Weniger Kontrollpunkte: Israel verbessert Reisebedingungen für Palästinenser

RAMALLAH (inn) - Die israelische Regierung hat in den vergangenen Wochen die Reisebedingungen für Palästinenser im Westjordanland erheblich verbessert: Zahlreiche große Straßensperren wurden entfernt, an vielen Stationen werden Fahrzeuge nur noch vereinzelt kontrolliert, wodurch die Wartezeiten deutlich verkürzt wurden. Hunderten Geschäftsleuten wurde außerdem die Einreise nach Israel genehmigt.

Derzeit gebe es nur noch zehn bemannte Straßensperren im Westjordanland, an denen jedoch nicht immer Kontrollen durchgeführt werden. Nicht mit eingeschlossen sind die Kontrollpunkte, die Israel mit dem Palästinensergebiet verbinden. Vor anderthalb Jahren waren es noch 35 solcher Checkpoints. Dies meldet die Tageszeitung „Ha´aretz“ am Mittwoch. Laut dem Bericht wurde außerdem Hunderten Geschäftsleuten, die im Besitz einer so genannten „Businessman Card“ sind, der Zugang nach Israel gewährt.

Rund um die Stadt Nablus seien alle Kontrollpunkte entfernt worden. Soldaten seien dort nur noch stationiert, um zu verhindern, dass jüdische Israelis in die Stadt fahren. Israelischen Arabern ist der Besuch am Freitag und Samstag erlaubt.

Auch die Kontrollen um die Stadt Ramallah wurden verkürzt. Eine Fahrt von Ramallah nach Dschenin dauere derzeit lediglich 90 Minuten. Vor einigen Monaten nahm diese aufgrund der Wartezeiten an den Straßensperren mehrere Stunden in Anspruch.

Die Erleichterungen seien aufgrund der verbesserten Sicherheitslage in dem Gebiet möglich geworden. „Wenn Gesetz und Ordnung herrschen, es keine bewaffneten Palästinenser auf den Straßen gibt und Bemühungen unternommen werden, um Terrorismus zu verhindern, dann gibt es keine Notwendigkeit für Straßensperren“, zitiert „Ha´aretz“ einen Vertreter der israelischen Sicherheitskräfte.

Die Maßnahmen wurden von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in Absprache mit Verteidigungsminister Ehud Barak und dem Inlandsgeheimdienst Schabak (Schin Beit) getroffen. Netanjahu hatte sich bereits bei seinem Amtsantritt für Erleichterungen und bessere Wirtschaftsbedingungen der Palästinenser ausgesprochen.

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