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Zugeständnis: Israel will Produkte aus Jescha kennzeichnen

JERUSALEM (inn) – Israel wird der europäischen Forderung nachkommen und Produkte, die in den Palästinensischen Autonomiegebieten hergestellt wurden, zukünftig entsprechend kennzeichnen. Das gab Israels Industrie- und Handelsminister Ehud Olmert nach einem Treffen mit Abgeordneten der Europäischen Union (EU) am Montag in Brüssel bekannt.

Israel hatte diese Forderung bisher zurückgewiesen. Olmert bezeichnete das Angebot Israels als „großes Zugeständnis“. Es bedeute jedoch nicht, daß Israel einen Unterschied zwischen den Produkten mache, die direkt aus Israel oder aus den jüdischen Ortschaften in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen (Jescha) kommen.

Nach EU-Recht fallen Produkte aus dem Westjordanland, dem Gazastreifen, Ostjerusalem und den Golan-Höhen nicht unter die Steuererleichterungen, die Israel und die EU vereinbart haben, da diese Gebiete laut EU nicht zu Israel gehören.

Europäischen Angaben zufolge könnte eine Einigung auf diesem Gebiet die europäisch-israelischen Beziehungen erheblich verbessern. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Schwierigkeiten beim Import israelischer Güter nach Europa gegeben.

Einige europäische Länder hatten mehrmals Produkte aus Israel abgewiesen, weil sie fälschlicherweise vermuteten, daß diese in jüdischen Siedlungen hergestellt worden waren.

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