Weltbank: palästinensische Armut seit Ausbruch der Intifada gewachsen

WASHINGTON (inn) – Ein Bericht der Weltbank diagnostiziert einen starken Verfall der Wirtschaft in den Palästinensergebieten seit Ausbruch der „zweiten Intifada“ vor vier Jahren. Ein Viertel der palästinensischen Arbeitskraft sei inzwischen arbeitslos, das Einkommen der arbeitenden Bevölkerung sei in den vergangenen vier Jahren um ein Drittel gefallen.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, veröffentlichte die Weltbank ihren Bericht am Dienstag unter dem Titel: „Vier Jahre – Intifada, Einschließung und die palästinensische Wirtschaftskrise“. Demzufolge leben knapp 50 Prozent der Palästinenser unterhalb der Armutsgrenze. 16 Prozent verfügen nicht einmal über eine Grundversorgung.

Die Weltbank macht weniger den Terror von vier Jahren „Intifada“ für den Missstand in den Palästinensergebieten verantwortlich, als vielmehr die Politik Israels. Israel verfolge eine Politik des „Einschließens“ und schränke die Bewegungsfreiheit für Menschen und Waren ein. „Ohne wesentliche Veränderungen des Verschluss-Regimes und grundlegende Fortschritte im palästinensischen Reform-Programm, um das Klima für private Investoren zu verbessern, gibt es keine Aussicht auf eine anhaltende Erholung der palästinensischen Wirtschaft“, heißt es im Bericht.

Die Experten der Weltbank gehen davon aus, dass ein sofortiges Ende des „Einschließens“ das Bruttoinlandsprodukt um 3,6 Prozent anheben würde. Die Krise könne beendet werden, wenn Israel die Grenzen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) für den Handel mit dem Ausland öffnete. Dadurch könne das Bruttoinlandsproduktes um 9,2 Prozent bis 2006 anwachsen und die Arbeitslosenquote um 23 Prozent sinken. Zudem sei so ein Reduzieren der Zahl armer Menschen von 56 Prozent auf 46 Prozent möglich. Wenn Geberländer zusätzlich ihre Hilfen an die PA um 1,5 Milliarden US-Dollar erhöhten, könnte die Zahl weiter auf 37 Prozent reduziert werden, so die Weltbank.

Außerdem seien Reformen in der PA notwendig: so könnte der Umgang mit den Finanzen transparenter werden und eine unabhängige Kontrolle entstehen. Zudem könnten so öffentliche Unternehmen privatisiert und ein Einhalten von vorhandenen Gesetzen bei der Auftragsvergabe erreicht werden. Notwendig sei außerdem eine Stärkung des Gerichtssystems in der PA.