Verein wehrt sich erfolgreich gegen Verfassungsschutzbericht

Von epd

Der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ darf nicht als gesichert extremistisch bezeichnet werden. Die Gruppe wehrte sich vor dem Verwaltungsgericht Berlin erfolgreich in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren gegen die Nennung im Verfassungsschutzbericht der Bundesregierung von 2024, wie das Gericht am Montag mitteilte. Zwar zeige eine Gesamtschau der vorgelegten Belege, dass der Verein Israels Existenzrecht verneine und teilweise Verständnis für Gewalttaten gegen den Staat Israel äußere. Doch fehle die notwendige Gefährdung auswärtiger Belange durch Anwendung von Gewalt.

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6 Kommentare

  1. Wikipedia enthüllt das wahre Gesicht dieser Gruppe:

    Die Organisation betrachtet den Zionismus als eine „rassistische, kolonialistische und militaristische Ideologie“.

    Das bedeutet, dass die Behauptung dieser Gruppe, sie strebe nach einem gerechten Frieden im Nahen Osten, eine glatte Lüge ist; ihr Ziel ist die Zerstörung des Staates Israel.

    Und ganz ehrlich, ich habe keinerlei Verständnis für diesen „Selbsthass“. Glauben diese Leute wirklich, sie würden vor Antisemitismus verschont bleiben, wenn die sich gegen ihre eigene Identität oder ihre israelische Staatsangehörigkeit richten?

    Für Antisemiten ist es irrelevant, ob ein Jude Israels Existenzrecht unterstützt oder ablehnt. Da Antisemiten Juden „versteckte, böse Absichten“ unterstellen, werden auch antizionistische Juden als Feinde gesehen, da sie unter dasselbe rassistische Stereotyp fallen.

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  2. Gideon, dem stimme ich zu, zumal auch diesen
    ,, selbsthassenden Juden“ unlautere Motive unterstellt werden.
    Ausspähung antisemitischer Strukturen unter dem Deckmantel der ,,Läuterung“, also als U-boote, ist so ein Beispiel.
    Damit machen sich diese Leute beiden Seiten verhasst. Die einen sehen sie als Verräter, die anderen als Verschwörer.
    SHALOM

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    1. Ja Klaus, mich würde wirklich interessieren wie diese Menschen reagieren wenn sie für eine Identität angegriffen werden, die sie selbst ablehnen? Dies führt oft zu tiefen emotionalen Krisen, Depressionen oder einem Gefühl der Heimatlosigkeit.

      So oder so kann ich Menschen nicht leiden die ihre eigenen Wurzeln hassen. Schließlich kann kein Mensch was dafür wofür er geboren wurde.

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    1. Ella @ ganz genau. Richter müssen nun einmal mit bestehenden Gesetzen arbeiten, sie können keine neuen erfinden, das ist Sache des Gesetzgebers. Gideon und Klaus : in Frankreich haben wir die „Juifs de cour“, wie sie von ihren Gegnern genannt werden und die immer wieder von Antisemiten als Alibi gebraucht werden, Motto „sogar Juden sagen…“. Über den Politclown Olivia Zemor habe ich mich ja schon ausgelassen. Die ist selbst den Pro-Pali-Aktivisten peinlich.

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