte die Kirche im Dorf lassen.

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      1. Wenn es genug wäre, würde es solche Vorfälle nicht immer und immer wieder geben. Denken Sie mal drüber nach.

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      2. Dieser Logik kann ich nicht folgen. Seit wann hängen die Taten von bekloppten Fanatikern, Psychopathen oder sonstwie Frustrierten davon ab, ob oder ob nicht auf Judenhass reagiert wurde. ????
        Die Todesstrafe hindert doch einen Mörder nicht am Morden. Oder???
        Wenn ich ein Mittel gegen Judenhass wüsste, ich würd’s weltweit verbreiten!!!
        Und wie kommt jemand vom Judenhass los?
        Ich weiss nur, wie ich mein eigenes Verhalten ändern kann, was oft schwer genug ist, und kann Beispiel geben.
        Leider gehört Hass andcheinend zum Menschen, er muss bekämpft werden und wird es, aber er wird wohl nicht verschwinden, zumal es ja auch noch anderen unbegründeten Hass gibt.
        Obwohl es schwierig ist, eine erträgliche Grenze für Hass jeder Art zu finden, werden wir ihn nur leider minimieren können،, auch den unerträglichen Hass auf Juden

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        1. @ Bernhard Theis
          „Seit wann hängen die Taten von bekloppten Fanatikern, Psychopathen oder sonstwie Frustrierten davon ab, ob oder ob nicht auf Judenhass reagiert wurde. ????“
          Unsere Rechtsordnung zielt nicht nur auf Sanktionierung, sondern auch auf Abschreckung. Insofern ist es durchaus sinnvoll, entschlossen gegen jegliche Form des Judenhasses zu reagieren – und zwar schon im niederschwelligen Bereich.
          Selbst wenn man die von Ihnen genannten Personengruppen nicht damit erreichen sollte, wird das Signal harter Sanktionen gerade die Mitläufer, die meinen, Judenhass sei „salonfähig“ geworden, dazu bewegen, sich lieber dreimal zu überlegen, ob sie sich zu derartigen Bekundungen öffentlich oder beim privaten Party-Plausch hinreißen lassen.
          Eigentlich verstehe ich die von Ihnen angerissene Debatte darüber auch gar nicht. Unbenommen geht es im Strafrecht nicht darum, Hass auszumerzen, sondern vielmehr um die Botschaft schon im Vorfeld, keinen Hass zu schüren oder ihn so weit auf die Spitze zu treiben, bis er mit Gewalt eskaliert. Wenn wir schon in „Pippi Langstrumpf“ den „Neger-König“ zu einem „Südsee-König“ oder den „Mohrenkopf“ zum „Schaumkuss“ umbenennen, dürfte doch unstrittig sein, dass wir die judenhetzerischen Verlautbarungen klar sanktionieren, oder nicht?
          Und der von Ihnen so polemisch schwungvoll ausgepackten Keule der Todesstrafe hätte es in der Argumentation zu diesem Thema wirklich nicht bedurft.

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        2. @ Bernhard Theis
          „Und wie kommt jemand vom Judenhass los?“
          Bei vielen ist Judenhass nicht therapierbar, weil man dazu ins Denken und Abwägen kommen müsste, bzw. die Bereitschaft dazu aufbringen müsste.
          Aber das sehe ich auch gar nicht als meinen Auftrag, an dem ich mich abarbeiten müsste. Vielmehr geht es mir darum, die Tatsachen und Umstände aus meiner Sicht darzustellen und es dem anderen dann selbst zu überlassen, wie er das für sich gewichtet.
          Elementar ist allerdings, dass unser Staat mit seiner Rechtsordnung eine Grundlage schafft, um die auf Judenhass beruhende Eskalationen zu verhindern. Und „Eskalation“ meint insofern auch schon die Stufe, wenn die diskriminierende, hetzerische Äußerung Außenwirkung entfaltet, also anderen gegenüber kund getan wird.
          Eine Rechtsordnung ohne „scharfe Zähne“ gegen Äußerungen des Hasses gegen Juden ist ein „zahnloser Tiger“, weshalb die Androhung und vor allem Umsetzung harter Strafen im Falle des Verstoßes unerlässlich sind. Die von unserer Rechtsordnung angestrebte Verhaltensänderung in Bezug auf Judenhass stellt insofern nicht auf die uns überlassene Einsichtsfähigkeit ab, sondern ist ein Gebot, das zu Recht strafbewehrt ist, um schon im Vorfeld abzuschrecken. Über die Sinnhaftigkeit dessen müsste eigentlich Einigkeit herrschen bei allen Pragmatikern in der Diskussion zu diesem Thema.

