IStGH überprüft Zuständigkeit für Israel

Von Israelnetz

Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag einem Einspruch Israels stattgegeben. Im November warf die Vorverfahrenskammer Israel Kriegsverbrechen vor. Der jüdische Staat machte geltend, dass der IStGH keine Jurisdiktion über Israel und die Palästinensische Autonomie besitze. Die Rechtsmittelkammer wies nun die Vorverfahrenskammer an, die Zuständigkeit zu prüfen. Über Israels Antrag, die Haftbefehle gegen Premier Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Gallant außer Kraft zu setzen, wurde nicht entschieden. Darüber müsse die Vorverfahrenskammer befinden. (ndr)

Schreiben Sie einen Kommentar

11 Antworten

  1. Ist man sich beim IStGH etwa bewusst geworden,daß man sich bezüglich Israels dort etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt hat ?
    Das wäre ja mal was ganz Neues…….SHALOM

    16
  2. Ja, sie sind nicht zuständig. Der Haftbefehl war eine politische Entscheidung. Wird Zeit, dass er zurück genommen wird. Bin gespannt wie lange sich das Gericht Zeit für die Überprüfung lässt.

    26
    1. Tja das wird ein Boomerang und ne hübsche Klatsche für Karim Khan und den IStGH. Selbst schuld, wenn die mittels überheblicher Kompetenzüberschretung voll in ein juristisches Minenfeld latschen…………………SHALOM

      7
  3. IStGH Zuständigkeit prüfen. Stinkt bereits als Dreck zum Himmel. Herr Khan in dieser hohen Position, selbst arabischer Herkunft, angeblich hat er etwas am Kerbholz betreffend der Frauen, mögliche Anzeige droht, einen möglichen Antisemitismus tut er „heimlich“ vorzeigen. Oder sind wie alle blöd? Wenn ich das alles lese möchte ich am liebsten unter das Bett kriechen und nicht mehr herauskriechen. Sorry Leute, wir müssen auch ein bisschen lachen, eben ich bin Wortstark. Das hohe Gericht soll vor der eigener Tür kehren! Und die Pali ihre Rechte? Haben doch selbst angefangen 07.10.2023! Mehr will ich mich nicht hinzu äußern oder raufe ich mir die Haare – Karin

    7
  4. Es ist bisher NUR ein Teilerfolg. Israels Einwände bezügl.der Zuständigkeit wurden zu früh abgelehnt. Nun muss neu geprüft werden. Das Verfahren wurde gestoppt, aber die Haftbefehle gegen Bibi und Galant bleiben bestehen. Es macht mich noch nicht optimistisch. Der IStGH war und ist für mich nicht ernstzunehmen. Die Araber im „sogenannten Palästina“ sind Mitglied, das ist schon an sich ein Witz. Die Terroristen verüben Verbrechen auf israelischem Territorium und Israel wird verurteilt, weil es sich auf „sogenanntem palästinensischem Territorium“ wehrt und verteidigt. Wer Terroristen verteidigt und Macht verleiht, und das tut die UN, müsste eigentlich selbst verurteilt werden.

    11
    1. Wie immer sind alle dumm und unnütz außer Israel. Denn die machen alles richtig…

      Also ob man beim heutigen Gaza Krieg immer noch von Verteidigung reden kann?

      Das Weltbild einiger Leute, die hier Kommentare abgegeben, scheint mir ziemlich verzerrt zu sein.

      2
      1. Blub solange von Gaza aus immer wieder Raketen auf Israel abgefeuert werden, ist es ein Verteidigunskrieg.
        Und nein ,auch Israel macht nicht alles richtig, aber sie machen es so richtig, wie die Situation es zulässt………….SHALOM

        4
      2. Wo habe ich geschrieben, dass alle dumm sind und Israel alles richtig macht? Wenn Sie auf Kommentare antworten, bleiben Sie bitte bei der Wahrheit.
        Gegen Nethanjahu und Galant wurde im Mai 2024 vom IStGH Haftbefehl gestellt. Zu dieser Zeit war Israel berechtigt im Verteidigungskrieg. In Ihrem Weltbild scheint die Charta der Hamas keine Rolle zu spielen (from the river to the sea), die noch immer ihre Waffen nicht ablegen und wiederholt ankündigten, einen 7.10. nochmals geschehen zu lassen. Dass sie immernoch 59 Geiseln in Ketten und Käfigen gefangen halten, verhungern lassen, schlagen und foltern, macht Ihnen keine Sorge? Fragt sich, wer hier ein verzerrtes Weltbild hat.

        4
  5. An@Ella. Richtig meinte das Hohe Gericht! Bibi und seine Partner gehören hinter das Gitter. Sie sind die „bad boys!“ Und wie ist es in Sudan, letzlich auch Pakistan die Christen werden dort massakriert und die Kirchen zerstört aber das interessiert die EU eine alte Fliege. Und wir sind alle blöd! Entschuldige, ich bin in Tschechien geboren die verstehen allgemein, auch politische Angelegenheiten im Witz zu sagen. Und so ist auch mein Schnabel gewachsen. Vielleicht verstehen mich darum viele im Forum nicht. Dennoch mit mir zu sprechen kann man viel lachen. Trotzdem rate ich Bibi nicht zu reisen, aufgehoben nicht aufgehoben, Verräter gibt es immer. An alle liebe Grüße – Karin

    5

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahren Sie mehr darüber, wie Ihre Kommentardaten verarbeitet werden.

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen