Wahlen bereits 2006

JERUSALEM (inn) – Die nächsten Parlamentswahlen in Israel finden bereits im November 2006 statt. Das beschloss das Oberste Gericht am Dienstag.

Mit der Entscheidung entsprach das Gericht einer Eingabe der Fraktionen Hadasch, Balad, Meretz und der Arbeitspartei (Avoda). Sie protestierten gegen die Vorsitzende des zentralen Wahlausschusses, Dalia Dorner – diese hatte zuvor den November 2007 als Wahltermin bestimmt.

“Wenn eine Entscheidung zwischen zwei Alternativen getroffen werden muss – eine, dass die Knesset mindestens vier Jahre dient, die andre, dass die Knesset höchstens vier Jahre dient -, dann ist die zweite Möglichkeit vorzuziehen”, hatte der Präsident des Obersten Gerichtes, Aharon Barak, in der vergangenen Woche gesagt. “Die Auffassung, dass die Knesset mehr als vier Jahre dient, ist für mich sehr schwierig.”

Wie die Tageszeitung “Ha´aretz” berichtet, war vor ein paar Monaten ein Fehler in einer Abänderung des Grundgesetzes entdeckt worden. Hierauf entstand eine Unsicherheit über den Wahltermin. Generalstaatsanwalt Menachem Masus stellte fest, dass beide Zeitpunkte möglich seien, plädierte aber für 2006. Dennoch entschied sich Dorner für den späteren Zeitpunkt im November 2007.

Laut Wahlgesetz finden die Knesset-Wahlen am dritten Dienstag des jüdischen Monats Cheschwan in dem Jahr statt, in dem die Knesset-Legislaturperiode endet. Nach einem Schaltjahr fällt der Termin auf den ersten Dienstag dieses Monats. Der Cheschwan ist im Oktober/November. Die Wahlen zur amtierenden 16. Knesset waren allerdings im Januar 2003, weil die Einheitsregierung vor dem eigentlichen Termin auseinander gebrochen war.

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