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      3. Herr Theis, wo liegt ihr Problem? Werden sie oder ihre Familie angegriffen, beschimpft in der BRD? Und… mit Kirche habe ich nichts im Sinn, nur mit wahren Christen. Die meisten sind ausgetreten. Und ja, angemessen wird nicht reagiert. Shalom

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    2. der Vergleich zum KZ war nicht nötig.
      Fakt ist: der von Israel geschürte Hass geht auf Landraub, Überheblichkeit/Apartheit und grenzenlose Gewalt zurück. wo bleibt die Menschlichkeit? oder sind wir etwa nicht alle gleich?

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  2. Kündigung voll berechtigt. Soll sich in Gaza bewerben. Da gibt es viel zu tun. Sorry, aber für so jemanden habe ich Null Verständnis.

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    1. Nein, dort wär sie auch fehl am Platz. Ich dachte, sie hätten dort lieber weniger Hetze statt mehr!?

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      1. @Bernhard Theis
        M. Schweizer wäre in Gaza in bester Gesellschaft, denn sie sieht sich in der Opferrolle. Ihre Meinungsfreiheit sieht sie hier eingeschränkt. In Gaza kommt es auf einen Hetzer mehr oder weniger nicht an.

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  3. Sehr gut. Solche Leute gehören nicht in öffentliche Ämter.
    Als Schweizerin wünsche ich mir, dass auch Jürg Lauber, der als Präsident des UNHRC im „Sennechutteli“, einen äusserst beschämenden Auftritt hatte, umgehend entlassen wird.
    (Siehe Audiatur-Online: Schweizer UN-Vorsitzender in Tracht – und mit doppelten Standards gegen Israel)

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  4. Ich finde es sehr gut und auch konsequent, dass sie außer der Kündigung auch noch den Beamtenstatus verliert. So muss man diese unbelehrbaren Typen behandeln.

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  5. Richtige Massnahme! Die Dame kennt mit Sicherheit weder ein KZ noch den Gazastreifen von innen, aber sie schwatzt einfach drauflos und ist sicher noch stolz dazu!

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    1. Sie identifizieren die Aussagen der Dame (von denen uns ausschließlich die Bezeichnung Gazas als „größtes Konzentrationslager der Welt“ zitiert wird) so kompetent als Geschwätz, weil sie „mit Sicherheit weder ein KZ noch den Gazastreifen“ kennt.
      Darf ich daraus schließen, dass Sie ein KZ und den Gazastreifen kennen?
      Und könnten Sie mir erklären, warum so viele israelische und jüdische Persönlichkeiten und Kenner der Materie diesen Begriff benutzen (Prof. Norman Finkelstein, Gideon Levy, Prof. William I. Robinson, Amira Hass oder der ehemalige Leiter des israelischen Nationalen Sicherheitsrats Giora Eiland)?
      Und könnten Sie mir erklären, warum ich auf deren Aussagen nichts geben sollte, sondern Ihrer Einschätzung vertrauen, dass das nur Geschwätz ist?
      Und dann noch, wenn das nur drauflos geschwätzt ist, wäre dann die Vernichtung ihrer wirtschaftlichen Existenz nicht eine zu harte Strafe? Bei allen anderen Themen fällt doch Dummschwätzen unter die Meinungsfreiheit.

