Will Russland Sicherheitszaun bauen?

JERUSALEM / MOSKAU (inn) – Die russische Regierung erwägt offenbar den Bau eines Sicherheitszaunes entlang der Grenze zu Tschetschenien. Der Beauftragte von Präsident Vladimir Putin für Südrussland, Dmitry Kosak, hat sich am Montag beim israelischen Minister für Innere Sicherheit, Gideon Esra, über die Anti-Terror-Anlage informiert.

Laut der Tageszeitung “Jerusalem Post” will Russland eine ähnliche Wallanlage bauen, wie Israel sie im Westjordanland gebaut hat, um moslemische Terroristen aufzuhalten. Kosak, der auch Verantwortlicher für den russischen Kampf gegen den Terrorismus ist, traf sich mit Esra und Premierminister Ariel Scharon. Dabei ging es vor allem um die Effizienz des Sicherheitszaunes gegen den palästinensischen Terror. Eine 20-köpfige russische Delegation begleitete Kosak bei seinem ersten Besuch in Israel.

“Sie wollen mehr über Terror-Bekämpfung wissen”, sagte der ehemalige israelische Polizeichef Schlomo Aharonischky, der nun den Russen als Berater zur Seite steht. “Kosak (…) hat uns hier besucht, um zu lernen, wie man einen Zaun baut, der Terror verhindert.” Aharonischky hatte im August 2004 sein Amt niedergelegt und die Beraterfirma für Sicherheitsfragen “National Security Project” (NSP) gegründet. Diese hatte den Besuch Kosaks in Israel initiiert.

Laut Aharonischky hat Kosak außerdem die nordirische Hauptstadt Belfast und Frankreich besucht, um sich über die dortigen Methoden der Terror-Bekämpfung zu informieren.

Kosak erklärte, er wolle den Sicherheitszaun mit den Verantwortlichen in Russland besprechen. Erst vergangenen Monat hatte eine kleine Armee von tschetschenischen Kämpfern einen Angriff auf Polizisten und Soldaten in der Nähe der Stadt Naltschik im russischen Kaukasus durchgeführt. Dabei kamen dutzende Menschen ums Leben.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte den Sicherheitszaun Israels im Juli 2004 als “illegal” erklärt. Daraufhin verurteilte auch die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Zaun. Russland hatte damals gemeinsam mit den USA, der EU und Australien Zweifel an der Zuständigkeit des Gerichtshofes in der Frage des Zaunes geäußert. Ihrer Ansicht nach hatte die Frage keinen rechtlichen, sondern einen politischen Hintergrund.

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