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9 Antworten
Wer hat Recht? Staatspräsident Jizchak Herzog, der beste von allen.
Alberto,
von welcher toskanischen Quelle hast Du um Mitternacht ein Schlückchen eingenommen? Ich frage, weil ich so klar vernünftige Sätze wie obig gar nicht mehr gewöhnt war.
Sicher natürlich hat Herr Herzog, der meiner Meinung nach in einer seit Jahren extrem schwierigen Umgebung einen guten Job macht, Recht. Und gar peinlich ist, wenn der amtierende Justizminister Levin kundtut, er werde den Wahlakt seines nunmehr obersten Richters nicht anerkennen. Traurig, dass sich B.N. solche Fach-Minister leistet.
@Sarah C.
Meine Ehefrau findet deine kritischen Anmerkungen interessant. Du hast bestimmt gute Universitäten besucht.
Gewiss. Sie wurde nach einem berühmten Italien-Reisenden benannt. Noch interessanter, , me scusi, per favore, fand ich aber dessen Reisebericht aus dem Lauterbrunnen-Tal („Gesang der Geister über dem Wasser“.)
Ich mutmaße mal, Israels Justizminister Jariv Levin tut sich keinen Gefallen, wenn er „den Wahlalk seines nunmehr obersten Richters nicht anerkennt.“ „Sein“ Kandidat für diesen Posten ist nicht gewählt worden. Doch auch der israelische Justizminister muss die Stimmen der Mehrheit anerkennen. Er weiß: In Israel handelt es sich um eine Demokratie.
Im Gegensatz zu sämtlichen anderen Ländern des Nahen Ostens!!
Der Richter ist ernannt, die Gewaltenteilung gewahrt, Sturm im Wasserglas beendet. Wer an wessen Zeremonie teilnimmt ist uninteressant. Aber was ist, wenn der tolle liberale Richter jetzt dafür sorgt, dass das gute internationale Recht vollstreckt wird und der Haftbefehl gegen Netanjahu gleich mit? Dann freut sich Annalena Baerbock und alle Deppen dieser Welt.
„Aber was ist, wenn der tolle liberale Richter jetzt dafür sorgt, dass das gute internationale Recht vollstreckt wird und der Haftbefehl gegen Netanjahu gleich mit?“
Sorry, erst informieren, dann schreiben. Israel hat sich (wie ua die USA, China und Russland) der Rechtsprechung des IStGh gar nicht unterworfen. Nur D.-schland und die EU waren so blöde… .
Informiere dich mal lieber selbst, bisher konnte man nämlich nicht viel davon merken. Es reicht schon, wenn der oberste Richter der Rechtssprechung des internationalen Gerichtshofes zustimmte und sie guthieße, um großen Schaden anzurichten.
Abgesehen davon, dass ich Rechtsprechung irgendwie anders schreibe als Sie. Ich habe keinen blassen Schimmer, was Sie argumentativ meinen. Wenn „der oberste Richter“, Sie meinen wohl den im Artikel schon erwähnten Herrn Amit als Präsidenten für sich im Stillen Anerkennung für den IntStrGH spüren sollte (was ich sehr stark bezweifle), dann würde immer noch gelten, dass der Staat Israel sich der sog. Rechtsprechung nicht unterworfen hat. Wie ua Indien, die USA, Russland. Also ein paar Schwergewichte auf internationalem Parkett.