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  6. Der deutsche Israel-Hasser macht Karriere, vom einfachen Studenten über das Arbeitsministerium bis zum Bundestagspräsidium (Aydan Özoğuz).

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  7. Richtig so! Soll sie auf’s Arbeitsamt gehen. Aber da bekommt sie wahrscheinlich auch eine Sperre. Selbst verschuldet!

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  8. Diese Dame ist bzw. war sogar Bundestagskandidatin der Partei mera25. Einer der Organisatoren des in Berlin aufgelösten Palästina-Kongresses. Leute mit dieser Stoßrichtung haben nichts in Ministerien oder im Bundestag verloren.

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    1. Eine andere Organisation, die diesen Kongress mitorganisiert hat, war übrigens die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“, eine jüdische Organisation, wie der Name schon sagt.

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  9. Die halbe Wahrheit ist meist eine ganze Lüge.
    Frau Melanie Schweizer hat das Wesentliche weg gelassen FÜR DIE UNSCHULDIGEN GEISELN kann sie – Zitat: „Gaza als ….. Konzentrationslager“ – bezeichnen.
    Wobei das „größtes der Welt“ sachlich falsch ist.

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    1. Gegenfrage: Sind die 1 Millionen Kinder in Gaza, die seit einem Jahr keine Schule mehr besuchen, eine miserable ärztliche Versorgung haben, von fortlaufenden Bombardements traumatisiert sind und von denen Tausende von Bomben getötet oder verstümmelt wurden, schuldig?
      Dass die Geiseln unschuldig sind, stelle ich hiermit natürlich nicht infrage. Und auch dass sie Fürchterliches durchleben müssen, wenn nicht gar durch Gräuel der Hamas gestorben sind. Das Schicksal der Geiseln möchte ich also keinesfalls kleinreden, ich finde aber man sollte auf ALLE Menschen schauen. Also sowohl auf die 100 in Geiselhaft als auch auf die 1.000.000 Kinder bzw 2.000.000 Menschen in Gaza, die sehr viel leid über sich ergehen lassen müssen.

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  10. Ich habe soeben die Posts von Melanie Schweizer gelesen. Ja, der Vergleich mit einem KZ ist falsch, aber ich sehe keinen einzigen Anhaltspunkt für Antisemitismus. Oder wird Kritik an Israel mit Antisemitismus gleichgesetzt?
    Die Mehrzahl der Posts von Melanie Schweizer finde ich gut: Ist es eine angemessene Reaktion tausende Kinder zu töten und über 1 Millionen Kinder zu traumatisieren (fortlaufende Bombardements, keine angemessene Nahrung, Verlust des Zuhauses: 85% aller Häuser in Gaza hat die israelische Armee zerstört)?
    Für mich spielt die Herkunft oder Religion keine Rolle. Als Mensch kann ich aber sagen, dass das was in Gaza passiert falsch ist. Dass man aufgrund der Äußerung berechtigter Kritik in einem Land wie Deutschland bestraft wird, halte ich für inakzeptabel.
    Und nein, ich befürworte die Hamas nicht. Für mich sind es Terroristen, die für abscheuliche Gräueltaten an fast 2.000 Menschen verantwortlich sind und tausende mehr teils schwer traumatisiert haben.

    Ich wünsche mir Frieden für alle Menschen. Inwiefern diese 1 Millionen traumatisierte Kinder, die nun seit über 1 Jahr keine Schule mehr besucht haben und Israel als Aggressor wahrnehmen in Zukunft dazu bereit sind, ist für mich mehr als fragwürdig. Dazu müsste aber auch Israel selbst dazu bereit sein und alle Menschen respektvoll behandeln (Stichwort: Siedler und Vertreibung von Palästinensern).

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