Suche
Close this search box.

Weniger Palästinenser inhaftiert

JERUSALEM (inn) – Die Zahl der Palästinenser in Verwaltungshaft ist so niedrig wie seit zehn Jahren nicht mehr. Der Grund: Infolge des Massenhungerstreikes im Mai hat Israel zahlreiche Häftlinge freigelassen.
Die Zahl der Palästinenser in Verwaltungshaft ist in Israel deutlich zurückgegangen.

Vor dem Hungerstreik befanden sich 320 Palästinenser in Verwaltungshaft. Sie wurden ohne Prozess festgehalten und ihre Haftzeit immer wieder verlängert. Die israelischen Sicherheitskräfte begründeten dies damit, dass von den so Inhaftierten eine Gefahr ausgehe. Derzeit gibt es in Israel noch 178 solche Häftlinge, schreibt der israelische Radiosender „Galei Zahal“ in seiner Onlineausgabe. Gemäß Untersuchungen des Internetportals „Walla“ ist dies die niedrigste Zahl seit zehn Jahren.
Im Mai hatten 1.550 Häftlinge im Sicherheitsbereich nach 28 Tagen ihren Hungerstreik beendet. Sie einigten sich mit der Gefängnisbehörde auf eine Verbesserung ihrer Haftbedingungen (Israelnetz berichtete). Auch Palästinenser in der Verwaltungshaft beteiligten sich an der Protestaktion. Daraufhin verpflichtete sich Israel, jeden einzelnen Fall zu untersuchen und die Haft nicht automatisch zu verlängern.
Während der „Al-Aksa-Intifada“ waren besonders viele Palästinenser in Verwaltungshaft. Im April 2003 lag die Zahl bei 1.140 Häftlingen. In den vergangenen drei Jahren war ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen.
Der Sender „Galei Zahal“ zitiert Vertreter von Menschenrechtsorganisationen: „Zweifellos sind die Zahlen der Häftlinge jetzt sehr niedrig. Es ist klar, dass der Hungerstreik der Sicherheitshäftlinge die Lage völlig verändert hat. Aber zweifellos hängt der Rückgang bei der Anzahl der Häftlinge auch mit der ruhigen Sicherheitslage zusammen. Das letzte Mal, dass die Zahlen so niedrig waren, war in den ruhigen Jahren Ende der 90er. Außerdem sollte man auch daran erinnern, dass dank der ausgezeichneten Zusammenarbeit zwischen Israel und der Autonomiebehörde Israel oft keine Verwaltungsfestnahme durchführen muss, weil sich die Autonomiebehörde mit den Leuten von Hamas und Dschihad auseinandersetzt.“
Die israelische Nichtregierungsorganisation „B‘Tselem“ reagierte überrascht darauf, dass Israel plötzlich „seine Sicherheit gefährdet“: „In den letzten Jahren erklärt man uns, dass eine Verwaltungshaft, eine Haft ohne Prozess über Monate und manchmal über Jahre hinweg, ein notwendiges Übel sei, um unsere Sicherheit zu verteidigen. Jetzt stellt sich heraus, dass die propagandistische Gefahr, ein Hungerstreikender könnte sterben, den Sicherheitsapparat dazu gebracht hat, ihre Anzahl bedeutsam zu verringern. Also: Entweder schließt der Sicherheitsapparat Kompromisse über die Sicherheit von uns allen, oder, was wahrscheinlicher ist: Wir haben sehr viele Palästinenser ohne Prozess inhaftiert, obwohl es andere Alternativen für die Wahrung der Sicherheit gab.“

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen